FvMM

Wikipedia: Prozesstaktik zur Klageabwehr

2006-03-05T23:45:00.000+01:00

In Sachen der massiven Beweismittelvernichtungen auf der Enzyklopädie Wikipedia versucht die Wikimedia Deutschland e.V. mit ihren Agenten, Doppelagenten und Wikipolizisten weitere Beweismittel möglichst schnell verschwinden zu lassen. Doch auch hier waren die Freunde vom Maulwurf schneller, denn sie haben alles archiviert. Zum Beispiel die vereinsintern besprochene "Prozesstaktik zur Klageabwehr", die man derzeit nur noch hier findet.

Admin der Wikipedia namens Alexander Klimke aka "Berlin-Jurist", Ex-Staatsanwalt Berlin, Ex-Landesamt für Verfassungsschutz und Ex-Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums, warum wohl nur muss dieser Agent soviele Ex-Bezeichnungen mit sich führen? Ein Superagent, der dann deswegen die History von Tron für freies Nichtwissen einer Enzyklopädie vernichtet hat, um das Recherieren für normalbegabte Leute auf den Gerichten zu erschweren bzw. unmöglich zu machen? Ein Topagent mit bedeutenden Fähigkeiten und entsprechendem Einfluss? Wirklich? Sicher? Dann wären die Freunde vom Maulwurf alle Genies und Superhirne, weil sie vor dem Crack noch ein Backup davon erstellt haben.

Prozeßtaktik der Wikimedia Deutschland e.V. zur Klageabwehr
- Eine Rechtsberatung von Alexander Klimke -

Die Beste Taktik, falls jemand aus dem Wiki-Bereich, einerlei ob Institution oder Privatman, verklagt wird, ist meiner Ansicht nach, die Passivlegitimation zu bestreiten, spich, nicht korrekter Klagegegner zu sein. Diesbezüglich für mich brauchbare Hinweise konnte ich dem Gutachten leider nicht entnehmen, obwohl ich diesen Bereich für mit am wichtigsten halte.

Extrembeispiel, nicht zur Nachahmung empfohlen, nur zur Verdeutlichung:

In einem ausschliesslich von "Berlin-Jurist" geschriebenen Artikel wird ein eindeutiger Urheberrechtsverstoß nachgewiesen. Über die Benutzerseite gelangt der Kläger zu dem Klarnamen Alexander Klimke und klagt gegen mich. Nun behaupte ich im Prozeß ganz dreist, mit der Wikipedia nichts zu tun zu haben. Nun muss der Kläger nachweisen, dass tatsächlich ICH unter meinem Namen bei der Wiki aktiv geworden bin und auch den Artikel geschrieben habe. Er könnte versuchen, über eine Auskunftsklage die Log-Dateien zu erhalten um die fragliche IP festzustellen, wobei erneut fraglich wäre, gegen wen und wo zu klagen wäre. Nun müsste der Kläger gegen den Provider vorgehen, um den damaligen Nutzer der statischen IP zu ermitteln. Durch Zeitablauf werden diese Daten jedoch längst gelöscht sein. Der Kläger kann meine Passivlegitimation nicht nachweisen und verliert den Prozeß, egal wie eindeutig der Urheberrechtsverstoß war.

Sollte etwa der Verein verklagt werden, könnte argumentiert werden, dass der Verein weder Kontrolle über die Server ausübt, noch die Verantwortung dafür trägt etc. Die platte Andeutung im Urteil, dass im Prinzip jeder haftbar ist, der irgendwas mit der Sache zu tun hat, greift meiner Meinung nach jedenfalls weiter, als deutsche Gerichte ausurteilen würden. Alle Ableger von Wiki in Deutschland würden jedenfalls meiner Meinung nach gut daran tun, offiziell organisatorisch mit dem tatsächlichen Wiki-Betrieb möglichst wenig zu tun zu haben. Dann gibt es nämlich in Deutschland keine geeigneten Klagegegner für potentielle Kläger.

Garantien, wie deutsche Gerichte entscheiden würden, kann leider niemand abgeben.

Dieser Text ist für eine Mailingliste m.E. nach eigentlich zu lang, ich möchte ihn jedoch aus inhaltichen Gründen ungern in die Wiki stellen.

Alexander Klimke

FvMM stellt richtig: Über diese Rechtsberatung kann man nur mit dem Kopf schütteln. Die Wikimedia Deutschland e.V. hat mit ihren Wikipedia-Administratoren sehr wohl Zugriffsrechte, Verwaltungsrechte, Vollstreckungsrechte, Löschrechte und sonstige Rechte insbesondere zur Erstellung, Verwaltung und Pflege von Inhalten auf der deutschsprachigen Wikipedia im Sinne als eine selbstständige Servicedienstleistung. Für was denn sonst gibt es bei der Wikimedia Deutschland e.V. Leute, die Mitglieder im Vorstand sind und zugleich auch Wikipedia-Administratoren sind? Von daher kann dieser Verein gerade umso erst Recht verklagt werden - insbesondere dann, wenn er sich weigert, eine Rechtsverletzung auf der deutschen Wikipedia zu beseitigen. Mehr zu diesem Thema, siehe auch das Interview.

Wikipedia: Admins ficken verstorbenen Tron weiter

2006-03-04T03:28:00.000+01:00

Würde der Familienname von Tron "Müller" oder "Meier" heissen, wäre der ganze Fall anders ausgelegt. Doch der Familienname von Tron existiert in Deutschland genau einmal und führt immer wieder zu den Eltern und Familienangehörigen von Tron. Dieser Umstand mit dieser Besonderheit wird von der Wikimedia Deutschland e.V. und den Admins der deutschen Wikipedia rücksichtslos ignoriert.

Jeder Mensch hat von Verfassung wegen aus dem Grundgesetz heraus das Recht auf Anonymität und Schutz der Privatsphäre. Das war auch einer der Gründe, warum Tron seinen Familiennamen im Internet nie preisgegeben hat. Der begabte Techniker war gerade wegen dem besonderen und einmaligen Familiennamen sehr leicht identifizierbar. In seinem Freundeskreis war man auch gar nicht an seinem Familiennamen interessiert, sondern an dem, was Tron mit seinen genialen Werken leistete. Tron war halt eben einfach der sympatische Tron.

Gruppenorgie auf der Wikipedia

Jetzt nach seinem Tod wird die Leiche mit Persönlichkeits- und Datenschutzsrechtsverletzungen auf der Wikipedia vergewaltigt, damit die einschlägig bekannten Wikipedianers spielend leicht Mord- und Anschlagsdrohungen gegen die Eltern, die Familienangehörige oder das Reisebüro vornehmen können. Und in diesem Treiben ficken die Wikipedia-Admins und die Wikimedia Deutschland e.V. dann auch noch den Tron gleich mit, indem sie sämtliche Leute, die auf Abkürzung "Tron" oder "Boris F." bestehen, einfach hinauswerfen.

Doch wenn man diesen perversen Leuten von der administratorischen Gruppenorgie zwangsweise ein Impressum verpasst, fangen die Feiglinge in Deutschland zum Heulen an. Da wollen die deutschen Angsthasen plötzlich wieder raus, wie ein Ex-Wikipolizist der FvMM-Gruppe mitteilte. Und gleichzeitig weigern sie sich, Trons Familienname zu entfernen. Das könnte denen so passen. Dirk Bauernfeind aka Dickbauch, Nina Gerlach aka Nina ngerlach vom Max-Planck-Institut Göttingen, Philipp Birken aka DaTroll von der Universität Kassel, Markus Schweiß aka Markus Schweiss der Schaffner von der Contrarapid, Daniel Baur aka DaB. von der Technische Universität Darmstadt, Anneke Wolf aka Kellerkind vom Institut für Volkskunde Hamburg, Dirk Ingo Franke aka Southpark von der Arte TV, Jan Henning aka Skriptor, und wie sie alle heissen. Es werden immer mehr.

Wie Du Tron, so wir Dir!

All diese Diensteanbieter haben mit ihren Zugriffsrechten, Verwaltungsrechten, Vollstreckungsrechten, Löschrechten und sonstige Rechten insbesondere zur Erstellung, Verwaltung und Pflege von Inhalten auf der Wikipedia im Sinne als eine selbstständige Servicedienstleistung die Möglichkeit, Trons Familienname zu entfernen. Sie alle weigern sich. Adminwillkür und Missbrauch der Adminknöpfe pur. Je länger Trons Familienname bei der Wikipedia drinsteht, desto mehr fliegt auf. Die 29köpfige FvMM-Gruppe fügt hinzu: "Wie Du Tron, so wir Dir!"

Vor wenigen Minuten ist die Tronline online gegangen. Damit können sämtliche verantwortliche Admins der Reihe nach abgemahnt und angezeigt werden. Einschliesslich die Arbeitgebers und dann verlieren sie womöglicherweise wegen nur sieben Buchstaben im Tron-Artikel auch noch deren Arbeitsplatz. Bescheuerter gehts wohl nicht mehr. Hach! Es ist doch für die FvMM-Gruppe geil, Arschlöcher zu sein.

Wikimedia: Sie pennen wie Politiker

2006-03-03T03:42:00.000+01:00

Sie sind wie viele Politiker in Deutschland. Zuerst ganz grosses Kino mit ihren Wahlversprechen. Sind sie dann gewählt worden, legen sie sich wieder auf die faule Haut. Ein 16jähriger Schüler macht es der Wikimedia Deutschland e.V. vor, wie man es eben nicht machen soll. Doch das interessiert die Wikimedia mal wieder nicht. Vielleicht aber riecht es nach wikimedianischer Strategie.

Der Stadtteil Treptow südöstlich von Berlin ist ein ganz besonderer Bezirk zum Arbeiten, Wohnen und Erholen. Dort gibt es auch eine Schule, die zum Beispiel der 16jährige Cornelius Kibelka besucht. In seiner Freizeit beschäftigt er sich mit Berliner U-Bahnen und Metronetzen im Rest der Welt. Der begabte Schüler kennt sich mit den vielen technischen Details der U-Bahnen aus. Informationen über Hersteller, Typen, Baujahre sowie die besonderen Eigenschaften sind seine Stärken. Dazu besitzt er Hunderte von Fotos von einzelnen U-Bahnen. Im Deutschlandradio hat man mit dem Spezialisten schon ein Interview geführt und mit seinen Antworten hat er geschickt für die Wikipedia geworben, denn er setzt sein Wissen regelmässig auf der Wikipedia um und stellt seine Fotos kostenlos zur Verfügung.

Dieser Stadtteil Treptow, wo der 16jährige Schüler wohnt, ist ein Bezirk mit Geschichte, Tradition und vielen Geschichten. Nicht nur die von diesem U-Bahnfreak, sondern zum Beispiel auch die Geschichte rund um den "Hauptmann von Köpenick". Jeden Mittwoch und Samstag um 11.00 Uhr wird diese Legende dem interessierten Bürger vor dem historischen Rathaus Köpenick vor Augen geführt. Sie wiederholt das Ereignis von 1906, als sich der arbeitslose Schuster Wilhelm Voigt als Hauptmann ausgab und zahlreiche Leute reinlegte. Köpenickiade, eine Form der Hochstapelei, bei der durch Amtsanmaßung Gehorsam erschlichen wird und um an Gelder heranzukommen. Diese Köpenickiade und die Wikimedia Deutschland e.V. könnten etwas gemeinsam haben. Zum Beispiel, wenn der 1. Vorsitzende Kurt Jansson vor aller Öffentlichkeit behauptet, er sei "seit 2003 der Pressesprecher der deutschen Wikipedia" - obwohl das gar nicht stimmt. Und schon läuft Fritzchen Doof ihm hinterher und füllt die Vereinskasse der deutschen Wikimedia - und nicht die der amerikanischen Wikimedia Foundation Inc.

Auch dem Schüler aus diesem Stadteil "Hauptmann von Köpenick" ist die Köpenickiade bestens bekannt. Richtig witzig wird es, wenn die Köpenickiade-Wikimedia und der Köpenickiade-Experte Cornelius Kibelka zusammentreffen. Zum Beispiel bei der Wikimedia Deutschland e.V. in deren Blog wie so am 1. März 2006 geschehen. Vor einer Woche fanden die Vorstandswahlen statt. Bis heute wurden die Änderungen nicht auf der Meta-Wikimedia zum Zwecke von freiem Wissen veröffentlicht. "Huhu ihr, könnt ihr bitte noch 'Wikimedia_Deutschland/Vorstand' aktualisieren?", brachte es der Schüler dort im Wikimedia-Blog auf den Punkt. Und mit einem "Es interessiert auch manche Nicht-Mitglieder wer zum Beispiel jetzt Schatzmeister ist" konnte es er gar nicht mehr treffender begründen. Ein 16jähriger Schüler zeigt es den alten Hasen von der Wikimedia, was man unter einem Vereinszweck bei einer Gesellschaft für "freies Wissen" eigentlich zu verstehen hat.

Und Cornelius Kibelka hat auch Recht, wenn er die Änderungen nicht selbst bei der meta.wikimedia vornimmt. Er könnte nämlich bei unrichtigen oder falschen Angaben eventuell haftbar gemacht werden. Auch das hat der Schüler verstanden. Deswegen spricht er sie lieber direkt darauf an, um die Wikimedia Deutschland e.V. in Fahrt zu bringen. Das alles ist - ausgerechnet nach deren Wahlversprechen - nicht nur peinlich oder blamabel, sondern das sind Schlappschwänze welche seit fast einer Woche pennen und sich nach der Wahl auf die faule Haut gelegt haben. Wie bei den Politikern. Immer muss man den Leuten in den Hintern treten. Und jetzt versteht der Leser dieses Insiderblogs auch, warum man diesen Spruch "Cornelius (16) bringt die Wikipedia in Fahrt" so furchtbar lieben kann:

Wikipedia Kritik mit der Keule Datenschutzsrecht

2006-03-02T22:54:00.000+01:00

Die Wikimedia Deutschland e.V. und die deutsche Wikipedia weigern sich, ihren zuständigen Datenschutzbeauftragten und die Aufsichtsbehörde zu benennen. Und das, obwohl sie bereits Kenntnis über ein sehr eindeutiges Datenschutzbegehren hat. Sie bestätigt den Empfang und das wars schon gewesen. So nicht.

Die Veröffentlichung der Gegendarstellung wurde bislang verweigert und im "rechtswidrigen" Zwangsumbenennungsverfahren geht man auf die datenschutzsrechtlichen Aspekte erst gar nicht ein. Egal ob Wikimedia Deutschland e.V. oder die deutschsprachige Wikipedia mit all den Diensteanbieters und deren deutschen Wohnsitz, deutsche Gesetze sind ihnen anscheinend völlig schnuppe und sie lassen es in der Tat darauf ankommen:

Stellungnahme von Iaal

"Hi Henriette & Co., ich stimme einer Zwangsumbenennung nicht zu, da sie meine freiwilligen Artikelarbeiten für freies Wissen bei der Wikipedia wettbewerbswidrig behindern und zugleich der Name geschützt ist. Wird die Zwangsumbenennung erfolgen oder eine andersartige Zwangsmaßnahme stattfinden, für die die Wikimedia Foundation Jimmy Wales keine vertragsvereinbarte Zustimmung zugunsten der Wikimedia Deutschland e.V. und zugunsten der de.wikipedia.org erteilt hat, so hat der zuständige Datenschutzbeauftragte der Wikimedia Deutschland e.V. mit der zugehörigen Aufsichtsbehörde meinen IAAL-Datensatz zur deutschen de.wikipedia.org zu löschen, § 20 Absatz 2 Bundesdatenschutzgesetz.

Ich bin nach der Löschung des IAAL-Datensatzes damit einverstanden, dass ein anderer IAAL einen neuen IAAL-Datensatz zum IAAL-Account der deutschen de.wikipedia.org einrichten kann. IAAL ist nur ein Begriff, steht für "I am a lawyer" ("Ich bin ein Jurist") und nach Angaben der Bundesrechtsanwaltskammer gibt es alleine schon nur in Deutschland noch etwa 100.000 andere Juristen. Kenntnis für die speichernde Stelle zur Erfüllung der in ihrer Zuständigkeit liegenden Aufgaben ist somit nicht mehr erforderlich.

Was das genau bedeutet, versuche ich den Laien so zu erklären: Sowohl die Benutzersperrung als auch die Zwangsumbenennung ist aus vielen rechtlichen Gründen insbesondere aus datenschutzrechtlichen unzulässig, zumal alleine schon nur die Erhebung meines IAAL-Datensatzes durch die de.wikipedia.org und der Wikimedia wegen der fehlenden Vorgaben zum Teledienstedatenschutzgesetz von vornherein unzulässig und somit rechtswidrig war. Damit ist nur die Löschung zum IAAL-Datensatz zulässig. Sollte die Löschung nicht erfolgen, so verweise ich hierzu auf die Straf- und Bussgeldvorschriften zum Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstedatenschutzgesetz."

Quelle: http://fvmm.blogspot.com/2006/02/
wikiprawda-du-wirst-zwangsumbenannt.html#c114051926817956395

Der zuständige Datenschutzbeauftragte wird nicht genannt. Die Gegendarstellung wird von der Wikimedia Deutschland e.V. nicht an der gleichen Stelle auf der Wikipedia veröffentlicht und der verursachende Admin Markus Schweiß hat - wie typisch es für ihn ist - keine Lust dazu. Und die Datensätze und die Inhalte von Iaal wurden bislang auch nicht gelöscht, obwohl das Vorstandsmitglied Henriette Fiebig beide Anforderungen in Empfang genommen hat und den Empfang sogar noch ausdrücklich bestätigt hat.

Beseitigt wurden dafür die Datensätze des zensierenden Admin Stephan Teschke, der nicht nur bei Dritten zensiert, sondern sogar auch sich selbst. Man hat dort bei "Steschke" nach dem Blogeintrag "Kritik ist streng geheim" vom 30.01.2006 gegen 08:30 Uhr - bei dem der zensierende Stephan Teschke komplett aufgeflogen ist - dann etwa 11 Stunden später am 30.01.2006 um 19:32 Uhr Teschkes Datensätze komplett verschwinden lassen. Damit ist bewiesen, dass das Löschen sehr wohl funktioniert und Iaal mit seiner datenschutzrechtlichen Stellungnahme (siehe oben) Recht hatte. Löschen ist möglich. Bei der deutschen Wikipedia wird gelogen und betrogen, so krumm können sich die Balken gar nicht mehr biegen.

Wikimedia: Neue Fronten für Wikipedia

2006-03-02T22:13:00.000+01:00

Schon wieder Wikimedia Deutschland e.V. und schon wieder ihre Wikipedia. Schon wieder Kritik über die Wikipedia, die sich dieser Verein zu eigen gemacht hat. Und schon wieder Adminwillkür und schon wieder Missbrauch der Adminknöpfe. Hier durch Markus Schweiß, Henriette Fiebig und Stephan Teschke. In gemeinsamen Handeln haben sie einen von einer Sperrung bedrohten Benutzer erst gar nicht mehr zu einer Stellungnahme kommen lassen.

