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Donnerstag, Februar 09, 2006

Tron: Alzheimer oder Wink mit dem Zaunpfahl auf gute Erfolgsaussichten

In einen der Kommentare war Zupla in der Meinung, das AG Berlin wollte gar keine Entscheidung fällen und den unbequemen schwarzen Peter an jemanden anders abschieben. Gerade wo der Fall auf sehr hohem EuGH-Niveau fährt, musste eine Lösung her.

Bei einem Streitwert von 600,- Euro wäre das AG Berlin die erste und letzte Instanz gewesen. Alles was darüber ist, öffnet die Türe zur nächsten Instanz zum LG Berlin. Wie löst ein Amtsgericht Berlin dieses Problem? Ganz einfach: Man erhöhe einfach halt mal so den Streitwert von 600,- Euro auf 1.000,- Euro und schon - schwupsdiwups - geht die Türe zur nächsten Instanz auf. Tscha.

Falls noch nicht aufgefallen ist, die Pressemitteilung vom Amtsgericht Charlottenburg in Berlin benennt Tron gerade nicht mit dem vollen Familiennamen. Sie bleiben bei Tron. Nicht, weil das im Blogeintrag womöglicherweise gekürzt wurde. Es ist tatsächlich eine 1:1-Kopie direkt vom AG Berlin. Man vermeidet also schon dort in deren Presseerklärung die Nennung des Familiennamens von Tron. Nur aus Respekt vor dem Berufungsgericht? Oder will es lieber selbst auf die Nummer sicher gehen? Entweder man hatte Alzheimer oder es ist ein Wink mit dem Zaunpfahl auf gute Erfolgsaussichten in der nächsten Instanz.

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