Diese Scheinheiligkeitsmasche der deutschen Wikipedia ist kaum noch zu übertreffen. In einer Email von Admin Henriette Fiebig an den Iaal gestand sie, dass Iaal keine Stellungnahme abgeben konnte, weil die Sperre nicht aufgehoben war. Zitat aus der Weiterleitung von Iaal:

"Hi IAAL, ich habe doch glatt vergessen, deinen Benutzer-Account wieder freizugeben. Das ist war keine böse Absicht, sondern schlicht Verpeilung. Bitte entschuldige vielmals! Henriette Fiebig"

Dies wurde auch nochmals im Kommentar bestätigt:

"Ich Depp (das dürft ihr zitieren ;) habe nämlich in dem ganzen Durcheinander vergessen, seinen Account wieder freizuschalten! Das ist wirklich ein Versehen gewesen und keine böse Absicht. Das habe ich aber eben gerade nachgeholt. Gruß Henriette"

Später hat sich auch noch herausgestellt, dass Admin Stephan Teschke auch noch eine zusätzliche Sperre eingebaut hat. Natürlich auch hier ohne vorherigem Abstimmungsverfahren und ohne sich an die Wikipedia-Regeln zu halten. Iaal hat uns mitgeteilt, dass er sich nicht einloggen konnte. Er bekam vom Wikipedia-System folgende Meldung:

"Benutzer ist blockiert. Wenn du der Meinung bist, dass die Sperrung ungerechtigt war, wende dich mit Angabe der IP-Adresse oder des Benutzernamens, des Sperrgrundes und einer Beschreibung deiner Bearbeitung per E-Mail an info@wikipedia.de Um die Arbeitsbelastung gering zu halten, wende dich bitte nur bei längeren Sperrungen an diese Adresse."

Der Domainname wikipedia.de gehört Arne Klempert und Admin Henriette Fiebig verarscht Iaal, wenn sie ihn dazu auffordert, er sei freigeschaltet und er könne die Stellungnahme selbst bei der Wikipedia abgeben. Jetzt wird es klarer, warum sich Admin Henriette Fiebig geweigert hat, hilfsweise die Stellungnahme von Iaal bei der Wikipedia abzugeben. Iaal konnte und sollte keine Stellungnahme abgeben. Deswegen erlaubte er Fiebig, dass sie für ihn die Stellungnahme abgibt, wenn er schon nicht reinkomme. Und Admin Henriette Fiebig hatte keinen Bock.

Wen wundert es, wenn sich die Wikipedia und Wikimedia mit diesen "rechtswidrigen" Methoden noch mehr Feinde und Probleme besorgen als sie schon jetzt nicht verkraften kann? Aber so sind halt die böswilligen Computerspezialisten, diese sog. Crackers, die bei der Wikipedia vieles kaputtmachen und wie wilde Rudeltiere um sich herumschlagen. Wir sind gespannt auf die Reaktionen der neuen Fronten, die durch Admin Markus Schweiß und Admin Henriette Fiebig ins Leben gerufen wurden.

Update: Iaal hat mitgeteilt, dass seine Texte und Daten nach wie vor online stehen, obwohl das Vorstandsmitglied Admin Henriette Fiebig der Wikimedia Deutschland e.V die beiden Stellungnahmen erhalten hat und den Empfang dieser sogar noch bestätigt hat. Von einer "Sperre" kann also gar nicht die Rede sein. Was pfuscht dann die Wikimedia Deutschland e.V. mit ihrer deutschen Wikipedia noch an den Texten, Daten und Datensätzen von anderen Leuten herum? Ein Rechtsanspruch kann sie gar nicht haben und die Urheberrechte schon gleich gar nicht besitzen. Das würde bedeuten, sie haben den Textspender erst einmal zum Textspenden reingelassen und anschliessend den Benutzer grundlos wieder rausgeworfen, um so seine Texte, Daten und Datensätze besser einbehalten zu können.

Gegendarstellung gegen die Wikipedia und Wikimedia

2006-03-02T20:52:00.000+01:00

Nur 50 Stunden und 19 Minuten bei der Wikipedia online. Und nur wegen dem Benutzernamen schon wieder draussen. Dass der Benutzer:IAAL die Wikipedia noch nie angegriffen hat, hat bereits seine Gegendarstellung und seine eidesstattliche Versicherung bewiesen. Wir zeigen hier die Gegendarstellung zu diesem Fall. Dann kann sich jeder Blogleser selbst ein Bild über diese böswillige Adminwillkür und diesen Missbrauch der Adminrechte auf der Wikipedia machen.

Kritik zur deutschen Wikipedia in einer ganz anderen Art und Weise. Unveröffentlichte Gegendarstellung gegen die Wikipedia und Wikimedia von Benutzer:IAAL

"Gegendarstellung zu "Benutzer:IAAL forever" des Benutzer:Markus Schweiß

Seit dem 12.01.2006 Mitglied bei Wikipedia, d.h. Anfänger, bezugnehmend zur radikalen und abstimmungslosen Totalsperre durch Benutzer:Markus Schweiß http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Spezial:Log&type=block&user=&page=Benutzer:IAAL

16:51, 15. Jan 2006 Benutzer:Markus Schweiß blockiert Benutzer:IAAL - (Spezial:Contributions/Benutzer:IAAL|Beiträge) für einen Zeitraum von: Für immer (Droht der Wikipedia mit rechtlichen Schritten, daher für das Projekt untragbar)

17:53, 15. Jan 2006, Markus Schweiß blockierte #25045 (bis infinite) (Automatische Blockierung, da du eine IP-Adresse mit Benutzer:IAAL benutzt. Grund: "Droht der Wikipedia mit rechtlichen Schritten, daher für das Projekt untragbar".)

http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Spezial:Log&type=block&user=&page=Benutzer:IAAL
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Benutzer:IAAL&action=edit
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Benutzer:IAAL&diff=12640875&oldid=12618825
http://de.wikipedia.org/wiki/Spezial:Contributions/IAAL

Gegendarstellung

Eine Drohung mit "rechtlichen Schritten an Wikipedia" hat nicht stattgefunden.

Ich bin kein Verfahrensbeteiligter in dem derzeitigen Rechtsstreit rund um Trons Familienname

Meine unabhängige Informationsmitteilung und Meinungsäusserung zu einem Rechtsstreit Dritter stellt keinen rechtlichen Schritt als solchen gegen Wikipedia dar.

Ein Sperrabstimmung mit dem Ergebnis "IAAL für immer sperren" hat nicht stattgefunden.

Ich bin nicht RL, wie Benutzer:RoswithaC behauptet, gestehe allerdings ein, mit RL Kontakt gehabt zu haben, um mir von dort die Meinung über den Tronfall anzuhören.

Von IAAL neue und überarbeitete Artikel:

Geruchsmarke; Farbmarke zusammen mit Patentanwalt; Diskussion:Genmarke zur Genmarke; Marke; Mitstörerhaftung (Artikel für Wikimedia Deutschland e.V. durch Benutzer:Lung während des schwebenden Löschverfahrens gelöscht).

Von IAAL vorbereitete Artikel, die noch wikipediakonform angepasst werden müssen (ich bin erst seit wenigen Tagen dabei, d.h. totaler Anfänger):

http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Benutzer:IAAL&diff=12640875&oldid=12618825

Urheberrecht ./. GNU-Lizenz für freie Dokumentation Wie ist das Urheberrecht auszulegen, wenn jemand als Schoepfer des Werkes per dem u.g. Absendebutton der "GNU-Lizenz für freie Dokumentation" einer Artikelveroeffentlichung zustimmt, jedoch dann zu einem spaeteren Zeitpunkt aus dem Urheberrecht heraus diese Zustimmung widerruft? -- IAAL 22:10, 14. Jan 2006 (CET)

pacta sunt servanda. --C.Löser Diskussion 22:19, 14. Jan 2006 (CET) Ich sehe gerade, ich bin hier falsch. Koennen Sie das bitte in Wikipedia:Urheberrechtsfragen verschieben? Herzlichen Dank. -- IAAL 22:23, 14. Jan 2006 (CET)

Nicht nötig, die Frage habe ich doch schon beantwortet. Du kannst etwa mit Anfechtung gegen den Vertragsschluss vorgehen, aber dann bräuchtest du einen Anfechtungsgrund. Ansonsten: pacta sunt servanda. --C.Löser Diskussion 22:26, 14. Jan 2006 (CET)

http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Diskussion%3AUrheberrecht&diff=12617567&oldid=12617299
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Diskussion%3AUrheberrecht&diff=13085531&oldid=13085375

Zur Wiederherstellung in den vorherigen Stand

http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Benutzer:IAAL&diff=12640875&oldid=12618825

Herzlichen Dank im vorraus für die Erledigung der kompletten Entsperrung. K.H. -- IAAL 23:59, 15. Jan 2006 (CET)"

Quelle: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=
Benutzer_Diskussion:Henriette_Fiebig
&diff=13666927&oldid=13561203
#Gegendarstellung_zu_.22Benutzer:IAAL_forever.22_
des_Benutzer:Markus_Schwei.C3.9F

Trotzdem hat der transrapidgeschädigte Admin Markus Schweiß auf Basis einer glatten Lüge den Iaal-Datensatz verändert. An diesem Beispiel sieht man, wie krank das Verhalten auf der Wikipedia ist - wofür Wikipedia-Admins mit deutschem Wohnsitz und die Wikimedia Deutschland e.V. verantwortlich ist.

FvMM meint: Wenn diese Typen schon die ganze Zeit behaupten, Iaal habe die Wikipedia rechtlich angegriffen (was natürlich nicht stimmt), dann soll Iaal das auch endlich einmal tun! Wir unterstützen das.

Wikipedia: Sprachlose Entscheidungsfindung inklusive Missbrauch

2006-03-02T18:37:00.000+01:00

Konstruktive Kritik trägt zur Verbesserung bei. In einem der Kommentare teilte ein Blogleser der FvMM-Gruppe etwas ganz Interessantes mit. Deswegen wird dieser Vorspan so ungefähr wie völlig sprachlos sein.

"Die Stellungnahme von Iaal im Zwangsumbenennungsverfahren ist zweifellos sehr klug formuliert und so wäre die Wikimedia endgültig am Zugzwang, den sie nicht erfüllen kann. Allerdings hat Iaal taktisch gesehen zu früh vorgetragen", meinte Professor Tscharli Widerspruchskino und verweist auf folgendes:

"...Antrag: Ich beantrage eine Entscheidungsfindung über die Sperrung von Benutzer:IAAL für eine indefinite Dauer..."
(Zitat aus dem Antrag Wikipedia:Benutzersperrung/IAAL, Henriette Fiebig)

Henriette Fiebig von der Wikimedia Deutschland e.V. beantragte (zulässigerweise) nur eine Entscheidungsfindung und nicht eine (unzulässige) Sperrung/Umbennennung als solche.

Zum Vergleich:

"...Antrag: Dem Benutzer:Klever wird für eine Dauer von 3 Monaten untersagt, Schnelllöschanträge, Löschanträge und QS-Anträge zu stellen..."
(Zitat aus dem Antrag Wikipedia:Benutzersperrung/Klever)

Dort im Klever-Verfahren wurde nicht die Entscheidungsfindung beantragt, sondern eine Sperrung.

Weiterer Vergleich:

"...Antrag: Ich beantrage eine Sperrung von Benutzer:cyper für eine Dauer von 2 Wochen..."
(Zitat aus dem Antrag Wikipedia:Benutzersperrung/cyper)

Auch in diesem Cyber-Verfahren wurde keine Entscheidungsfindung beantragt, sondern eine zweiwöchige Sperre.

Daraus lässt schliessen, dass noch nie ein ordnungsgemäßes Benutzersperrverfahren gegen Benutzer:IAAL stattgefunden hat.

Bitte in Eurem "Widerstandskino" etwas mehr auf die Feinheiten achten, FvMM."

Die FvMM-Gruppe meint: Ja, ähm,... *kopfkratz*. Dann wäre der Antrag auf eine reine Entscheidungsfindung ein klassischer Trollantrag der Wikimedia Deutschland e.V., weil sie mit solchen Scheinanträgen nur öffentlich provozieren und wie in Sachen Tron reine Namensanklatsche betreiben wollen. Und alle Pro-Abstimmer überführen sich selbst als waschechte Trolle.

Und es gibt nach der Roswitha C. einen weiteren "grössten Troll aller Wikipedia-Zeiten": Der 45jährige Markus Schweiß aus Bochum u, der ohne einem ordnungsgemäßen Benutzersperrverfahren vorsätzlich sperrte. Und die 39jährige braunschweigerische Antragsstellerin Admin Henriette Fiebig aus Berlin-Schnöneberg, der es nur um eine Retourkutsche mit diesem Iaal-Pranger ging und das gleiche Spielchen mit der Namensanklatsche betreibt, wie es in Sachen Tron bereits schon die ganze Zeit der Fall ist. Ein verwirrter Kassander der Minoer bringt es auf den Punkt: "Die Wikipedia kann solche Typen, die Angst, Unsicherheit und Zweifel verbreiten, nun wirklich nicht brauchen."

Update: Vor wenigen Minuten hat Diensteanbieter Admin Markus Schweiß den Benutzer:IAAL schon wieder "für immer" gesperrt. Und schon wieder ohne Abstimmungsverfahren. Und schon wieder Adminwillkür und Missbrauch der Adminknöpfe durch Markus Schweiß, obwohl IAAL aufgrund einer Sperre von Admin Steschke überhaupt gar nicht auf der Wikipedia anwesend sein konnte.

Update: Jetzt hat Diensteanbieter Admin Markus Schweiß das "Benutzersperrverfahren" in ein "Meinungsbild" umgewandelt. Und das gesamte Verfahren auch hier ohne vorheriger Abstimmung geschlossen. Damit wird nicht nur die Abteilung Wikipedia:Meinungsbild umgangen, sondern auch der Wikipedia:Vermittlungsausschuss übergangen. Und das Benutzersperrverfahren sowieso. Und das alles obwohl es die Wikipedia-Regeln anders vorschreiben.

Neue Adminwillkür und wieder Missbrauch der Adminknöpfe mit der southparkmäßigen Begründung: "Meinungsbild beendet, also für immer gesperrt" durch Markus Schweiß.

Wikimedia sperrt Günter Freiherr von Gravenreuth

2006-02-24T22:19:00.000+01:00

Der erweiterte Vorstand der Wikimedia Deutschland e.V. Mathias Schindler sperrt Günter Freiherr von Gravenreuth. Der Schinder möchte nicht, dass die Entscheidung vom Landgericht Bonn zum virtuellen Hausverbot in dem Artikel bekannt wird. Und der Rechtsanwalt selber, der kann es natürlich nicht wissen, warum beim Weiberklatschverein das virtuelle Hausverbot zur Zeit ein heisses Thema im Zwangsumbennungsverfahren ist.

Wie immer fällt die Wikimedia Deutschland e.V. mit ihrer zu eigen gemachten Wikipedia einmal mehr negativ auf. Ein Verein zur Förderung freien Wissens? Von wegen. Ein Verein, der auch an anderen Stellen auf der Wikipedia den Vereinszweck vorsätzlich nicht erfüllt. Es gilt, mit aller Macht die Adminknöpfe zu missbrauchen, um die eigenen Vereinsinteressen in die deutsche Wikipedia einzubringen. Oder zu kontrollieren. Oder die Wikipedia zugunsten des Heise-Verlags zu überwachen.

Günter Freiherr von Gravenreuth und der Heise-Verlag, die zwei haben da etwas miteinander. Der eine will vom Recht der freien Meinungsäusserung vollumfänglich Gebrauch machen. Der andere mag das nicht. Der eine will nicht zensiert werden und den Artikel 5 Grundgesetz in den Kommentarmöglichkeiten beim anderen umsetzen. Der andere sagt, sie wollen selbst bestimmen, wer vom Recht der freien Meinungsäusserung Gebrauch machen darf. Und so zanken sich die zwei um das Hausrecht. Um das virtuelle. Und immer dann, wenn es um diese eine Entscheidung des Landgerichts Bonn "Virtuelles Hausverbot gilt nicht" geht, wird Heise allergisch darauf.

Doch wer sich jetzt von den beiden Streithansels abwendet und sich einfach so der Wikipedia zuwendet, stellt fest, dass sich dort bei der Wikipedia schon wieder zwei zanken. Und schon wieder geht es um das "Virtuelle Hausverbot". Schon wieder auch um das gleiche Landgericht Bonn. Die Spitze des Eisbergs toppt sich noch damit, indem es schon wieder um Günter Freiherr von Gravenreuth geht. Der eine will vom Recht der freien Meinungsäusserung Gebrauch machen. Die Wikipedia mag das nicht und sperrt Gravenreuth. Und Gravenreuth will nicht zensiert werden und den Artikel 5 Grundgesetz in den Artikelerstellungsmöglichkeiten bei der Wikipedia umsetzen. Der Weiberklatschverein sagt, sie wollen selbst bestimmen, wer vom Recht der freien Meinungsäusserung auf der Wikipedia Gebrauch machen darf. Deswegen hat der erweiterte Vorstand der Wikimedia Deutschland e.V. Mathias Schindler den Günter Freiherr von Gravenreuth gesperrt. Und so zanken sich die zwei um das Hausrecht. Um das virtuelle. Wie beim Heise-Verlag. Und immer dann, wenn es um diese eine Entscheidung des Landgerichts Bonn "Virtuelles Hausverbot gilt nicht" geht, wird sowohl die Wikimedia als auch die Wikipedia allergisch darauf.

Ist es nicht eigenartig, wenn Heise, Wikimedia und Wikipedia allergisch auf das Landgericht Bonn reagieren? Wenn soviele Leute allergisch darauf reagieren und daraufhin so viele Leute zensieren, dann fällt das den Wikipedia-Insiders auf und sie stupsen einmal den Maulwurf an. Vielleicht liegt es nämlich gar nicht an dem Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth. Er möchte eigentlich nur zum Zwecke von "freiem Wissen" dieses Urteil "Virtuelles Hausverbot gilt nicht" der Wikipedia zur Verfügung stellen. Eigentlich müsste das Vorhaben des Textspenders sympatisch machen. Urheberrechtsschutz auf gerichtliche Entscheidungen gibt es nämlich von Gesetzes wegen nicht. Deswegen kann dieses freiwillige Engagement vom Rechtsanwalt für die Wikipedia auch als lobenswert betrachtet werden, nämlich eben die Wikipedia - eine Enzyklopädie für freies Wissen - mit einem "Virtuelles Hausverbot gilt nicht" aufzuwerten.

Doch die Wikimedia Deutschland e.V. überführt sich mal wieder selbst, den beim Amtsgericht Berlin zugesagten Vereinszweck nicht zu erfüllen. Sie wollen die Sache mit dem "Virtuelles Hausverbot gilt nicht" bei der Wikipedia erst nicht drinhaben. So war es auch bei der Mitstörerhaftung. Und das, obwohl die Wikimedia Deutschland e.V. eigentlich gar nicht die echte Inhaberin der deutschen Wikipedia sein könnte. Sie macht sich immer dann zur Inhaberin, wenn es um das eigensinnige Formen und vereinsabhängige Gestalten der Wikipedia geht. Oder wenn bestimmte Inhalte ausgesperrt werden sollen, die der Heise-Verlag nicht so gerne auf der Wikipedia sieht. Da sind die Wikipedia-Admins der Wikimedia Deutschland e.V. ganz schnell mit ihren Adminknöpfen da. Und zensieren wie wilde Rudeltiere.

Was ist dran an dieser Entscheidung zum virtuellen Hausverbot? Die Insiders der Wikipedia haben alles mitbekommen und aufgrund dieser Vorfälle die Entscheidung im Insiderblog veröffentlicht. Rein theoretisch müsste die FvMM-Gruppe jetzt hier den "Adressenhändler" Heise auf der Wikipedia unter die Lupe nehmen. So fair sollte man schon sein. Doch sie hat es bereits längstens getan und dazu gibt es später einmal ein Paar eigene Blogeinträge. Die Insiders haben sich gedacht, doch einmal Ter vom R-Archiv den Vortritt zu lassen. Er wollte noch vor dem Umbau seines Blogs ein paar sehr heikle Details über Heise ausplaudern. Vielleicht macht es auch sein Günni über ihn. Der rote Teppich der unübetreffbaren Insiders wird in schnurgerader Richtung "R-Archiv" ausgerollt und spielt mit fröhlicher Blasmusik das bekannte Lied: "Muss i' denn, muss i' denn zum Städtele hinaus, Städtele hinaus Und du mein Maulwurfschatz bleibst hier". Wir können uns das Grinsen einfach nicht verkneifen.

Update: Der erweiterte Vorstand Mathias Schindler von der Wikimedia Deutschland e.V. hat die Sperre wieder aufgehoben. Damit sind die Antworten der FvMM/IG zum Interview mit Gravenreuth erneut bestätigt, dass die Wikimedia Deutschland e.V. mit deren Adminrechten mindestens als Mitstörer haftet. Doof, doofer, am dööfsten.

LG Bonn: Virtuelles Hausverbot zählt nicht

2006-02-24T18:18:00.000+01:00

In einem Rechtsstreit rund um das virtuelle Hausrecht hat die 10. Zivilkammer des Landgerichts Bonn für Recht erkannt, dass das virtuelle Hausverbot nicht zählt. Die Wikimedia Deutschland e.V. - Gesellschaft zur Förderung für "freies Wissen" - versucht seit längerem, mit allen möglichen Mitteln insbesondere mit deren Wikipedia-Adminrechten diese richtungsweisende Entscheidung auf der Wikipedia, eine Enzyklopädie für "freies Wissen", zu unterschlagen.

Zahlreiche Wikipedia-Autoren und Insiders haben sich über das Prawda-ähnliche Verhalten beschwert. Und viele davon befürchten, dass mit dem Missbrauch der Adminknöpfe durch die Wikimedia Deutschland e.V. diese Entscheidung "Virtuelles Hausverbot zählt nicht" der Öffentlichkeit nicht so bekannt wird. Aus diesem Grunde gehen die gefürchteten Wikipedia-Insiders - wenn bei der Wikipedia zensiert wird - wie immer genau umgekehrt vor: Die Entscheidung LG Bonn vom 10. November 1999 mit der Geschäftsnummer 10 O 457/99 wird hier jetzt umso erst Recht veröffentlicht.

Landgericht Bonn - http://www.lg-bonn.nrw.de/
LG Bonn, Urt. v. 10. November 1999 - 10 O 457/99 "Virtuelles Hausrecht"

IM NAMEN DES VOLKES

URTEIL

1. Der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen.

2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Verfügungsklägerin.

3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Verfügungsklägerin darf die Vollstreckung wegen der Kosten gegen Sicherheitsleistungen in Höhe von 2.500,00 DM abwenden, wenn nicht der Verfügungsbeklagte vorher in gleicher Höhe Sicherheit leistet.

Entscheidungsgründe

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ist zulässig, insbesondere ist das angerufene Gericht örtlich zuständig. Die Zuständigkeit ergibt sich aus § 32 ZPO. Es ist anerkannten Rechts, dass bei unerlaubten Handlungen als Begehungsort auch der Erfolgsort maßgeblich ist, wenn durch den Erfolgseintritt Tatbestandsmerkmale verwirklicht werden, ohne die der Tatbestand der unerlaubten Handlung nicht verwirklicht würde (Smid in: Musielak, ZPO, 1999, § 32, Rn. 16). Hier tritt der Erfolg der von der Verfügungsklägerin behaupteten unerlaubten Handlung - der Nutzung der Chat-Software trotz Nutzungsuntersagung - an dem Ort ein, an dem sich der Server mit der aufgespielten Chat-Software befindet. Dieser Server steht unstreitig im Bezirk des angerufenen Landgerichts Bonn.

Der Antrag hat aber in der Sache keinen Erfolg. Die Verfügungsklägerin hat den geltend gemachten Verfügungsanspruch nicht substantiiert vorgetragen und glaubhaft gemacht. Sie beruft sich gegenüber dem Verfügungsbeklagten auf ihr "virtuelles Hausrecht", so dass es naheliegend ist, die Regelungen über das Eigentum jedenfalls entsprechend anzuwenden. Ein Unterlassungsanspruch gegenüber dem Verfügungsbeklagten gemäß § 1004 BGB steht der Verfügungsklägerin jedoch nicht zu. Sie hat nicht dargelegt, dass der Verfügungsbeklagte die Chat-Software rechtswidrig nutzte, was zur Voraussetzung hätte, dass das von ihr ausgesprochenen Nutzungsverbot zu Recht erfolgt wäre.

Soweit die Verfügungsklägerin die Auffassung vertritt, sie könne nach Belieben einzelne Benutzer von ihrer Chat-Software ausschließen, ist dies nach Auffassung der Kammer unzutreffend. Ihr ist zwar zuzugeben, dass der Eigentümer mit seiner Sache grundsätzlich nach Belieben verfahren und andere von der Einwirkung ausschließen kann. Dieser Grundsatz steht aber unter der Einschränkung, dass Rechte Dritter nicht entgegenstehen (§903 BGB). Hinsichtlich des Betretens von Gebäuden ist anerkannt, dass der Eigentümer grundsätzlich frei ist, zu entscheiden, wem er Zutritt zu seinem Eigentum gewährt. Anders verhält es sich jedoch, wenn er z.B. ein Geschäft für den allgemeinen Publikumsverkehr eröffnet und damit zum Ausdruck bringt, dass er an jeden Kunden Leistungen erbringen will. Er erteilt in diesen Fällen generell und unter Verzicht auf eine Prüfung im Einzelfall eine Zutrittsbefugnis, solange und soweit der Besucher, insbesondere durch Störungen des Betriebsablaufes, keinen Anlass gibt, ihn von dieser Befugnis wieder auszuschließen (BGH NJW 1994, 188 f. m.w.N.). Unter dem Gesichtspunkt des Verbots widersprüchlichen Verhaltens entsteht eine Bindung des Eigentümers an die Zutrittsbefugnis, die es ihm verbietet, sein Hausrecht willkürlich auszuüben (Christensen, Tatsachenkontrolle im Supermarkt und Hausverbot, JuS 1996, 873 [874].

Nicht anders verhält es sich hier: Die Verfügungsklägerin richtet ihr Angebot, unentgeltlich ihre Chat-Software zu nutzen, an alle Benutzer des Internets. Besondere Zugangskontrollen finden nicht statt. Ebenso wenig werden verbindliche Bedingungen formuliert, unter den die Nutzung gestattet wird. Soweit die Verfügungsklägerin vorgetragen hat, der Nutzer müsse die sogenannte "Chattiquette" akzeptieren, bei der es sich um "Benimmregeln" handele, ist nicht ersichtlich, dass darin Bestimmungen enthalten seien, die eine Nutzung des Dienstes verbindlich regeln. Bestand damit für die Chat-Software eine generelle Nutzungsbefugnis, dürfe die Verfügungsklägerin nicht durch willkürliche Ausübung ihres "virtuellen Hausrechts" diese dem Verfügungsbeklagten wieder entziehen. Gegenüber dem ausgesprochenen Nutzungsverbot konnte er sich auf das Verbot widersprüchlichen Verhaltens gemäß § 242 BGB berufen.

Anders wäre es nur, wenn die Verfügungsklägerin Gründe für den Ausschluss gehabt hätte, wie etwa eine Störung des Betriebsablaufes oder dass der Verfügungsbeklagte die Software nicht im Rahmen des üblichen "Chatter-Verhaltens" genutzt hätte.

Solche Gründe hat die Verfügungsklägerin indes trotz des Hinweises im Beschluss der Kammer vom 05.11.99 (Bl. 12 d.A.) nicht vorgetragen oder glaubhaft gemacht, sie hat sich vielmehr auf die Behauptung beschränkt, ihr drohe nicht bezifferbarer Schaden, weil sich verschiedene Stamm-Chatter von dem Verfügungsbeklagten unwürdig angegangen fühlten. Dieser Vortrag ist ersichtlich zu pauschal, als dass daraus ein Ausschlussgrund hervorgehen könne und damit unbeachtlich. Es hätte der Darlegung konkreter Tatsachen bedurft, welcher Nutzer sich durch welche Äußerung angegriffen gefühlt habe, damit überhaupt ein für den Verfügungsbeklagten erwiderbarer Vortrag vorlag.

Aber auch soweit der Geschäftsführer der Verfügungsklägerin im Termin zur mündlichen Verhandlung am 12.11.1999 ausgeführt hat, es sei zu Auseinandersetzungen zwischen dem Verfügungsbeklagten und einem anderen Chatter unter dem Pseudonym (...) gekommen, vermag die Kammer dem keinen Grund zu entnehmen, der die Verfügungsklägerin zu einem Ausschluss des Verfügungsbeklagten berechtigen würde. Dass dadurch der Betriebsablauf des Chats beeinträchtigt wäre, hat sie nicht vorgetragen, dies ist auch sonst nicht ersichtlich. Es ist darüber hinaus - auch unter Berücksichtigung des im Termin zur mündlichen Verhandlung überreichten "Chat-Mitschnitts" vom 19.10.1999 (Bl. 48 f. d.A.) - nicht ersichtlich, dass sich das Kommunikationsverhalten des Verfügungsbeklagten außerhalb des "üblichen Chatter-Verhaltens" bewegt und damit von der erteilten generellen Nutzungsbefugnis nicht mehr umfasst wäre. In dem Mitschnitt ist eine verbale Auseinandersetzung zwischen dem Verfügungsbeklagten unter dem Pseudonym (...) und (...) dokumentiert. Die Verfügungsklägerin hat die durch die glaubhaft gemachte Behauptung, dass es auch zwischen anderen Nutzern des Chats zu Auseinandersetzungen gekommen sei, nicht bestritten. Wenn es aber zwischen des einzelnen Nutzern zu Streitigkeiten kommen konnte, ist nicht ersichtlich, weshalb gerade die Beteiligung des Verfügungsbeklagten an einer solchen, die ausweislich des Mitschnittes maßgeblich auch von dem unter dem Nickname (...) agierenden anderen Nutzer vorangetrieben wurden, ein von der generellen Nutzungsbefugnis nicht mehr gedecktes Verhalten darstellen solle. Insoweit vermag der Verfügungsklägerin auch nicht Ihr Vortrag zum Erfolg zu verhalfen, es sei ihr langfristiges Ziel, ein bestimmtes Niveau in der Kommunikation als unausweichlichen Standard zu etablieren. Abgesehen davon, dass diese Darlegung erneut zu pauschal sind, vermag die Kammer ein "bestimmtes Niveau", dass der ansonsten in dem Chat üblichen Kommunikation, wie sie auszugsweise von der Verfügungsklägerin vorgelegt wurde (Bl. 42 d.A.), nicht zu entnehmen.

Des weiteren ist nicht erkennbar, dass die Nutzung der Chat-Software von einem anderen Anschluss aus und damit unter einer anderen IP-Adresse der die Nutzung unter einem anderen Nickname von der generellen Nutzungsbefugnis nicht umfasst sei. Die Registrierung zur Nutzung erfolgt erkennbar anonymisiert, alles was der Nutzer tun muss, ist, sich einen Nickname und ein Passwort zu wählen. Von welchem Computer aus und damit unter welcher IP-Adresse er den Zugang dann nutzt, steht ihm frei und ist gerade eine der Eigenheiten des weltumspannenden Computernetzes, das das Internet darstellt. n" - vergleichbar der Zutrittsauslese in einer Diskothek - zu, ist dies unzutreffend: Es steht dem Nutzer der Chat-Software der Verfügungsklägerin - das ist gerichtsbekannt - frei, sich beliebig viele Nicknames zu wählen und nach Belieben jeweils unter einem Pseudonym an dem Chat teilzunehmen. Die Einwahl unter einem anderen Nickname stellt damit ebenfalls kein Verhalten dar, das von der generellen Nutzungsbefugnis nicht umfasst wäre. Hätte die Verfügungsklägerin dies vermeiden wollen, hätte es ihr freigestanden, den Zugang zu ihrem Chat etwa dergestalt zu organisieren, dass sie Passworte oder die Nicknames nicht frei wählbar ausgestaltet, sondern es zur Zutrittsbedingung gemacht hätte, dass sich die Nutzer zumindest ihr gegenüber mit vollem bürgerlichen Namen und weiteren Daten zu erkennen geben und sodann jedem bekannten Nutzer den Zutritt unter nur einem Pseudonym zu gestatten. Dies hätte ihr die Möglichkeit eröffnet, einen "unerwünschten" Nutzer auch tatsächlich - jedenfalls im technischen Sinn - wirksam von der Nutzung der Chat-Software auszuschließen. Dass sie diesen Weg nicht gewählt hat, kann nicht dazu führen, das Verhalten derer, die sich im Rahmen der von der Verfügungsklägerin gewährten Möglichkeiten bewegen, im Nachhinein als rechtswidrig zu werten.

Schließlich ist entgegen der Auffassung der Verfügungsklägerin nicht ersichtlich, dass der Verfügungsbeklagte gegen Schutzgesetze im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB verstoßen habe. Die von ihr gerügte "Zugangserschleichung" fällt weder unter das Teledienstgesetz, das lediglich die Verantwortlichkeit derer regelt, die Inhalte in Internet zur Verfügung stellen, noch ist ersichtlich § 265 a StGB - Erschleichen von Leistungen - einschlägig. Auch stellt die Teilnahmen an dem Chat unter einem anderen Pseudonym erkennbar keine rechtswidrige Datenveränderung, etwa im Sinne der §§ 268 f. StGB dar. Weitere in Betracht kommende Schutzgesetze sind ebenfalls nicht ersichtlich.

Lag damit im Ergebnis für das von der Verfügungsklägerin ausgesprochene "virtuelle Hausverbot" ein sachlicher Grund nicht vor, konnte sich der Verfügungsbeklagte demgegenüber auf das Verbot widersprüchlichen Verhaltens gemäß § 242 BGB berufen. Ihm stand also ein Gegenrecht gegenüber den aus dem Eigentum erwachsenden Rechten der Verfügungsklägerin gemäß § 903 BGB zu. Seine fortgesetzte Nutzung der Chat-Software war damit nicht rechtswidrig, so dass der auf § 1004 BGB gestützte Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung zurückzuweisen war.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 91 Abs. 1 ZPO, die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit beruht auf §§ 708 Nr. 11, 711 ZPO.

Streitwert: 12.500,- Euro

http://www.jurawelt.com/gerichtsurteile/5156

Hacker vs. Cracker: Perfektes Timing

2006-02-23T09:25:00.000+01:00

Einige Insiders der Wikipedia sind auch Mitglieder bei der Wikimedia Deutschland e.V., aber das wissen die Crackers noch nicht. Die Mitgliederversammlung findet am Samstag, den 25. Februar 2006 um 13 Uhr im Haus der Jugend in Frankfurt am Main statt. Die Hackers freuen sich mit einem stillen Grinsen auf die Vorstandswahlen und dem CEO-Vereinsbeschluss.

Am Samstag finden bei der Wikimedia die Vorstandwahlen statt. An diesem Tag wird auch darüber entschieden, ob die Wikimedia Deutschland e.V. künftig mit einer Geschäftsführerin besetzt wird. Hierzu muss die Vereinssatzung geändert werden. Sollte sich die Mehrheit der Mitglieder für diese Veränderung entscheiden, kann das Stellenangebot veröffentlicht werden. Doch bei der Wikimedia Deutschland e.V. ist es wie so oft genau umgekehrt: Man vorwegnimmt die Mitgliederentscheidung vom 25.02.2006 und veröffentlicht das Stellenangebot schon ab dem 13.02.2006 im Internet und zugleich auch in der Wochenendausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) vom 18./19.02.2006.

Ein Patentanwalt verglich dieses Wikimedia-Ding mit einem "Überfall aus dem Hinterhalt" und zeigte der FvMM-Gruppe zum Vergleichen ein Protokoll aus einem anderen Verein, bei dem man ordnungsgemäss Schritt für Schritt vorgehen musste. Ein weiterer Grund für die Entziehung der Rechtsfähigkeit der Wikimedia Deutschland e.V.? Wenn sich die Mitglieder gegen eine Kommerzialisierung aussprechen, um ein echter gemeinnütziger Verein zu bleiben, dann wurden durch diese beiden vorweggenommenen Handlungen erhebliche Kosten für die Stellenanzeigen verursacht. Mit den derzeit "rechtswidrigen" Stellenangeboten gehen natürlich auch Bewerbungen ein und diese Bewerbungsunterlagen müssen natürlich so oder so auch wieder an die Bewerber zurückgeschickt werden. Auch hier fallen wieder unnötige Kosten an.

Vielleicht bewirbt sich einer von Memmis Freunden als Geschäftsführer der Wikimedia Deutschland e.V.? Bezahlung nach dem Bundesangestelltentarif (BAT IIa) inklusive. Dann würde die Insiderarbeit hier in diesem Blog auch noch bezahlt werden. Und die von der Wikimedia merken schon wieder etwas nicht. Vielleicht aber ist gerade deswegen die Bewerbung der Maulwurfsfreunde schon draussen. Vielleicht auch nicht, nachdem jetzt auch noch Vorstandsmitglied Christian Thiele von der Wikimedia Deutschland e.V. bei einem Wikipedia-Hack erwischt wurde. Cracker JD hinterlässt zuviele Spuren. Wie wäre es einmal, die Festplatte komplett neu zu putzen, JD?

Vielleicht läuft der Hase auch ganz anders. Zum Beispiel, dass der Antrag beim Amtsgericht Berlin wegen der Entziehung der Rechtsfähigkeit erst am Montag, den 27.02.2006 eingereicht wird? Dann hat sich die Wikimedia am Samstag, den 25.02.2006 eigentlich umsonst getroffen. Denn die vom Weiberklatschverein müssten sich schon wieder treffen, um gemeinsam mit den Mitgliedern einen neuen Vereinsbeschluss zu erwirken. Sie müssten in diesem Falle von daher schon wieder aus ganz Europa zu einem Ort anreisen. Und schon wieder Betten in der Jugendherberge "Haus der Jugend" buchen.

Vielleicht aber haben die alten Knackers für dieses Wochenende am 25.02.2006 schon Betten gebucht und dürfen dann doch nicht dort übernachten. Zum Beispiel, wenn es unzulässig wäre, ohne Jugendherbergsausweis trotzdem im Haus der Jugend zu übernachten. Vielleicht ist diese Art der Hausbesetzung Hausfriedensbruch oder gar Landfriedensbruch? Übernachten in einer Jugendherberge ohne Ausweis? Übernachten in einer Jugendherberge unter dem Vorwand mit einem Vereinsmitgliederausweis der Wikimedia? Die Wikimedia Deutschland e.V. behauptet, für eine Übernachtung in der Jugendherberge brauche man keinen Jugendherbergeausweis, denn es genügt einfach nur Mitglied bei der Wikimedia Deutschland e.V. zu sein. Wurde die Jugendherberge für diese Zwecke zwangsumbenannt?

Vielleicht beschnuppern die Freunde vom Maulwurf hierzu einmal die zuständige Aufsichtsbehörde, inwieweit es zulässig ist, auf Kosten der Jugendbehörde mit Vereinsauweisen zu schmarotzen? Was würde eigentlich mit all den Jugendherbergen in Deutschland passieren, wenn das alle Vereine so handhaben würden? Oder geht das über die staatlichen Fördergelder auf die Kappe der Steuerzahler? Und die echten Jugendlichen, die müssen in ein teures Hotel ausweichen oder unter der Brücke schlafen, weil doch die geizige Wikimedia Deutschland e.V. die ganze Jugendherberge in Frankfurt ausgebucht hat? Vielleicht sind diese Arten der unseriösen Übernachtungen doch nicht unseriös, weil doch die Wikimedia Deutschland e.V. ein Kindergartenverein ist, der aus lauter zurückgebliebenen Jugendlichen besteht? Jugendliche aus einem Freizeitheim aus Berlin-Kreuzberg in dem Viertel der Hausbesetzer wollen in Frankfurt billig oder gar kostenlos übernachten? Als Vereinszweck für freies Pennen und Fressen die Brötchen der Jugendherberge inklusive?

Vielleicht wird der Antrag auf Entziehung der Rechtsfähigkeit exakt am 25. Februar 2006 um 13 Uhr beim Amtsgericht Berlin eingereicht, wo doch genau um die gleiche Uhrzeit die Mitgliederversammlung der Wikimedia in Frankfurt beginnt? Und die Freunde vom Maulwurf sagen das denen nicht und grinsen die ganze Zeit? Vielleicht aber geht der Antrag schon früher raus? Vielleicht ist womöglicherweise der Antrag schon längstens rausgegangen? Und die Wikimedia Deutschland schweigt sich einmal mehr gegenüber den Mitgliedern aus?

Vielleicht wird der Blogeintrag für den 25.02.2006 schon jetzt geschrieben, aber in der Software so eingestellt, dass der Blogeintrag exakt genau am 25.02.2006 um exakt 13:00 Uhr hier auftaucht? Die Freunde vom Maulwurf hätten dann ein Alibi. Damit aber das perfekte Timing der Wikipedia-Insiders mit genau 13 Uhr 00 Minuten und 00 Sekunden nicht so auffällt, kommt der Blogeintrag halt dann eben um 13:18 Uhr heraus? Vielleicht gibt es aber am Samstag einen Putsch beim Wikimedia-Treffen? Und deswegen gibt es auch keine Liveübertragung der Veranstaltung via Webcam zum Zwecke des freien Wissens?

Vielleicht geht es wieder heiss her, wenn Markus Schweiß auch da ist und Roswitha C. mal wieder ihren schottischen Ehemann Nymala daheimlässt? Vielleicht verkleidet sich Markus Schweiß an diesem Faschingssamstag als Schotte und trägt auch keine Unterhosen wie Roswithas Gatte es tut? Die Hackers freuen sich mit einem stillen Grinsen auf diesen 25. Februar 2006.

Wikimedia: Entziehung der Rechtsfähigkeit I

2006-02-22T13:13:00.000+01:00

Ein beim Amtsgericht Berlin eingetragener Verein muss von Gesetzes wegen zum Beispiel den Vereinszweck erfüllen. Ist das nicht der Fall, kann die amtsgerichtliche Eintragung zur Löschung gebracht werden. Warum eine Kopie aus einem Schriftsatz in dieses Blog? Einfach nur so.

Zur Zwangsvollstreckung in das Vermögen eines nicht rechtsfähigen Vereins genügt ein gegen den Verein ergangenes Urteil (§ 735 ZPO). Ein Verein, der nicht rechtsfähig ist, kann verklagt werden; in dem Rechtsstreit hat der Verein die Stellung eines rechtsfähigen Vereins (§ 50 Abs. 2 ZPO).

§ 43 BGB "Entziehung der Rechtsfähigkeit"

(1) Dem Verein kann die Rechtsfähigkeit entzogen werden, wenn er durch einen gesetzwidrigen Beschluss der Mitgliederversammlung oder durch gesetzwidriges Verhalten des Vorstands das Gemeinwohl gefährdet.

(2) Einem Verein, dessen Zweck nach der Satzung nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, kann die Rechtsfähigkeit entzogen werden, wenn er einen solchen Zweck verfolgt.

(4) Einem Verein, dessen Rechtsfähigkeit auf Verleihung beruht, kann die Rechtsfähigkeit entzogen werden, wenn er einen anderen als den in der Satzung bestimmten Zweck verfolgt.

§ 74 BGB "Auflösung"

(3) Wird dem Verein auf Grund des § 43 BGB die Rechtsfähigkeit entzogen, so erfolgt die Eintragung auf Anzeige der zuständigen Behörde.

Soviel zum Teil 1 der neuen FvMM-Serie während Wikipedia-Admin Wikimedia Deutschland e.V. "Gesellschaft für freies Wissen" namens Daniel Baur aka "DaB." in der RoswithaC-Sache bei Achim Raschka einen Link zur Quellenangabe für freies Nichtwissen zensiert. Teil 2 folgt. Versprochen.

Wikipedia: Gefallen in der Wikirena im Plumpsklo

2006-02-21T22:24:00.000+01:00

Vor etwa 24 Stunden hat Maulwurf Memmi zusammen mit dem Ex-Wikipolizisten den Wikipedia-Admin und Tron-Zensierer namens "JD" geschnappt. Und JD hat es nicht einmal gemerkt, als er seine Pro-Stimme bei Henriette Fiebigs Benutzernamensänderungsverfahren abgegeben hat. Markus Schweiß hat es auch gleich noch miterwischt. Au Backe.

Die Freunde von Memmi konnten es anfangs gar nicht glauben, dass ausgerechnet "JD" am 20.02.2006 um 01:32 Uhr die 84.60.128.234 (dslb-084-060-128-234.pools.arcor-ip.net) der Arcor Deutschland benutzte. Der Datensatz stimmte hier exakt mit der Version vom 19. Feb 2006 um 15:54 Uhr überein, als JD in dem vor aller Öffentlichkeit stattfindenden Hetz- und Mobbingverfahren bei der Wikipedia seine Pro-Stimme abgegeben hat.

Das dürfte in der Tron-Sache einiges zu Tage bringen, liebe 84.60.128.234 aka der grosse Gladiator JD in der Wikirena. Jetzt sind die Hosen heruntergelassen. Menschensmaulwurfkinder, ähm, meine Damen und Herren! Willkommen! Seien Sie weiterhin dabei in diesem sensationellen Enthüllungsjournalismus der Wikipedia-Paparazzi. Das dauert nicht lange und schon gibt es wieder einen neuen Blogeintrag. Über "JD" natürlich. So einfach läuft hier der Hase in Sachen Tron. Und zwar solange, bis Trons Familienname von der Wikipedia verschwindet wie es eben auch der Europäische Gerichtshof so in Sachen Frau L. entschieden hat und wie es eben auch der Wunsch von Trons Familienangehörige ist, um deren Privatsphäre zu schützen. Game over, Gladiator JD. Gefallen in der Wikirena im Plumpsklo.

Wikiprawda: Du wirst zwangsumbenannt!

2006-02-21T10:04:00.000+01:00

Ah, menno, Wikimedia Deutschland mit deiner Wikipedia. Warum nur ist sie auf die Namensbezeichnung "Iaal" so allergisch und führt eine Zwangsumbenennung hierbei? Mit einem öffentlich ausgeschriebenen Hetze-Verfahren gegen einen Iaal gilt es zunächst einmal, den Benutzernamen zu sperren. Und das, obwohl Iaal gar nichts anderes getan hat als richtige Vorhersagungen zu bringen, die vermeidbar gewesen wären.

Am 13. Januar 2006 um 14:32 Uhr meldete Iaal sich bei der Wikipedia an. Nur 50 Stunden und 19 Minuten später wurde der Username des Wikipedia-Anfängers vom Wikipedia-Diensteanbieter Markus Schweiß gleich für immer gesperrt. Für immer und ohne vorheriger Anhörung und ohne vorherigem Abstimmungsverfahren wie es typisch für die Wikiprawda ist. Begründung von Markus Schweiß. "Iaal? Der ist ein Jurist! Hilfe!" und schon flutschte vollautomatisch der Fake "Droht der Wikipedia mit rechtlichen Schritten" in die Sperrdatenbank der Wikipedia rein. Ohje, wohin nur soll das wieder einmal führen. Wikimedia Deutschland, ein eingetragener Verein, der freies Wissen mit Zwangsumbenennungen fördert und sämtliche Juristen auf diesem Wege in die Flucht watschen will.

Doch Iaal hatte nicht nur um Veröffentlichung seiner Gegendarstellung gebeten, sondern auch eine eidesstattliche Versicherung darüber abgegeben, dass er die Wikipedia noch niemals angegriffen hat. Im Gegenteil: Aufgrund der klaren Rechtslage in der Tron-Sache befürchtete Iaal eine einstweilige Verfügung und versuchte zum Zwecke von freiem Wissen sowohl die Wikipedia als auch die Wikimedia Deutschland e.V. vorzuwarnen. Eigentlich dürfte er das wegen dem Ex-Nazigesetz namens "Rechtsberatungsgesetz", doch er nahm das Risiko für die Community in Kauf. Wikimedia ignorierte diese Warnung des intelligenten Sehers und zwischenzeitlich ist diese Vorwarnung von Alexander Klimke und Arnomane gelöscht worden.

Etwa eine Woche später wurde dann die einstweilige Verfügung tatsächlich vom Amtsgericht Berlin gegen die Wikimedia erlassen. Was für eine Blamage für all die so gescheit daherredenen Juristen und Rechtsanwälte der Wikipedia. Wenn sie alle schon so schlau daherreden, dann hätten sie mindestens eine Schutzschrift hinterlassen, um nicht mit der Berufshaftpflichtversicherung Probleme zu bekommen. Auch das haben sie auf Kosten der Spenderkasse verpennt. Stimmts, Frau Noch-Schatzmeisterin?

Dafür hat Wikipedia-Diensteanbieter Admin Markus Schweiß den Iaal gesperrt und jetzt soll diese Seher-Legende zwangsumbenannt werden. Nämlich, um wie so oft das freie Wissen doch nicht zu fördern und einmal mehr nicht den Vereinszweck der Wikimedia Deutschland e.V. zu erfüllen. Das muss man sich erst einmal vorstellen: Zuerst Vorhersager für immer sperren, dann wird er zur Legende und anschliessend wird er zwangsumbenannt um ihn wieder in das unter Piratenflagge fahrende Narrenschiff unter der Führung von Captain Morgain Anneke Wolf reinzubringen. Was für ein Mist von der Wikiprawda!

Insgesamt ein sonnenklarer Fall verbotener Adminwillkür und Missbrauch der Adminknöpfe in Verbindung mit einer üblen Nachrede und strafbaren Datenveränderung durch den Beschuldigten Markus Schweiß. Sie findet auf der Wikipedia statt und wird teils sogar von der Wikimedia Deutschland e.V. unterstützt. Nur einen Tag später nach der Datenveränderung vom 19.02.2006 dann am 20.02.2006 gestand Markus Schweiß, dass es eigentlich nicht um eine Benutzersperre geht, sondern um eine Zwangsumbenennung. Iaal soll sich einen anderen Benutzernamen zulegen:

Dass die Vorhersage von Iaal kein Unfug war, zeigte die tatsächlich erlassene einstweilige Verfügung und die andere einstweilige Verfügung gegen die Wikimedia ist nach wie vor nicht aufgehoben. "Wikimedia ist eine internationale gemeinnützige Organisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, das Wissen der Menschheit allen Menschen auf der Welt zugänglich zu machen", so der grösste Bluff aller Wikipediazeiten von der Wikimedia Deutschland e.V., eine Gesellschaft für freies Wissen und niemand darf über die einstweiligen Verfügungen irgendetwas erfahren. Wikiprawda wie es leibt und lebt. Der Imageschaden ist zur Zeit gar nicht abzuschätzen und spätestens beim Insolvenzantrag sind sie weg vom Fenster.

Jetzt aber soll die Legende Iaal auch noch zwangsumbenannt werden. Das Projekt Wikipedia wird mittlerweile auch durch den einschlägig bekannten Markus Schweiß erheblich geschädigt. Hierzu hat die Wikimedia Deutschland einen Antrag auf rückwirkende(!) Benutzersperre gestellt - anstelle die Community darüber abstimmen zu lassen, ob die Zwangsumbenennung von Iaal zulässig ist. Warum denn nicht gleich den ganzen kriminellen Haufen rauswerfen und gut isses? Nein, die unzurechnungsfähigen Leute an den Adminknöpfen wie beispielsweise Dirk Ingo Franke aka Southpark und Markus Schweiß sollen - wie anders soll es auch bei der Wikiprawda sein - natürlich einmal mehr ungeschoren davonkommen.

Es geht also gar nicht um eine Benutzersperrung, sondern um eine reine Hetze und um ein rechtswidriges Mobbingverfahren. Interessant hierzu: §§ 823, 1004 BGB analog. Memmi der Maulwurf und ein Ex-Wikipolizist haben sich etwas anfallen lassen. Sämtliche Leute, die in diesem widerrechtlichen Verfahren für ein "Pro-Zwangsumbenennung" abstimmen, schnappt man sich mit deren IP-Nummern um sie dann später für die Impressum-Sektion zu outen. Das dürfte dann auch für die Tron-Sache und den noch zu erledigenden Rechtsverfolgungen einiges zu Tage bringen. Lasset uns diese wilden Tiere den Anwälten zum Fraß werfen. Den Bürokraten Stefan Kühn und Admin Michael Diederich mit deren Zwangsumbenennungsvollstreckungsrechten auch gleich mit.

Wikipedia: Wikimedia vertuscht Straftat

2006-02-20T14:19:00.000+01:00

Wer auf der Wikipedia Straftaten verübt und damit das Projekt der Wikipedia gefährdet, hat auf der Wikipedia grundsätzlich nichts verloren. So die Ansicht mehrerer Blogleser in den Kommentaren. Das klingt richtig und genauso logisch, als wie wenn es tagsüber hell und in der Nacht dunkel ist. Nicht aber so bei der Wikimedia Deutschland e.V.. Dort ist es genau umgekehrt. Oder besser gesagt, durchgehend unseriöses Dämmerlicht. Jetzt wurde schon wieder einer von der Wikimedia erwischt. Dieses Mal: Daniel Baur aka "DaB." von der Technischen Universität Darmstadt.

Gäbe es die Wikimedia Deutschland e.V. nicht, gäbe es keine Mitglieder. Gäbe es keine Mitglieder, gäbe es auch nicht das Wikimedia-Mitglied Daniel Baur. Doch so soll es nicht sein. Die Gründe hierfür dürften klar sein: Daniel Baur als "DaB." ist Mitglied bei der Wikimedia Deutschland und zugleich auch als Diensteanbieter Administrator bei der deutschen Wikipedia. Und im Interesse der Wikimedia Deutschland versuchte Baur am 19.02.2006 um 23:18 Uhr eine Straftatsmeldung verschwinden zu lassen - anstelle dass er mit seinen Adminknöpfen die gemeldete Straftat auf der Wikipedia beseitigt und sich für den Hinweis bedankt, um ebenso auch dem Ruf der Technischen Universität Darmstadt gerecht zu werden. Die Rechtsverletzung steht mit dem Stand vom 19.02.2006 seit mehr als 24 Stunden online und die Meldung hierzu wurde unter den Tisch gekehrt.

Vielleicht kurz für die zahlreichen neuen Blogleser. Es gibt Leute, die betreiben Vandalismus auf der Wikipedia, indem sie Straftaten auf der Wikipedia verüben. Zum Beispiel Volksverhetzungen, bei der die Inhalte der Wikipedia mit verbotenen Sprüchen, Texten oder Nazi-Symbolen aufgefüllt werden. Das ist böse und bei der deutschen Wikipedia erfolgt ein solchartiges Auffüllen rechtswidriger Inhalte über den holländischen 145.97.39.155-Rechner, der innerhalb der Europäischen Union (EU) steht. Von daher gilt also das EU-Recht. Das bewies bereits der Blogeintrag "Beschlagnahme der deutschen Wikipedia?" mit den dortigen Beweisfotos. Und dass ein "echtes" Löschen über die Meldestelle "Wikipedia:Vandalensperrung" überhaupt gar nicht stattfindet, zeigt beispielsweise der folgende Fall des Daniel Baur aka "DaB." von der TU Darmstadt:

Am 19. Feb 2006 um 00:58 Uhr wurde bei der deutschen Wikipedia durch eine RoswithaC das persönliche Lebens- und Geheimbereich zu Lasten der Henriette Fiebig verletzt, strafbar nach § 201 StGB. Es droht hierzu in Verbindung mit dem § 74a StGB auch die Beschlagnahme des Computers mit der die Straftat begangen worden ist. Am 19.02.2006 gegen 18:00 Uhr folgte der Blogeintrag hierzu. Nichts geschah über viele Stunden bis 23:30 Uhr. Trotz Kenntnis über diese Straftat weigerten sich zahlreiche Admins der Wikipedia, die Rechtsverletzung der RoswithaC zu beseitigen. Bis einem anonymer Blogleser der Kragen platzte, sie/er selbst zur Wikipedia hinsurfte und diesen Vandalismus in der eigens hierfür eingerichteten Sektion "Wikipedia:Vandalensperrung" meldete.

Spätestens jetzt waren einige der 190 Diensteanbieters als Admin von Gesetzes wegen verpflichtet, die Rechtsverletzung zu beseitigen. Beseitigen? Irrtum. Es ist genau umgekehrt. Das Mitglied der Wikimedia Deutschland e.V. Admin Daniel Baur "DaB." vernichtet diese Anzeige des Bloglesers und lässt gleichzeitig die Rechtsverletzung der RoswithaC stehen. Und weil Blogleser Christian Rohweder immer nach Fakten und Beweise schreit, kann er gerne die bunten Exklusiv-Fotos auch dieses Mal wieder hier haben:

(Quelle: 19. Feb 2006 23:18 Uhr CET)
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=
Wikipedia%3AVandalensperrung&diff=13870465&oldid=13870238

Diese technische Maßnahme macht es möglich, dass die Straftatsmeldung auf der Hauptseite der "Wikipedia:Vandalensperrung" erst gar nicht mehr angezeigt wird. Nur mit dieser Internetadresse - wenn man sie beispielsweise wie die Insiders der Wikipedias kennt - lassen sich "gelöschte" Inhalte auf der Wikipedia letztendlich doch wieder abrufen. Oder wenn man weiss, wie man über die Hintertüre der "History" doch wieder zu den "gelöschten" Inhalten gelangt. Für Rechtsverfolger kann dieser Insider-Hinweis sehr aufschlußreich sein: Ein tatsächliches Löschen von Inhalten findet nämlich in der Regel gar nicht statt und sie werden nach wie vor über den holländischen 145.97.39.155-Rechner innerhalb und ausserhalb der EU verbreitet.

Und so geht es die ganze Zeit. Sie werden lediglich zu vertuschen versucht. Sei es bei bösen Volksverhetzungen, sei es bei pornografischem Material, sei es all die üblen Nachreden und Beleidigungen, die zahlreichen Datenschutz- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen und wie auch immer. Das deutsche Strafgesetzbuch durch die ganze Bank. Diese 190 Diensteanbieters, die - wie beispielsweise Dirk Ingo Franke, Anneke Wolf, Daniel Baur, Jan Henning, Markus Schweiß - vorwiegend einen deutschen Wohnsitz haben, treiben dieses Vertuschspielchen auch noch vorsätzlich mit und behaupten, das deutsche Recht zähle für sie nicht. Entscheidungen von Richter am Bundesgerichtshof sind nur "Anlaßbezogen entstandener Trollartikel (vgl. Diskussion:Tron (Hacker)) ohne jeglichen wissenschaftlichen Bezug oder auch nur -Anspruch", so der Wikipedia-Admin Diensteanbieter Lung in seiner Stellungnahme.

Es wäre interessant zu erfahren, wieviele rechtswidrige Inhalte hier klammheimlich auf diesem Wege nach wie vor weltweit weiterverbreitet werden. Auch wieviele Geschädigte, Rechtsanwälte, Staatsanwälte und Richter schon auf diesen Bluff des Weiberklatschvereins namens Wikimedia Deutschland e.V. hereingefallen sind. Der holländische 145.97.39.155-Rechner, die sprudelnde Quelle für rechtswidrige Verbreitungen über die ganze Welt. Ein Computer, auf den die Wikimedia mit den 190 Wikipedia-Administratoren als verantwortliche Diensteanbieter Zugriffsrechte, Verwaltungsrechte, Vollstreckungsrechte, Löschrechte und sonstige Rechte besitzt. Ein Rechner, der auf einem Pulverfass sitzt und wo es um sehr viel Geld geht. Eine Zeitbombe, denn es ist ebenso auch nur eine Frage der Zeit, wann die Schwerpunktsstaatsanwaltschaft nach dem Gerichtsverfassungsgesetz gebildet wird und sie die deutsche Wikipedia von sämtlichen Straftaten, Straftätern und den beihilfeleistenden Diensteanbieters säubert.

Die Freunde vom Maulwurf wissen, warum die meisten der 190 Diensteanbieters ihre gesetzlich vorgeschriebenen Impressumsangaben gerade verweigern. Fast 190 daran beteiligte Personen haben etwas zu verheimlichen und meinen, sie könnten sich hinter der Anonymität der Wikipedia verstecken. Wie gut, dass es Memmi den Maulwurf gibt, der mithilft, diesen skandalösen Saustall aufzuräumen. Gleiches gilt für die Strafakte RoswithaC, die Rechtsverletzung steht nach wie vor bei Wikipedia online. Und Jimmy Wales hat in der Tron-Sache dieses Aufforderungsschreiben eines Iaals in den Müll geworfen, ignoriert die einstweilige Verfügung vom Amtsgericht Berlin und Trons Familienname steht mit dem Stand vom 20.02.2006 ebenfalls nach wie vor online. Jimbo & 190 deutschen Elefanten, das bringt viel Ärger im Porzellanladen. Wegen nur 7 Buchstaben.

RoswithaC: Zickenkrieg mit Beschlagnahmungen

2006-02-19T21:51:00.000+01:00

Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer unbefugt das nichtöffentlich gesprochene Wort eines anderen einem Dritten auf Wikipedia zugänglich macht. Die Geräte, die der Täter oder Teilnehmer für den Straftatsbestand verwendet hat, können eingezogen werden. Die Rede ist von Roswitha C. und ihrem Computer, den sie als einer der grössten Trolle auf der Wikipedia für solche Straftaten benutzt.

Eigentlich sollte an dieser Stelle ein Blogeintrag über die Liebesaffäre zwischen RoswithaC und Wikipedia-Admin Markus Schweiß stehen, worüber die acht Neunlingsschwestern vom Maulwurf bereits vorberichteten. Ein klassisches Thema für eine Klatsch- oder Boulevardzeitung über das schamlose Betrügen von ahnungslosen Ehemännern, wo doch RoswithaC gerade mit einem geizigen Schotten namens Nymala verheiratet ist. Und der wiederrum präsentiert sich auf der Wikipedia ohne Unterhosen.

Doch in dem grossen Puzzle rund um all die Straftaten auf der Wikipedia fehlte zu den strafbaren Datenunterdrückungen des Wikipedia-Admins Markus Schweiß noch das StGB-Puzzleteil zur RoswithaC. Denn Gleiches und Gleiches gesellt sich gern, sagt man sich so unter Gangsters. Zwar konnte der RoswithaC die üble Nachrede nachgewiesen werden, da sie dem Juristen Iaal eine strafbare Urheberrechtsverletzung unterstellte und anschliessend für Verdunklungszwecke die Beweismitteln gemeinsam mit dem anderweitigen Beschuldigten Markus Schweiß heimlich vernichtete. Für die Beschlagnahmung der Computers von RoswithaC und Markus Schweiß reichte dies nicht aus, so ein V-Mann.

Die Mühe der Freunde vom Maulwurf, möglichst viele Beweismitteln rund um den Tron-Fall zu archivieren - beispielsweise unter anderem auch wegen der Morddrohungen und Ankündigungen von Sachbeschädigungen zu Lasten Trons Eltern - soll auch für andere Zufallsfunde auf der Wikipedia nicht umsonst gewesen sein. Jetzt wurde RoswithaC auf frischer Tat ertappt und die trollige Katze ist im Sack: Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes, strafbar nach § 201 StGB, serviert inklusive § 74a StGB auf das silberne Serviertablett der Staatsanwaltschaft:

(Quelle: RoswithaC, 19. Feb 2006 00:58 (CET);
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=
Benutzer_Diskussion:Henriette_Fiebig&diff=prev&oldid=13839652

Natürlich wurde RoswithaC darauf angesprochen, doch sie weigert sich diese Straftat zu beseitigen wie es so typisch bei der deutschen Wikipedia ist. Die Rechtsverletzung steht mit dem Stand vom 19.02.2006 gegen 18:00 Uhr nach wie vor online. Auf das Motiv und Rechtfertigung angesprochen, erwiderte RoswithaC, sie kenne den Iaal Rechtsanwalt Christian Alber aus Stuttgart seit 1995 und in diesen 11 Jahren wäre sie durchaus in der Lage, sich ein Urteil zu bilden.

Was für ein böser Iaal ("Ich bin ein Jurist") muss das wohl auch sein, soviele schlimme unwahre Tatsachenbehauptungen die RoswithaC weltweit über die Wikipedia verbreitet. Vor wenigen Wochen fühlten sich RoswithaC und Markus Schweiß noch von Iaal Rechtsanwalt Müller aus Köln verfolgt. "Siehst du, pass also auf, was ich hier fachlich treibe", so der nächste Flirt von RoswithaC mit Iaal PAss Martin Steinmetz, um den nächsten Iaal auf der Wikipedia auszuspionieren. "Lecker, danke" und weder ihr schottischer Ehemann noch Markus Schweiß merkten etwas von ihren zahlreichen Nebenaffären auf der Wikipedia.

Wen wundert es, wenn all die deutschen Rechtsanwaltskammern und Wikimedia Deutschland e.V. soviele juristische Probleme bekommen und andere Iaals mit Hilfe von RoswithaC und Markus Schweiß wettbewerbswidrig benachteiligt werden. Von Verfolgungswahn als Motiv für die zahlreichen Straftaten auf der Wikipedia wird die Staatsanwaltschaft sich jedenfalls nicht beeindrucken lassen, wenn sie die Wikimedia Deutschland e.V. erst einmal zur Herausgabe der IP-Nummern zwingt. Oder wird die Staatsanwaltschaft sich vielleicht von Alexander Klimke aka "Berlin-Jurist", Ex-Staatsanwaltschaft Berlin, Ex-Landesamt für Verfassungsschutz und Ex-Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums beeinflussen lassen? Ein Agent mit bedeutenden Fähigkeiten und entsprechendem Einfluss. Gleich um die Ecke: Eine zwielichte Wikimedia Deutschland e.V. und eine mafiöse deutsche Wikipedia mitten im Zickenkrieg. Es geht eindeutig um zuviel Geld, Ruhm und Macht. Die Freunde vom Maulwurf bleiben am Ball.

Wikimedia: Du bist Weiberklatsch Verein!

2006-02-18T20:13:00.000+01:00

Es ist der 18. Februar 2006 und nach 18:00 Uhr. Die Frist für das Schlichtungsverfahren ist abgelaufen. Es galt in der Wikischlacht rund um Tron ein Kriegsbeil zu begraben. Die Bedingungen für den Deal im Sinne als ein Schlichtungsversuch waren im Interesse aller Beteiligten fair. Das Schlichtungsgericht hat entschieden. Die Entscheidung wird hier veröffentlicht.

1. Wiederherstellung Iaal

"Iaal wird (nach seinen Angaben) dich vermutlich erst dann in Ruhe lassen, wenn du ihm den Account wiederherstellst, den ihm dein Gspusi Markus Schweiß völlig zu Unrecht und ohne vorheriger Wahlabstimmung entzogen hat (Adminwillkür, Missbrauch der Adminknöpfe), da er nachweisbar die Wikipedia noch nie angegriffen hat. Eidesstattliche Versicherung liegt bereits vor."

Beweis:
Christian Rohweder
Anneke Wolf
Jan Henning "Skriptor"
- als Zeugen -

Feststellung: Iaal ist mit dem Stand vom 18.02.2006 gegen 18:01 Uhr nach wie vor zu Unrecht gesperrt. Wikimedia Vorstand und Wikipedia-Admin Henriette Fiebig hat von ihren Adminrechten vorsätzlich nicht Gebrauch gemacht und akzeptiert damit endgültig die auf ihrer Wikipedia stattfindene Adminwillkür, der Missbrauch der Adminknöpfe, u.a..

Beweis:
Christian Rohweder
Anneke Wolf
Jan Henning "Skriptor"
- als Zeugen -

2. Abwahlantrag gegen Markus Schweiß (Adminwillkür, Missbrauch der Adminknöpfe zum Iaal-Fall)

Ein Abwahlantrag bzw. Wiederwahlantrag gegen Markus Schweiß wegen Adminwillkür, Missbrauch der Adminknöpfe zum Iaal-Fall wurde - mit Stand vom 18.02.2006 um 18:01 Uhr - von Admin Henriette Fiebig nachweisbar nicht eingereicht. Wikimedia Vorstand und Wikipedia-Admin Henriette Fiebig hat von ihren Adminrechten vorsätzlich nicht Gebrauch gemacht und akzeptiert damit endgültig die auf ihrer Wikipedia stattfindene Adminwillkür, der Missbrauch der Adminrechte, u.a. die des Markus Schweiß.

Beweis:
Christian Rohweder
Anneke Wolf
Jan Henning "Skriptor"
- als Zeugen -

3. Wiederherstellung Wikilanu

"Wikilanu wird (nach ihren Angaben) dich vermutlich erst dann in Ruhe lassen, wenn du ihr den Account wiederherstellst, den ihr dein Gspusi Dirk Ingo Franke aka Southpark völlig zu Unrecht und ohne vorheriger Wahlabstimmung entzogen hat (Adminwillkür, Missbrauch der Adminknöpfe, u.a.), da sie nachweisbar über sich auf der Wikipedia noch nie eine "Exzessive Selbstdarstellung auf Kosten anderer" vorgenommen hat. Eidesstattliche Versicherung liegt bereits vor."

Feststellung: Wikilanu ist nach wie vor zu Unrecht gesperrt. Eine "Exzessive Selbstdarstellung auf Kosten anderer" hat nachweisbar nicht stattgefunden. Wikimedia Vorstandsmitglied und Wikipedia-Admin Henriette Fiebig hat von ihren Adminrechten vorsätzlich nicht Gebrauch gemacht und akzeptiert damit endgültig die auf ihrer Wikipedia stattfindene Adminwillkür, der Missbrauch der Adminrechte, u.a..

Beweis:
Christian Rohweder
Anneke Wolf
Jan Henning "Skriptor"
- als Zeugen -

4. Abwahlantrag gegen Southpark (Adminwillkür, Missbrauch der Adminknöpfe zu Wikilanu-Fall)

Ein Abwahlantrag bzw. Wiederwahlantrag gegen Dirk Ingo Franke aka Southpark wegen Adminwillkür, Missbrauch der Adminknöpfe zum Wikilanu-Fall wurde - mit Stand vom 18.02.2006 um 18:01 Uhr - von Admin Henriette Fiebig nachweisbar nicht eingereicht. Wikimedia Vorstand und Wikipedia-Admin Henriette Fiebig hat von ihren Adminrechten nicht Gebrauch gemacht und akzeptiert damit endgültig die auf ihrer Wikipedia stattfindene Adminwillkür, der Missbrauch der Adminrechte, u.a. des Dirk Ingo Franke aka Southpark.

Beweis:
Christian Rohweder
Anneke Wolf
Jan Henning "Skriptor"
- als Zeugen -

Entscheidung

Die Schlichungsverfahrensbeklagte, vertreten durch Henriette Fiebig als "Supertopcheckerbunny", beruft sich auf deutsches Zivil-, Straf- und Verfassungsrecht. Sie stellte hierbei zahlreiche Gegenanträge, die nicht Gegenstand des Verfahrens sind. Die Schlichtungsverfahrensklägerin, vertreten durch die FvMM-Gruppe, beantragte zusätzlich die Entfernung bzw. die Kürzung des Familiennamens von Tron. Auch dieser Antrag ist abzuweisen, da dieser nicht Gegenstand dieses Schlichtungsverfahrens ist. Sie können in einem eigenen Schlichtungsverfahren beantragt werden.

Der in der Sache stattfindene Benutzersperr-Vandalismus und Admin-Vandalismus i.V.m. Adminwillkür, Missbrauch der Adminfunktionen -- durch den Wikipedia-Admin Markus Schweiß, durch den Wikipedia-Admin Dirk Ingo Franke aka Southpark, durch Wikipedia-Admin Henriette Fiebig als "Supertopcheckerbunny" (Verwirkung und Nutzung durch Duldung i.S. als unzulässige Rechtsausübung) und der Wikimedia Deutschland e.V. in der Sache "Hacker vs. Cracker: Wikipedia uneinsichtig" vom 13.02.2006 -- wurde durch die Crackers nicht beseitigt. Es war auf Antrag der FvMM-Gruppe hin auf Art. 5 GG i.V.m. Art. 20 IV GG zu entscheiden. Auf Blatt http://fvmm.blogspot.com/2006/02/metzgerin-fiebig-notschlachtet-hase.html ff. der Akte wird Bezug genommen.

Der Schlichtungsversuch ist gescheitert. Es ist somit in dieser Einzelfallsentscheidung der FvMM-Gruppe gestattet, gemäß Art. 5 GG i.V.m. Art. 20 IV GG, die Schlichungsverfahrensbeklagte Wikimedia Deutschland e.V. in Verbindung mit "Du bist Deutschland! Du bist Mitstörer!" offiziell auch als ein "Du bist Weiberklatsch-Verein!" zu bezeichnen. Diese Entscheidung ist sofort vollstreckbar. Die Blogsitzung ist geschlossen.

Panama City (Panama), den 18. Februar 2006

Prof. Tscharli Widerspruchskino
- Schlichtungsrichter -

Metzgerin Fiebig notschlachtet Hase Pedia

2006-02-13T07:19:00.000+01:00

Wikipedia, das war ihr weiblicher Hase namens Pedia. Sie fütterte und kraulte Pedia täglich. Dann war sie im Vorstand der Wikimedia Deutschland. Schatz nannte man sie dort einmal. Deswegen wurde Henriette Fiebig Schatzmeisterin. Doch ihre frauenfeindlichen Machoisten löschten den Artikel Schatzmeisterin, um sie zu quälen. So sind halt die Metzger. Jetzt hat sie hingeschmissen und den Hasen Pedia selbst notgeschlachtet.

Es geschah wie immer im Tron-Stall. Die administratorischen Männer fickten dort den Hasen Pedia vorne und hinten. "Wer hat mehr Reverts bei Tron?", so einer der männlichen Admins. "Ich! Und meiner ist länger", lautete das Motto im grössten Schwanzvergleich aller Revertzeiten auf Wikipedia. Dann kam Frank, Ex-Polizist der Wikipolizei, der in seinem Blog auspackte. "Henne, du kannst nicht im Vorstand beim Tierschutzverein sein und zu Hause bist Du Metzgerin", brachte es der Insider auf den Punkt. Doch Fiebig wollte der Aufforderung des Ex-Wikipolizisten nicht folgen, hier zugunsten Tron und Trons Eltern die Beweismittel an das Amtsgericht Berlin zu bringen. Die einstweilige Verfügung wäre nämlich dann endgültig bestehen geblieben und der Familienname hätte ebenfalls aus der deutschen Wikiprangeria entfernt werden müssen.

Dafür hat sie als Doppelagentin die Wikipedia heimlich verraten, nämlich an den Wikipolizisten und Admin Alexander Klimke aka "Berlin-Jurist", Ex- Staatsanwaltschaft Berlin, Ex-Landesamt für Verfassungsschutz und Ex-Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums. Ein Agent mit bedeutenden Fähigkeiten und entsprechendem Einfluss. Doppelagentin Fiebig hat den Agenten Klimke selbst an das Berliner Gericht geschickt und so wurde zufälligerweise die einstweilige Verfügung gegen die Wikimedia Deutschland e.V. vorläufig wieder aufgehoben. Auch, wenn der EuGH in der Sache Frau L. genau umgekehrt entschieden hat und sogar die Beschlagnahme ansteht.

Kein Wunder also, dass der Ex-Wikipolizist Frank bei Henriette Fiebig seinen Frust ablassen musste. "Du brauchst mir keine Bettelmails schicken, ich antworte darauf nicht", so Frank in dem Outingposting gegenüber Fiebig und "Die gewünschten Papiere hast Du dem Gericht nicht gebracht" und sie brauche für diesen Verrat an Tron nie wieder nach München kommen. Aufgeflogen ist die Doppelagentin Henriette Fiebig, denn "Dafür hast Du ganz hinterfotzig den Bauer Alexander Klimke zu dem Typen hingeschoben, der dann nachher die Papiere in Trons Biomüll geworfen hat.", so Frank. Der ganze Krimi rund um Tron und die massenhaften Beweismittelvernichtungen wird immer spannender. Immer dramatischer. Immer mehr heikler.

Um sich abzulenken, ist Fiebig auf Einladung hin in das Kino gegangen. In das Widerspruchskino. Der Film hat sie sehr berührt. Der bayerische Landesdatenschutzbeauftragte spielte dort die Hauptrolle. Als sie aus dem Kino wieder rauskam, verstand sie es zum ersten Mal, wie ihr Hase Pedia von ihrem eigenen Metzgerverein gequält wurde und wie die Admins zum Verschweigen der Fakten die Hasenohren ohne Betäubungsmittel stutzen. Die Konsequenzen hat "Supertopcheckerbunny", wie sie sich selbst so bei Wikipedia nennt und dieses Hasenfoto beilegt, gezogen:

"Das Supertopcheckerbunny hat bis auf weiteres keine Lust mehr. Jetzt ist Schluß. Lasst mich in Ruhe. Alle. Geht fort! Ach so: Ich meine das so. Geht weg. Schert euch fort. Und lasst mich in Ruhe."
(Henriette Fiebig am 13.02.2005, 05:31)

Es mag sein, dass die FvMM-Insidergruppe bei einer der letzten Treffen Hasenbraten verspeist hat. Die Idee hierzu hatte Don Wikidonso und Sepp, nachdem ihnen bei Hunderten von PR-Enten kotzübel wurde. Was war, was wird, was bleibt? "Vielleicht komme ich wieder", so Henriette Fiebig, aber den Zeitpunkt möchte sie selbst bestimmen. Sie könnte Recht damit haben. Denn nachdem der erweiterte Vorstand Mathias Schindler das Verbrechen Parteiverrat gegenüber RA Kurz unterstellte, der Vorstand Arne Klempert nur einen Tag zuvor aus der Wikipedia rausgeflogen ist, der Vorstand Fiebig als Doppelagentin aufgeflogen ist und ihre Pedia-Rechte notgeschlachtet hat, will die Wikimedia Deutschland e.V. in einem Stellenangebot jetzt eine Geschäftsführerin suchen. Gemeint dürfte sein: Sie selbst suchen sich selbst in einem Stellenangebot und stellen sich bei einer Bezahlung nach dem Bundesangestelltentarif (BAT IIa) selbst ein. Es bleibt spannend, denn es gibt hier noch einen darin verwickelten Zenedot-Verlag.

EILT: Jäger des verlorenen Schatzes Tron stürzt Wikimedia Vorstand

2006-02-12T15:58:00.000+01:00

Nicht abmahnen, nicht anzeigen, nichts machen, so lautete die Empfehlung des im Internet am meisten gefürchteten Jägers. Die Rede ist von RL, der wie AMM zu den Internetpionieren zählt. Jetzt hat der 2. Vorsitzende der Wikimedia Deutschland Arne Klempert die Macht über seine roten Admiralknöpfe abgegeben. Fast freiwillig. In hohem Bogen ist er rausgeflogen. Die Ruhe vor dem grössen Sturm auf der Wikipedia scheint jetzt vorbei zu sein. Wer ist das nächste Opfer in der chinesischen Folter der Wikipedia?

Ausführliche Informationen zu "Das war Arne Klempert" und "Das ist RL, der Jäger des verlorenen Schatzes Tron" sowie zwei Specials "Wikischlacht rund um Tron" und "Das ist der Autor der Offenbarung 23" folgen in Kürze in einer Sonderausgabe. Popcorn und Bier gratis. Und das alles nur, weil die sturen Betonköpfe der deutschen ~~Wikipedia~~ Wikiprawda absolut rücksichtlos die Menschenwürde von Tron und Trons Familie missachteten und dies immer noch tun. Meine Damen und Herren! Seien Sie live dabei, wie es kracht und scheppert. Jetzt. Hier. Ganz exklusiv. Nur bei http://fvmm.blogspot.com

Interview: Freiherr von Gravenreuth mit FvMM/IG (FAQ Wikipedia)

2006-02-11T17:59:00.000+01:00

Ein Interview über die mafiösen Verstrickungen zwischen der Wikimedia Deutschland, der deutschsprachigen Wikipedia, der amerikanischen Wikimedia Foundation und die im Umkreis weiteren Beteiligten. Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth aus München stellt Fragen. Eine IG und die Freunde vom Maulwurf antworten. Insgesamt 21 Leute waren daran beteiligt.

Update: Die Fragen stellte Rechtsanwalt Freiherr von Gravenreuth bei Wikipedia, eine Enzyklopädie für freies Nichtwissen: Die Wikimedia Deutschland löschte die ersten Antworten zu diesem Interview und tauschten sie mit eigenen Antworten aus. Deswegen haben wir unsere Antworten hier wiedergegeben. Kein Grund zur Beunruhigung, liebes R-Archiv, auch wenn Admin und Wikipolizist Tim "avatar" Bartel euch in Panik versetzen möchte. Ob jedoch Herr Freiherr von Gravenreuth einen Hasenbraten beim Inder verspeist hat, wie wir es getan haben, war nicht Thema des Interviews. Auffliegende PR Enten hatten wir schon. Aber nun zur Sache:

Die von Gravenreuth gestellten Fragen waren:

1) Was für eine Stellung hat der deutsche WIKIPEDIA Verein?

2) Ist er ausschließlich ein Fanclub zu der Inc. in den USA?

3) Ein Fanclub wie zu einem Fußballverein, der auch nicht haftet, wenn der Verein Mist macht oder ist dieser Verein mehr?

4) Hat/nimmt dieser Verein selbst Einfluss auf WIKIPEDIA?

5) Wer darf, warum in diesem Verein in WIKIPEDIA was machen?

6) Nur ein Beispiel hierzu ist die Frage, wer von wem und warum welche Sperrrecht bei WIKIPEDIA bei hat. (Die Beiträge zur NPD und zum Verlag Heinz Heise sind bekanntlich gesperrt.)

7) Vergibt die amerikanische Inc. dieser Sperrechte oder mischt da der deutsche WIKIPEDIA Verein mit?

8) Sobald er mitmacht ist er nicht nur ein Fanclub, sondern haftet ggf. auch - zumindest als Mitstörer!?

9) Gravenreuth: Mit den Zugriffs-, Verwaltungs- und Vollstreckungsrechten wären die Admins möglicherweise Verrichtungsgehilfe der Wikimedia Foundation Inc.. Welche genauen Dienste bieten Admins aus Deutschland an?

Zu dieser FAQ Wikipedia hat es relativ lange Antworten von Mehreren gegeben, die inhaltlich gesehen allesamt identisch waren. Wir tragen somit eine zusammenfassende Antwort vor, die nach erneuter Rückprüfung mit dem FvMM-Team und der IG hier in der endgültigen Version wiedergegeben wird.

1) Gravenreuth: Was für eine Stellung hat der deutsche WIKIPEDIA Verein?

FvMM/IG: Zunächst einmal ist klarzustellen, dass es keinen "Wikipedia Verein" gibt. Bei dem Verein, den Sie meinen, handelt es sich laut der amtsgerichtlichen Eintragung (Nr. 23855 Nz.) Amtsgericht Berlin-Charlottenburg um "Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e.V.". Im umgangssprachlichen Sinne wird der Verein auch kurz "Wikimedia Deutschland e.V." genannt. Wir möchten momentan noch keine Auskunft darüber abgeben, welche Lizenzvereinbarungen oder sonstige Verträge zur Benutzung des geschützten Namen "Wikimedia" bestehen.

Die Wikimedia Deutschland e.V. wird nach § 26 BGB durch den gesamten Vorstand vertreten, das bedeutet: Kurt Jansson, Arne Klempert, Elisabeth Bauer, Henriette Fiebig, Patrick Danowski, Dirk Franke, Nina Gerlach, Martin Haase, Christian Thiele, Jakob Voß. Ausserdem gibt es zur Wikimedia Deutschland e.V. auch einen so genannten "erweiterten Vorstand" namens Mathias Schindler.

Die zugehörige amtsgerichtliche Eintragung stimmt nicht überein, sind teils widersprüchlich und die Angaben beim Impressum sind unvollständig. Trotz mehrerer und wochenlanger Hinweise, u.a. auch beim Lawblog wo der Vorstand regelmässig verkehrt, sind bis heute die Angaben auf der http://www.wikimedia.de/impressum/ nicht vervollständig worden.

Nach offiziellen Angaben tritt der Verein "Wikimedia Deutschland e.V." nach aussen hin "neutral und unabhängig" auf, der sich angeblich für "freies Wissen" engagiert. Bei den Ermittlungen wurde jedoch festgestellt, dass die "Wikimedia Deutschland e.V." in der Tat sehr wohl tief in die Wikipedia-Datenbank zum Wikimedia-System in Holland (EU-Mitglied) verstrickt ist und das "freie Wissen" gerade nicht fördert. So sind beispielsweise zahlreiche Vorstandsmitglieder der "Wikimedia Deutschland e.V." gleichzeitig auch Systemoperatoren der deutschsprachigen Wikipedia. Dies hat zur Folge, dass die eigenen Interessen der "Wikimedia Deutschland e.V." in gezielter Form bei der deutschen Wikipedia eingebracht werden.

Es gibt zahlreiche Rechtsstreitigkeiten gegen die "Wikimedia Deutschland e.V.", die auf der deutschen Wikipedia verschwiegen werden. Nach unseren Informationen handelt es sich um 52 Streitsachen. Fälle werden teilweise in einer "geheimen" Mailingliste besprochen, zu der ein Maulwurf Zugang hat und manchmal seinen Freunden davon berichtet.

Die gezielte Manipulation der deutschen Wikipedia ist spätestens in der Tron-Sache sehr auffällig geworden. Versuchen beispielsweise Dritte, den angeblich neutralen Eintrag zum "Wikimedia"-Artikel zu verbessern, indem sie sämtliche abgeschlossene und unerledigte Streitsachen zum Zwecke eines freien Wissens in den Artikel einbringen wollen, ist die "Wikimedia Deutschland e.V." sofort mit deren Vorstandsmitgliedern da und versucht diese Informationen zu vertuschen. Für die Vertuschung werden die Adminrechte für solche Manipulationszwecke missbraucht. Die "Wikimedia Deutschland e.V." sorgt also dafür, dass sie im Wikimedia-Eintrag möglichst einseitig dargestellt wird. Von einer "Förderung Freien Wissens" - wie der Verein bei seiner amtsgerichtlichen Eintragung angibt - kann von daher nicht mehr die Rede sein. Der Vereinszweck wird auch aus diesen Gründen nicht erfüllt.

Weiter wurde über die Domain Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft eG in Frankfurt festgestellt (Denic), dass ein Herr Arne Klempert sowohl Domaininhaber als auch administrativer Ansprechpartner zu diesem Domainnamen WIKIPEDIA.DE ist. Die bei der Denic angegebene Postanschrift des Arne Klempert mit "Wiener Strasse 7 in 10999 Berlin" ist falsch. Die ladungsfähige Postanschrift des Arne Klempert lautet "Friedrich-Ebert-Straße 1 in 61462 Königstein im Taunus". Da mehrere Rechtsstreitsachen existieren, wird als Motiv vermutet, dass die falschen Angaben bei der Denic dazu führen sollen, möglichst viele Rechtsstreitsachen von Arne Klempert auf die "Wikimedia Deutschland e.V." abzuschieben - während Klempert gleichzeitig in Besitz des Domainnamens bleiben möchte. Arne Klempert ist in der einschlägigen Szene als Domainhändler bekannt.

Wir haben Arne Klempert, Vorstandsmitglied der Wikimedia Deutschland e.V., eine Falle gestellt und sind dabei auf die Spur gekommen, dass zwischen Arne Klempert und der "Boocompany" eine Verbindung besteht. Klempert verbreitet Inhalte sowohl bei der Wikipedia, als auch bei der Wikimedia Deutschland e.V. und zugleich noch bei der Boocompany. Die "Boocompany" wiederrum besteht aus zahlreich mitwirkenden Journalisten, die bei grossen Tageszeitungen und bekannten Onlinemagazinen hauptberuflich tätig sind. Es konnte zudem auch festgestellt werden, dass "mündliche" Aufträge von Verlagen existieren, dass diese speziellen Redakteure auch gleichzeitig bei der Wikipedia und Wikinews mitwirken sollen, um so für mehr Leser und damit auch für mehr "Hits" zu sorgen. Auch die dadurch indirekt produzierte Rankingerhöhungen mit dem Setzen von Hyperlinks auf Verlage spielt eine Rolle bei in dieser Vorgehensweise. Hierfür gibt es das "ok" von Arne Klempert. Insgesamt führt dies zu finanziellen Mehreinnahmen der Verlage und der an der Boocompany beteiligten Redakteure.

Die Boocompany gibt als Domaininhaber einen Herrn "Robert D. Macao, WTC 9th floor Apt. 12/4 in Panama Panama 225-11111 PA" an. Über einen Hilfsmann aus Panama wurde vor Ort in Panama nach diesem Domaininhaber recheriert. Aus dem Bericht geht hervor, dass es keinen "Robert D. Macao, WTC 9th floor Apt. 12/4 in Panama Panama 225-11111 PA" zum Domainnamen der Boocompany gibt. Die Angaben zu den Domainnamen sind von daher ebenfalls unrichtig. Das aufgebaute Netzwerk und Konzept zur Boocompany ist mit dem der Wikimedia Deutschland e.V. fast identisch und in vielen Punkten ausserordentlich auffällig gleich, so dass Zufälle auszuschliessen sind. Es wird auch die Postanschrift der deutschen Boocompany und Supercompany mit einer "Bettina Hoss, Torstrasse 23 in 10119 Berlin" bezweifelt.

Diese von Menschenhand gestaltete Netzwerkverstrickungen führen im Ergebnis dazu, dass zahlreiche Presseberichterstattungen verzerrt und in vielen Punkten unrichtig dargestellt werden. Das bedeutet, dass die manipulierte Wikipedia zusammen mit der Pressemacht die Öffentlichkeit entscheidend beeinflusst. In der Tron-Sache ist dies aufgeflogen. Der Europäische Gerichtshof würde im Hinblick auf geltende EU-Gesetze entscheiden: Lügen haben kurze Beine, auch wenn die manipulierte Presse es anders schreibt.

2) Gravenreuth: Ist er ausschließlich ein Fanclub zu der Inc. in den USA?

FvMM/IG: Auf gar keinen Fall.

3) Gravenreuth: Ein Fanclub wie zu einem Fußballverein, der auch nicht haftet, wenn der Verein Mist macht oder ist dieser Verein mehr?

FvMM/IG: Der derzeitige Stand aus den Ermittlungen ist, dass es sich mit der "Wikimedia Deutschland e.V." vorwiegend nur um eine Tarnung handelt. Dahinter stehen ganz klare finanzielle und kommerzielle Interessen. Beeindruckt hat uns, dass die Wikimedia Foundation Inc in St. Petersburg, Florida (USA) davon Kenntnis hat und diese Machenschaften von Jimmy Wales stillschweigend geduldet werden. Aus einer anderen Recherche geht gleichzeitig hervor, dass der Wikimedia Foundation mehrere Hunderttausende von US-Dollar fehlen. Golem beispielsweise berichtete darüber. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass hier weitere Motive für die Manipulation der deutschen Wikipedia gefunden werden können.

Um Ihre Frage mit dem Beispiel zum Fussballverein zu beantworten: Es gibt auf der Wikipedia 190 Schauspieler, die sich als 190 Franz Beckenbauers ausgeben und behaupten, sie alle sind in Kitzbühel. Bei ihren eigenen Rechtsverletzungen solle man sich dann bitte direkt an den echten Franz Beckenbauer in Kitzbühel wenden. Erhält der echte Franz Beckenbauer dann eine Abmahnung, fragen sich die anderen 190 Schauspieler: "Ja, is heut scho Weihnachten?"

4) Gravenreuth: Hat/nimmt dieser Verein selbst Einfluss auf WIKIPEDIA?

FvMM/IG: Ja, das ist nachweisbar und Teile davon wurden auch in diesem Insiderblog veröffentlicht.

5) Gravenreuth: Wer darf, warum in diesem Verein in WIKIPEDIA was machen?

FvMM/IG: Aus ermittlungstaktischen Gründen können wir hierzu noch keine vollumfängliche Auskunft geben. Wenn Sie die Namen der Vorstandsmitglieder und der Vereinsmitglieder nachrecherieren, kommen Sie früher oder später auch darauf, dass Teile davon auch gleichzeitig Mitglieder beim Chaos Computer Club e.V. in Berlin sind. Beispiele:

Henriette Fiebig ist Vorstandsmitglied bei der Wikimedia Deutschland e.V. und gleichzeitig Mitglied beim CCC e.V. Gleichzeitig ist sie auch Diensteanbieterin der deutschsprachigen Wikipedia.

Mathias Schindler ist Mitglied beim erweiterten Vorstand der Wikimedia Deutschland e.V. und Mitglied beim CCC e.V., gleichzeitig Diensteanbieter der deutschsprachigen Wikipedia.

Und jetzt kommt das schönste Beispiel:

Arne Klempert ist Vorstandsmitglied bei der Wikimedia Deutschland e.V. und als Privatperson Inhaber des Domainnamens WIKIPEDIA.DE. Gleichzeitig ist er Mitglied bei der Boocompany und zugleich auch Diensteanbieter der deutschsprachigen Wikipedia.

Diese Konstellationen gehen Sie bitte einmal alle 190 Diensteanbieters der deutschsprachigen Wikipedia durch, so wie es die Freunde vom Maulwurf bereits getan haben. Und behalten Sie bitte in Ihrem Unterbewusstsein auch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

6) Gravenreuth: Nur ein Beispiel hierzu ist die Frage, wer von wem und warum welche Sperrrecht bei WIKIPEDIA bei hat. (Die Beiträge zur NPD und zum Verlag Heinz Heise sind bekanntlich gesperrt.)

FvMM/IG: Nach Auskunft der Wikimedia Foundation Inc. in Florida (USA) haben mit dem Stand vom 11.02.2006 insgesamt 190 Personen diese besonderen Zugriffs-, Verwaltungs- und Vollstreckungsrechte zu deutschsprachigen Inhalte der Wikipedia. Hierfür gibt es die Outing-Liste, die Sie auf der http://wikipolizei.blogspot.com/ finden.

Diese 190 Personen sind selbstständige Systemoperatoren und haben diese besonderen Rechte von der Wikimedia Foundation Inc erhalten. Die Mehrheit der Juristen ist in der Auffassung, dass bei diesen 190 Systemoperatoren - gerade weil sie selbstständig, alleine und selbstentscheidend von ihren Zugriffs-, Verwaltungs- und Vollstreckungsrechten Gebrauch machen - jeder Einzelne für sich ein eigener Diensteanbieter ist. Jedoch verweigern sich die meisten die gesetzlichen Vorgaben zum § 6 TDG und § 10 MdStV zu befolgen und erfüllen somit nicht die Impressumspflichten auf ihren einzelnen Benutzerseiten. Mit dieser Identitätsverschleierung wird ein rechtsfreier Raum für illegale Aktionen auf der Wikipedia simuliert. Der rechtswidrige Umgang im Fall Tron zeigte nur die Spitze des Eisbergs beispielsweise rund um das europäische Datenschutzrecht.

Dass der Artikel zum Heise-Verlag gesperrt ist, dürfte womöglicherweise einen recht einfachen Grund haben: Der Journalist, der beim Heise-Verlag beschäftigt ist, ist gleichzeitig Administrator bei der deutschsprachigen Wikipedia. Ziel ist die möglichst positive Darstellung dieses Unternehmens und die entsprechenden eigenen Einträge und die der "Konkurrenten" zu überwachen. Dazu erhalten sie Unterstützung aus der Szene der "Stop1984"-Überwachungsgruppe. In einer der Heise-Forumsnachrichten wurde dieses Thema schon angesprochen. Teils wurde diese Kritik aus dem Heise-Forum gelöscht. Andere Teile wiederrum stehen nach wie vor online.

Vom Prinzip her, unabhängig vom Heise-Fall, ist die Tendenz klar so definierbar: "Wettbewerbsverzerrung per Wikipedia", wo gerade die neue CD/DVD über den Zenedot-Verlag auf den Mark kommen soll ("WP 1.0: Wikipedia in 100 Bänden, Zenodot will die deutsche Wikipedia auf 80.000 Seiten drucken" wobei gleichzeitig nach einer Studie mehr als 1 Millionen Rechtschreibfehler existieren). Diese Argumente der kommerziellen Hintergrundsabsichten lassen sich zur Zeit nicht von der Hand weisen. Bei einem kleinen Büchlein oder Groschenroman über die Wikipedia mit 50 Seiten hätte man noch ein Auge zudrücken können. Hier geht es aber um 80.000 Seiten in 100 Bänden pro Leser. Millionen von Euros, falls das überhaupt reichen sollte. Addiert man auch noch die Zusatzeinnamen anderer Unternehmen und Verlage hinzu, dürften die Gesamtumsätze in den Bereich der Milliarden von Euros gehen.

7) Gravenreuth: Vergibt die amerikanische Inc. dieser Sperrechte oder mischt da der deutsche WIKIPEDIA Verein mit?

FvMM/IG: Sowohl als auch. Die amerikanische Wikimedia Foundation Inc. vergibt diese Zugriffs-, Verwaltungs- und Vollstreckungsrechte an diese 190 deutschsprachigen Diensteanbieter für die deutschsprachige Wikipedia. Nicht alle von diesen 190 Personen, aber viele davon sind gleichzeitig Vorstandsmitglieder und ordentliche Mitglieder bei der "Wikimedia Deutschland e.V." Die Wahl der Administratoren organisieren sich die einschlägig hierfür bekannte Personen selbst. Sie stellen sich gegenseitig ihre eigenen Kandidaten auf, stimmen (natürlich) der Wahl zum Adminstatus zu und schon ist die Wahl gelaufen. Anschliessend wird das Wahlergebnis über "einen" (gemeint ist: den eigenen) Admin an die Wikimedia Foundation Inc gemeldet. Über so genannte deutsche Bürokraten mit deutschem Wohnsitz und Stewards werden dann die technischen Datenbankveränderungen zum Benutzernamen geändert und schon sind die besonderen Zugriffs-, Verwaltungs- und Vollstreckungsrechte aktiv.

Wir haben allerdings auch festgestellt, dass in mindestens 8 Fällen Adminrechte "vergeben" worden sind, ohne dass jemals eine ordnungsgemässe Adminwahl stattgefunden hat. Sie funktionieren über admininterne Verschiebungen von so genannten "leeren" Admin-Accounts. Aufgeflogen ist das Ganze, als mitten bei einer Verschiebung ein allgemeiner Software-Fehler der Wikipedia aufgetreten ist und es so zu "seltsamen" Überschneidungen beim Datenbankabgleich kam. Darüber möchten wir noch in einem eigenen Blogeintrag berichten und dies mit Fotos anschaulich demonstrieren, wie Crackers die Datenbank der Wikipedia missbrauchen.

Ein anderer Missbrauch von Adminrechten sind die sogenannten Sockenpuppen-Accounts, also der Besitz und die Zuordnung von mehreren Admin-Accounts zu nur einer einzigen Person. Die offizielle Zahl, es gäbe mit den 190 Diensteanbieters ebenso 190 verschiedene Personen, ist nicht mehr glaubwürdig. Es sind einerseits wesentlich weniger Personen, da einige davon mehrere Admin-Accounts besitzen. Aber andererseits ist auch die Dunkelziffer illegaler Admin-Accounts für zusätlich integrierte Unbefugte einzuschliessen. Für die Regelungen zum TDG und MdStV dürfte dies keinen Einfluss haben. Sie sind so oder so impressumspflichtig als Diensteanbieter. Früher oder später müssen die Karten auf den Tisch.

8) Gravenreuth: Sobald er mitmacht ist er nicht nur ein Fanclub, sondern haftet ggf. auch - zumindest als Mitstörer.

FvMM/IG: Nach einer rechtswissenschaftlichen Untersuchung wäre es mit einer solchartigen Pauschalisierung nicht so einfach damit abgetan. Zweifel zur Mitstörung als solche bestehen im Grossen und Ganzen nicht. Hierzu sind die höchstrichterlichen Rechtsprechungen in Deutschland sehr eindeutig. Probleme könnte es jedoch bei der Verfolgung der richtigen Mitstörer und bei der ordnungsgemässen Beweispflichtigkeit geben, die dem Rechtsverfolger regelmässig auferlegt werden. In einer "internen" Mailingliste der Wikipedia werden hierzu insbesondere von Alexander Klimke - der über Stammtischbesuche zum Admin ernannt wurde - und Mathias Schindler - der zum erweiterten Vorstand der Wikimedia gehört - Anleitungen in etwa der folgenden Art und Weise vorgetragen:

"Schweigen wie ein Grab und bei Vorwürfen möge die Gegenseite das beweisen, wo sie als Nichtadmin keinen Zugriff auf das entscheidene Beweismaterial hat. Im schlechtesten Falle genügt es auch, einfach nur den Benutzernamen zu bestreiten."

Jeder Rechtsverfolger wird zunächst einmal als Nichtadmin in der Tat vor einem juristischen Problem stehen. Es fehlen die IP-Nummern. Es fehlen die Daten zu den Emailadressen. Es kann somit nicht einwandfrei eine Täterschaft bewiesen werden und die Logfiles befinden sich in den USA.

Wir möchten Ihnen das anhand zweier Beispiele aus der Praxis zeigen:

a) http://de.wikipedia.org/wiki/Günter_Freiherr_von_Gravenreuth

"Er schreibt auch bis heute des öfteren Artikel in Foren, insbesondere im Heise-Forum. Sein dortiges Benutzerkonto wurde am 22. Dezember 2004 gesperrt. Da sich der Anwalt nicht an diese Sperre gehalten hat, hatte der Heise Verlag zwischenzeitlich eine Unterlassungsklage vor dem Landgericht München angestrengt. Im Rahmen dieses Verfahrens hat Freiherr von Gravenreuth gegenüber dem Heise Verlag die Kündigung des Vertrages anerkannt und eine Unterlassungserklärung zu Protokoll gegeben."

Geht man davon aus, dass bei der abgegebenen Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe festgelegt wurde, wäre bei solchen Inhalten diese Vertragsstrafe sofort fällig. Die falsche Tatsachenbehauptung insbesondere die Betonung "bis heute" (11.02.2006) lautet im Ergebniskontext: "Er schreibt auch bis heute den 11.02.2006 des öfteren Artikel [..] im Heise-Forum.", obwohl das Unterlassungsklageverfahren längstens abgeschlossen ist. Man kann beim Heise-Forum nicht gesperrt sein und gleichzeitig doch wieder "bis heute noch" Artikel im Heise-Forum schreiben. Entweder es ist Tag oder Nacht. Diverse Einzelheiten brauchen hier nicht gross erläutert werden. Worum es geht, ist die Mitstörerhaftung und die zu klärende Frage, wer hierfür haftet.

Nur mit sehr viel Mühe und Geduld lassen sich die hinterlassenen Spuren der verantwortlichen Mitstörer über die History rückverfolgen. Zum Beispiel: Wer hat diesen Eintrag "Er schreibt auch bis heute des öfteren" verfasst? Wer hat diese Formulierung verbessert und auf den aktuellen (und richtigen) Stand gebracht? Wer hat diese Änderungen rückgängig und somit sich die rechtswidrigen Inhalte zu eigen gemacht? Für einen Aussenstehenden sehr viel Arbeit. Für einen Insider spielend leicht feststellbar. Für einen Admin allerdings auch spielend leicht vernichtbar.

b) http://de.wikipedia.org/wiki/Tron_(Hacker) und http://de.wikipedia.org/wiki/Diskussion:Tron_(Hacker)

FvMM/IG: Bei diesem Fall geht es um das postmortale Persönlichkeitsrecht zugunsten von Tron und die dazugehörige Menschenwürde. Da Tron einen in Deutschland einmaligen Familiennamen besitzt, ist er gleichzeitig mit sämtlichen Familienangehörigen sehr leicht identifizierbar. Trons Absicht mit seinem Pseudonym Tron kommt nicht von ungefähr, denn er wollte auch seine Familie schützen. Dieser Sonderfall greift also auch in die Persönlichkeits- und Selbstbestimmungsrechte der Familienangehörigen ein. Hierzu gibt es Rechtsprechung vom EuGH, die ebenfalls hier in diesem Blog mit der Strafakte Frau L. besprochen wurde.

Auch hier in der Tron-Sache kann nachrecheriert werden, wer hierfür für was verantwortlich ist und wann dies geschehen ist. Die Gunst der Stunde nutzte einer der 190 Diensteanbieter als Admin, nämlich Alexander Klimke, missbrauchte die Zugriffs- und Löschrechte, und vernichtete heimlich wichtiges Beweismaterial in der History. Seit dem 2. Februar ist offziell nichts mehr bekannt, wer in all den letzten Wochen und Monaten als Mitstörer haftbar gemacht werden kann. Offiziell. Die Betonung ist offiziell, denn inoffiziell waren die Freunde vom Maulwurf schneller und haben wichtiges Beweismaterial zur Mitstörerhaftung archiviert. Andererseits: Mit dem Missbrauch hat sich Alexander Klimke die Inhalte zu eigen gemacht und könnte hierfür haftbar gemacht werden.

9) Gravenreuth: Mit den Zugriffs-, Verwaltungs- und Vollstreckungsrechten wären die Admins möglicherweise Verrichtungsgehilfe der Wikimedia Foundation Inc.. Welche genauen Dienste bieten Admins aus Deutschland an?

FvMM/IG: Zum Beispiel die Dienstleistungen zur Verwaltung und Pflege der von Dritten eingebrachten Inhalte im Sinne als eine selbstständige Servicedienstleistung (TDG). Die Wikimedia Foundation hat damit überhaupt gar nichts zu tun. Die Servicedienstleistung tut jeder einzelne der 190 Admins selbstständig für sich. Die Wikimedia Foundation hat insoweit nur damit etwas zu tun, weil sie als Domaininhaber für die Abrufbarkeit dieser Inhalte über Holland (EU-Mitglied) sorgt und ebenso auch dort die Technik zur Verfügung stellt, siehe auch Fotos hier. Daraus folgt für die wikipedia.org der Wikimedia Foundation der § 9 TDG:

§ 9 TDG "Durchleitung von Informationen"
(1) Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie in einem Kommunikationsnetz übermitteln oder zu denen sie den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht verantwortlich, sofern sie
1. die Übermittlung nicht veranlasst,
2. den Adressaten der übermittelten Informationen nicht ausgewählt und
3. die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert haben.
Dieser Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Diensteanbieter absichtlich mit einem der Nutzer seines Dienstes zusammenarbeitet, um rechtswidrige Handlungen zu begehen."

Wenn Sie heute von sich aus freiwillig in der Fussgängerzone in München zusammenkehren gehen, dabei eine Scheibe einschlagen oder anderen Mist bauen, dann ist auch nicht die Stadt München verantwortlich und muss den Schaden bezahlen, nur weil die Fussgängerzone durch München verläuft. Sie sind der Strassenkehrer. Es ist Ihre Servicedienstleistung. Für den selbstverzapften Mist müssen Sie selbst geradestehen. Sollte aber die Stadt München Kenntnis darüber haben, was Sie in deren Bezirk tun, kann sie einschreiten und Ihnen das untersagen oder das trotz Kenntnis dulden. Eine ganz andere Fallkonstellation wäre, wenn Sie über einen Arbeitsvertrag als Strassenkehrer bei der Stadt München beschäftigt sind.

Zwischen der Wikimedia Foundation Inc. und den 190 Diensteanbieters besteht jedenfalls kein arbeitsvertragliches Verhältnis.

Tipp: Beobachten Sie einfach weiterhin dieses Insiderblog. Es gibt auch noch Stoff zum Buch "Offenbarung 23" eines anonymen Autors, der die Familie von Tron aufs Übelste fertigmacht. Wir wissen zwischenzeitlich, wer es ist...

Wikimedia: Mathias Schindler unterstellt gegnerischen Rechtsanwalt Parteiverrat

2006-02-11T07:04:00.000+01:00

Dies ist eine offizielle Einlassung zu einer Stellungnahme zur Geschäftsnummer 218 C 1001/06 Amtsgericht Charlottenburg Berlin. Als Verfügungskläger werden Tron und Trons Eltern durch den Rechtsanwalt Friedrich Kurz vertreten. Bei der Gegenseite handelt es sich um die Verfügungsbeklagte Wikimedia Deutschland e.V.. Nach Angaben des erweiterten Vorstand Mathias Schindler besteht zwischen dem Vertreter der Verfügungskläger und der Verfügungsbeklagte mit einer "Gehaltsliste" ein arbeitsvertragliches Verhältnis, so Matthias Schindler.

Die beklagte Wikimedia Deutschland e.V.. wird in dem oben genannten Verfahren vertreten durch den gesamten Vorstand (§ 26 BGB) Kurt Jansson (1. Vorsitzender), Arne Klempert von der Boocompany (2. Vorsitzender), Elisabeth Bauer (Schriftführerin), Henriette Fiebig (Schatzmeisterin), Patrick Danowski (Beisitzer), Dirk Franke (Beisitzer), Nina Gerlach (Beisitzer), Martin Haase (Beisitzer), Christian Thiele (Beisitzer) und Jakob Voß (Beisitzer).

Das Vorstandsmitglied Henriette Fiebig bestätigt, dass es einen erweiterten Vorstand gibt, nämlich Mathias Schindler.

Quelle: Henriette Fiebig &diff=13498531&oldid=13498185

"Ich weiß, was ich geschrieben habe, danke :) Mathias ist im erweiterten Vorstand des Wikiemdia e. V. und bekommt damit auch Mails und Faxe, die an den Vorstand gehen. Und da er ein Laptop hat, kann er herumlaufen und jedem die Dinge auf seinem Rechner zeigen. Und wer sich aufmerksam mit der ganzen Geschichte beschäftigt hat, dem ist auch dieser Beitrag nicht entgangen (kleiner Tip: den zweiten Satz aufmerksam lesen). Zufrieden jetzt?"
(Henriette 08:24, 8. Feb 2006 (CET))
Quelle: Henriette Fiebig &diff=13498531&oldid=13498185

Der Vollständigkeit halber sei der Linkhinweis vom Vorstandsmitglied Henriette Fiebig auf Andreas Bogk aus Berlin zitiert:

"Manche Vorgänge rauben einem ja schon den Atem. Auf dem 22C3 hielt mir Matthias Schindler ein Schreiben eines Anwalts namens Friedrich Kurz unter die Nase, mit dem die Eltern von Tron die Wikimedia dazu bewegen will, auf dem Rechtswege einen Edit-War in der Wikipedia zu beenden."
(Andreas Bogk, 11. Jan 2006 (CET))
Quelle: http://www.andreas.org/blog/?p=122

Die Frage einer Wikipedianerin in der Tron-Diskussion:

"In dem Insiderblog gibt es Anzeichen, dass ein Wikipedianer oder ein Wikipedia-Admin bei der Entscheidung über die Wikipedia mitgewirkt haben soll (siehe Kommentare): http://fvmm.blogspot.com/2006/02/tron-einstweilige-verfgung-vorlufig.html Das würde die ganze Sache zum Tron-Artikel und der Tron-Diskussion in völlig neuem Licht erscheinen lassen. Kann die Wikipedia-Administration das bestätigen oder sich vielleicht hierzu bitte äussern?"
(Wikilanu 13:19, 9. Feb 2006 (CET))
Quelle: de.wikipedia.org Diskussion:Tron_%28Hacker%29&diff=prev&oldid=13543577

Die Antwort hierzu von Mathias Schindler, der im erweiterterten Vorstand der beklagten Wikimedia Deutschland e.V. sitzt:

"Es ist sogar noch schlimmer. Friedrich Kurz (Anm.: Rechtsanwalt der Verfügungskläger) ist Wikipedianer und steht auf unserer Gehaltsliste (Anm.: Gehaltsliste der Verfügungsbeklagte)."
(Mathias Schindler 13:27, 9. Feb 2006 (CET))
Quelle: de.wikipedia.org Diskussion:Tron_%28Hacker%29&diff=prev&oldid=13543783

Siehe Anlage, Source-Code aus der Wikidatenbank der Wikimedia in Niederlande, Foto:

Geht man davon aus, dass die Tatsachenbehauptung des erweiterten Vorstands Mathias Schindler stimmt, dann würde dieser dem gegnerischen Rechtanwalt Friedrich Kurz womöglicherweise folgenden Straftatsbestand, eventuali auch in Verbindung mit § 45 BRAO, unterstellen:

§ 356 StGB "Parteiverrat"
(1) Ein Anwalt oder ein anderer Rechtsbeistand, welcher bei den ihm in dieser Eigenschaft anvertrauten Angelegenheiten in derselben Rechtssache beiden Parteien durch Rat oder Beistand pflichtwidrig dient, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Handelt derselbe im Einverständnis mit der Gegenpartei zum Nachteil seiner Partei, so tritt Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren ein.

Anlagen

Foto-Grossformat: http://img139.imageshack.us/img139/
4110/200602091327cetschindlernahme0.jpg

Wikipedia: Deutsche Admins nicht mehr zurechnungsfähig

2006-02-10T01:54:00.000+01:00

Auf der Wikipedia gibt es deutsche Japan-Experten. Zum Beispiel Mkill, der das Japanisch in Wort und Schrift beherrscht und sich um die Japan-Sektion bemüht. Das ist alleine schon nur wegen dem Abgleich zwischen den japanischen und deutschen Inhalten auf der Wikipedia sehr viel Arbeit für einen Europäer.

Dann gibt es auch eine Halb-Japanerin, die in Deutschland geboren und aufgewachsen ist. Mutter Deutsche, Vater Japaner. Tochter Wikilanu. Interesse an Wikipedia, wo sie gerade kurz vor dem Schwangerschaftsurlaub steht. Und das ist, oder besser gesagt, war ihr Benutzerprofil:

Benutzer:Wikilanu aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Ich greife mal die Idee auf, sich kurz persönlich vorstellen, weil es doch auch immer recht interessant ist, mit wem man es zu tun hat. Persönliche Interna müsst Ihr ja nicht ausplaudern ;-) Ich bin Wikilanu (zumindest im Netz), momentan noch 24 Jahre alt, von Beruf Industriekauffrau, lebe in Unterfranken und lese wie verrückt Wikipedia. Besonders gerne mag ich psychologisch ausgefeilte Romane, intelligente (!) Thriller, den einen oder anderen Klassiker bin aber auch für alle möglichen interessanten anderen Literaturzweige offen.

Neben dem Lesen hab ich eigentlich nicht mehr viele nennenswerte Hobbys. Ich liebe Musik (Klassik genauso wie Pop), sollte vielleicht mal wieder einen Tischtennisschläger in die Hand nehmen, wandere auch mal gerne, habe das Kochen für mich entdeckt und gehe gern (wenn auch nicht besonders oft) ins Kino. In wenigen Wochen wird zudem noch die Herausforderung eines eigenen Haushalts auf mich zukommen ;-)

Wer noch mehr wissen möchte, kann mich auch gerne anmailen.

Liebe Grüße Wikilanu
PS: Daniela, ich hoffe, das war jetzt halbwegs in Deinem Sinne ;-)

Klingt harmlos, stimmts? Am 9. Februar 2006 um 13:39 Uhr hat das Wikipedia-System folgende Meldung herausgegeben:

13:39, 9. Feb 2006 Southpark blockiert Wikilanu (Beiträge) - (Spezial:Contributions/Wikilanu (Beiträge)|Beiträge) für einen Zeitraum von: Für immer (Exzessive Selbstdarstellung auf Kosten anderer)
http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Spezial%3ALog&type=&user=&page=Benutzer%3AWikilanu

Richtig gelesen. Gesperrt für einen Zeitraum "für immer" wegen "Exzessive Selbstdarstellung auf Kosten anderer". Um es klar zu sagen: Diese Admins der Wikipedia sind nicht mehr zurechnungsfähig und nicht mehr geschäftsfähig. Kopie der Akte an http://wikipolizei.blogspot.com/ und anschliessend machen wir im Gegenzug die Akte "Wikimedia Mathias Schindler unterstellt Rechtsanwalt Parteiverrat" auf. Boooom! Wir treffen auch bald noch besser. Natürlich mit Fotos. Wie immer.

Tron: Alzheimer oder Wink mit dem Zaunpfahl auf gute Erfolgsaussichten

2006-02-09T22:24:00.000+01:00

In einen der Kommentare war Zupla in der Meinung, das AG Berlin wollte gar keine Entscheidung fällen und den unbequemen schwarzen Peter an jemanden anders abschieben. Gerade wo der Fall auf sehr hohem EuGH-Niveau fährt, musste eine Lösung her.

Bei einem Streitwert von 600,- Euro wäre das AG Berlin die erste und letzte Instanz gewesen. Alles was darüber ist, öffnet die Türe zur nächsten Instanz zum LG Berlin. Wie löst ein Amtsgericht Berlin dieses Problem? Ganz einfach: Man erhöhe einfach halt mal so den Streitwert von 600,- Euro auf 1.000,- Euro und schon - schwupsdiwups - geht die Türe zur nächsten Instanz auf. Tscha.

Falls noch nicht aufgefallen ist, die Pressemitteilung vom Amtsgericht Charlottenburg in Berlin benennt Tron gerade nicht mit dem vollen Familiennamen. Sie bleiben bei Tron. Nicht, weil das im Blogeintrag womöglicherweise gekürzt wurde. Es ist tatsächlich eine 1:1-Kopie direkt vom AG Berlin. Man vermeidet also schon dort in deren Presseerklärung die Nennung des Familiennamens von Tron. Nur aus Respekt vor dem Berufungsgericht? Oder will es lieber selbst auf die Nummer sicher gehen? Entweder man hatte Alzheimer oder es ist ein Wink mit dem Zaunpfahl auf gute Erfolgsaussichten in der nächsten Instanz.

Tron: Stellungnahme RA Kurz zur Sache Tron vs. Wikipedia

2006-02-09T20:07:00.000+01:00

Das Amtsgericht Charlottenburg hat heute ein zuvor erlassenes Verbot der Weiterleitung auf die Internetdatenbank Wikipedia durch den deutschen Unterstützerverein aufgehoben.

Hintergrund ist die Nennung des bürgerlichen Namens eines 1998 unter mysteriösen Umständen ums Leben gekommenen Computergenies in der Wikipedia. Das Amtsgericht sah weder in den postmortalen Persönlichkeitsrechten des Verstorbenen, der bewusst den Schutz eines Pseudonyms für seine Tätigkeit gewählt hatte um sich und seine Eltern zu schützen, noch in den Belästigungen der Eltern, die durch den Beitrag identifiziert werden konnten und ihrem Bedürfnis auf Privatsphäre einen Grund das Verbot zu bestätigen.

Die Eltern haben sich entschlossen, den Schutz ihrer Privatsphäre und die Achtung vor der Entscheidung ihres verstorbenen Sohnes nicht preiszugeben.

Gegen die Entscheidung wird daher Rechtsmittel eingelegt werden. Die Schmähungen und Verunglimpfungen der Eltern in den letzten Wochen durch Teile der "Wikipedianer" haben ihnen gezeigt, wie wichtig der Kampf gegen globale Datensammlungen in der Hand einer "Community" ist, die sich ihre Regeln im Wege der Ochlokratie gibt.

Sie haben die Hoffnung, dass die Gerichte schließlich das Schutzbedürfnis des Einzelnen höher bewerten werden als das voyeuristische Interesse einer anonymen Masse, die möglichst alle Daten über jeden sammeln, speichern und weltweit zugänglich machen will. (Quelle: Andy Müller-Maguhn, Stellungnahme des RA Kurz vom 09.02.2006 zur Sache Tron ./. Wikipedia)

Rechtsanwalt Friedrich Kurz
Web: http://www.rechtkreativ.de/
Web: http://friedrich.wordpress.com/

FvMM meint: Klingt so, als falle der Beklagtenseite nichts Gescheites mehr ein.

Tron: Einstweilige Verfügung vorläufig aufgehoben

2006-02-09T09:19:00.000+01:00

Der § 89 ZPO ermöglicht es dem vollmachtlosen Vertreter bei entsprechendem Antrag, sich bei Fehlen einer entsprechenden Vollmacht vorläufig - und im Zweifel gegen Sicherheitsleistung - zuzulassen. Als Prozessvoraussetzung ist dieser Antrag aber nur bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung zulässig (BGH, st. Rspr.) und ihr Fehlen von Amts wegen bei der Entscheidung zu berücksichtigen. Dass der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshof und die des EuGH keine Beachtung geschenkt wurde, zeigt die unten beigelegte Pressemitteilung vom Amtsgericht Berlin.

Wenige Minuten nach dieser unten beigelegten Pressemitteilung ist hierzu die Dienstaufsichtsbeschwerde rausgegangen, über die hier später ein eigener Blogeintrag folgt. Über die genau umgekehrten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zur Mitstörerhaftung und die des Europäischen Gerichshof in der Sache Frau L. wurde hier bereits ausführlich berichtet, zumal das Amtsgericht Berlin diese Entscheidungen nachweisbar zur Kenntnis genommen haben. Es wird also weitergehackt, nunmehr auch bei der zuständigen Aufsichtsbehörde. Mehr hierzu später.

Die Präsidentin des Kammergerichts
- Pressestelle -

Pressemitteilung 04/2006
Berlin, den 09. Februar 2006

Trotz in Wikipedia (de.wikipedia.org) enthaltener Beiträge über den Computerfachmann "Tron" darf Wikimedia wieder auf die Enzyklopädie weiterleiten

Das Amtsgericht Charlottenburg hat heute die am 17. Januar 2006 gegen den Verein Wikimedia e.V. erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben, worin dem Verein untersagt worden war, die Internetadresse wikipedia.de auf die Internetadresse de.wikipedia.org weiterzuleiten, solange unter der letztgenannten Adresse ein Beitrag eingestellt ist, der den bürgerlichen Namen des im Alter von 26 Jahren verstorbenen Sohnes der Antragsteller nennt.

Die Antragsteller hatten die einstweilige Verfügung beantragt, weil nach ihrer Darstellung zu diesem Zeitpunkt unter der Domain de.wikipedia.org Beiträge bereitgestellt wurden, in denen der ungekürzte Nachname ihres verstorbenen Sohns - eines in Fachkreisen unter dem Pseudonym „Tron“ bekannten Computerspezialisten - genannt wurde. Dies verletze das „postmortale Persönlichkeitsrecht“ ihres Sohnes.

Nach Auffassung des Gerichts steht den Antragstellern ein Anspruch auf Unterlassung der Nennung des bürgerlichen Namens ihres Sohnes im Internet nicht zu, da durch die Namensnennung dessen über den Tod hinausgehendes Persönlichkeitsrecht nicht verletzt werde. Der postmortale Schutz der Persönlichkeit sei vor allem darauf ausgerichtet, den Verstorbenen vor unwahren Behauptungen, vor Herabsetzungen und Erniedrigungen sowie vor groben Entstellungen seines Lebensbildes und seiner Lebensleistung zu schützen. Entsprechendes sei hier jedoch nicht gegeben. Auch eine Verletzung des eigenen Persönlichkeitsrechts der Antragsteller scheide aus, weil allein aus den streitgegenständlichen Beiträgen auf der website eine Identifizierung der Antragsteller nicht möglich sei.

Das Amtsgericht hatte bereits am 20. Januar 2006 auf Antrag des Vereins Wikimedia e.V. die Zwangsvollstreckung aus dem Beschluss bis zum Erlass des Urteils eingestellt. Grund für die damalige Entscheidung war die Abwägung zwischen dem Schutz des postmortalen Namensrechts und dem Grundrecht der freien Meinungsäußerung. Das Verbot der Weiterleitung von wikipedia.de zu de.wikipedia.org sei – so die Begründung des Beschlusses - angesichts der geringen Anzahl der das Namensrecht verletzenden Beiträge im Verhältnis zur glaubhaft gemachten Gesamtzahl der Beiträge unverhältnismäßig und geeignet, nicht absehbare wirtschaftliche Schäden hervorzurufen.

Gegen die heutige Entscheidung ist die Berufung zum Landgericht Berlin möglich.

(Gesch.-Nr. 218 C 1001/06, Amtsgericht Charlottenburg).

Bei Rückfragen: Dr. Stephan Kapps

(Tel: 030 – 9015 2290)

Quelle: http://www.kammergericht.de/presse/PM04_2006.htm

Hacker vs. Cracker: Wikipedia uneinsichtig

2006-02-01T19:20:00.000+01:00

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

So wie in diesem Einleitungstext schreibt es jedenfalls der Artikel 20 des Grundgesetz (GG) vor. Und wenn man sich die letzten Wochen der Wikipedia anschaut, wie die Rechtsprechungen des Bundesgerichtshof und zahlreiche Gesetze von der Wikipedia mit deren verantwortlichen Administratoren ignoriert werden, wie die Entscheidungen der Berliner Gerichte von der Wikipedia schlicht einfach missachtet werden, kommt man klar zu dem Ergebnis, dass böswillige Crackers am Werke sind.

Hacker

Stark vereinfacht ausgedrückt ist ein "Hacker" ein überaus talentierter Computerspezialist und gutwilliger Computerfreak um auf Sicherheitsprobleme aufmerksam zu machen und Lösungsvorschläge zu entwickeln. Im Detail bauen Hacker beispielsweise Informationsnetze auf und erreichen so, dass diese Sicherheitslücken geschlossen werden. Beispiel: "Wikipedia und Boocompany ignorieren Sicherheitslücke".

Cracker

Ein böswilliger Computerfreak jedoch, welcher - im Gegensatz zu einem Hacker - seine Fähigkeiten zum Zwecke einer Zerstörung einsetzt, wird als "Cracker" charakterisiert. Crackers legen Netze lahm, löschen oder verändern wichtige Daten, bereichern sich auf kriminelle Art oder terrorisieren ihre Mitmenschen durch absichtlich herbeigeführte Manipulationen, um gezielt Schaden anzurichten. Beispiel: "Wikipolizei: Das hässliche Gesicht der Wikipedia" oder "Wikipedia: Kritik ist streng geheim".

Das Objekt Wikipedia

Auf einem Server innerhalb der EU wurde die SQL-Datenbank und die Mediawiki-Software installiert. Ursprüngliches Ziel war, Begriffe und Ereignisse möglichst genau zu beschreiben und darüber der Öffentlichkeit zu berichten. Bezugnehmend auf Personen gehören zu den Ausnahmeregelungen sogenannte berühmte Personen der Zeitgeschichte. Beispiel: Johann Sebastian Bach (Komponist des Barock), Friedrich Schiller (Dichter, Dramatiker und Historiker), Johann Wolfgang von Goethe (Weimarer Klassik) oder Christoph Kolumbus (Entdecker Amerikas).

Teledienst und Mediendienst

Es handelt sich bei dem Objekt Wikipedia sowohl um einen Teledienst als auch um einen Mediendienst. Die Wikipedia-Plattform ist ein elektronischer Informations- und Kommunikationsdienst, der für eine individuelle Nutzung von kombinierbaren Daten wie Zeichen, Bilder oder Töne bestimmt ist und denen eine Übermittlung mittels Telekommunikation zugrunde liegt (Teledienst).

Die Wikipedia-Plattform ist gleichzeitig auch ein Mediendienst, da das Angebot und die Nutzung an die Allgemeinheit gerichteten Informations- und Kommunikationsdienste in Text, Ton oder Bild insbesondere im Sinne einer Berichterstattung verbreitet werden. Als Mediendienst ist Wikipedia-Plattform insbesondere ein Verteildienst in Form von direkten Angeboten an die Öffentlichkeit für den Absatz von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich unbeweglicher Sachen, Rechte und Verpflichtungen, gegen Entgelt (Teleshopping); Verteildienst, in denen Messergebnisse und Datenermittlungen in Text oder Bild mit oder ohne Begleitton verbreitet werden; ein Verteildienst in Form von vergleichbaren Textdiensten; ein Abrufdienst, bei denen Text-, Ton- oder Bilddarbietungen auf Anforderung aus elektronischen Speichern zur Nutzung übermittelt werden. Wikipedia kann von daher auch als ein Online-Magazine verglichen werden, dessen Autoren Artikel für die Öffentlichkeit erstellen (Mediendienst).

Der verantwortliche Diensteanbieter

Personen, die Inhalte in den Teledienst und Mediendienst zum Zwecke einer Verbreitung einbringen, sind als einzelne und eigenständige Diensteanbieter für die auf der Wikipedia-Plattform eingebrachten Inhalte verantwortlich und gemäss § 6 TDG und § 10 MdStV impressumspflichtig. Bei einem Verstoss gegen § 6 TDG droht ein Bussgeld bis zu 50.000,- Euro (§ 12 TDG) und bei einem Verstoss gegen § 10 MdStV ein Bussgeld bis zu 250.000,-- Euro (§ 24 MdStV).

Speziell für den Server mit den dort fahrenden Datenbanken, der Mediawiki-Software und den Leitungsverbindungen ist ein eigener Diensteanbieter (Provider) hierfür verantwortlich, wobei hierzu als Sonderfall der § 9 TDG anzuwenden ist: Sie sind nämlich als Diensteanbieter für fremde Informationen, die sie in einem Kommunikationsnetz übermitteln oder zu denen sie den Zugang zur Nutzung vermitteln, dann verantwortlich, wenn sie als Diensteanbieter absichtlich mit einem der Nutzer seines Dienstes zusammenarbeitet, um rechtswidrige Handlungen zu begehen.

Der Bundesgerichtshof hat zur Frage der Verhältnismässigkeit - um diese höchstrichterliche Entscheidung auf Wikipedia-Diensteanbieter anzuwenden - entschieden, dass nicht in jedem einzelnen Inhalt ein vollständiges Impressum angebracht werden muss, jedoch hat der verantwortliche Diensteanbieter ausdrücklich dafür zu sorgen, dass der Weg zur Anbieterkennzeichnung leicht auffindbar mit nur einem Mausklick (d.h. mit nur einem Link) zu erfolgen hat. Wie dies in der Praxis bei der Wikipedia-Plattform umgesetzt wird, zeigt das folgende Beispiel:

Der Eingriff der Crackers in der Praxis

Sogenannte Crackers, also böswillige Personen und Kriminelle, greifen unbefugt in redliche und urheberrechtlich geschützte Inhalte ein und manipulieren diese ohne gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsnormen zu beachten. Als Motiv geben sie an, sie seien die ausführende und vollstreckende Wikipolizei im Sinne als eine deutsche Vollstreckungsbehörde. Als besonderes Qualifikationsmerkmal der Heimlichkeit sind die nächtlichen Verübungen zu heimlich vorgenommenen Ausführungen zur Datenunterdrückung und Datenveränderung erkennbar. Die Ermittlung der Straftäter kann über die Datei-Geschichte ("History") erfolgen. Beispiel: Böswillige Entfernung der rechtskonformen Impressumsangaben von redlichen Autoren redlicher Inhalte in Verbindung mit der zugehörigen History als solche, insbesondere ohne das Einverständnis vom Urheber zu besorgen oder mit diesem darüber zu diskutieren.

Beliebt sind bei Crackers auch, die Datenbank als ein frei zugängliches Führungszeugnis und Erziehungsregister umzuwandeln, um vorsätzlich Persönlichkeitsrechte von personenbezogenen Betroffenen zu verletzen, die gerade nicht zu berühmten Personen einer Zeitgeschichte gehören. Beispiel: Gekürzte Familiennamen werden vorsätzlich und ohne Impressumsangaben heimlich vervollständig, um personenbezogene Betroffene zu schädigen, z.B. am 31.01.2006 um 21:26 Uhr, am 31.01.2006 um 22:39 Uhr, am 31.01.2006 um 22:40 Uhr, am 31.01.2006 um 22:41 Uhr. Der Zweck des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist, den einzelnen davor zu schützen, dass er durch den Umgang mit seinen personenbezogenen Daten in seinem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt wird.

Links

Bundesbeauftragter für den Datenschutz
Web: http://www.datenschutz-berlin.de/sonstige/behoerde/bundes.htm

Landesbeauftragte für den Datenschutz
Web: http://www.datenschutz-berlin.de/sonstige/behoerde/ldbauf.htm

Aufsichtsbehörden für den Datenschutz
Web: http://www.datenschutz-berlin.de/sonstige/behoerde/aufsicht.htm

Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Web: http://www.datenschutz-berlin.de/recht/eu/ggebung/charta.htm

Römische Verträge (EG-Vertrag, EU-Vertrag,Vertrag von Nizza, Vertrag von Amsterdam)
Web: http://europa.eu.int/eur-lex/de/search/search_treaties.html

Verordnungen und Richtlinien
Web: http://www.datenschutz-berlin.de/recht/eu/frames/rv.htm

Europäische Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation
Web: http://www.datenschutz-berlin.de/recht/eu/rv/tk_med/tkdsr_de.htm

Europäische Datenschutzrichtlinie 95/46 EG
Web: http://www.datenschutz-berlin.de/infomat/heft24/dde.htm

Europol-Übereinkommen
Web: http://www.datenschutz-berlin.de/recht/eu/rv/sich_o/europolk.htm

Europäische Datenschutzbehörde
Web: http://www.datenschutz-berlin.de/kontroll/europa.htm

Vereinte Nationen (UNO)
Web: Richtlinien betreffend personenbezogene Daten in automatisierten Dateien

European Data Protection Supervisor
Web: http://www.edps.eu.int/

Strafakte Frau L ist Wikipedia analog

2006-01-31T19:33:00.000+01:00

Am Freitag, den 27. Januar 2006 wurde mit dem Blogeintrag "Wikipedia: Du bist Mitstörer" die Wikipedia anhand des Originalfotos als Mitstörer überführt und auf die zahlreichen höchstrichtlichen Rechtsprechungen des Bundesgerichtshof zur Mitstörerhaftung hingewiesen. Am Samstag, den 28. Januar 2006 wurde im Zitat der Woche "Verwässerung von Persönlichkeitsrechten" sowie im Bluff der Woche "Wikipedia gewinnt" schon durch die Hintertüre auf die diversen eindeutigen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs hingewiesen, unter anderem auch auf die EG-Verordnungen und EG-Richtlinien.

Auf Anregung einiger Poster in den zahlreichen Kommentaren in diesem Blog scheint jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen zu sein, etwas mehr Gas zu geben. Dabei sei immer darauf hingewiesen, beim Lesen auch den Familiennamen von Tron im Hinterkopf zu behalten, um festzustellen, wie ähnlich auch nur die Parallelen sein können und dass das alles kein Zufall ist.

Zur Vorgeschichte und Sachverhalt

Eine Frau L. aus Schweden war - neben ihrer unselbständigen Beschäftigung als Reinigungskraft - als Katechetin in der Kirchengemeinde Alseda (Schweden) tätig. Sie besuchte einen Informatikkurs, in dessen Rahmen sie u.a. eine Startseite im Internet einzurichten hatte. Ende 1998 richtete Frau L. zu Hause auf ihrem eigenen Computer Internetseiten ein, um den Konfirmanden ihrer Gemeinde den Zugang zu Informationen, die sie möglicherweise benötigten, zu erleichtern. Auf ihren Antrag stellte der Administrator der Website der Kirche von Schweden eine Verbindung zwischen diesen Seiten und der Website her.

Die fraglichen Internetseiten enthielten Informationen über Frau L. und achtzehn ihrer Arbeitskollegen der Gemeinde; dabei wurde entweder der vollständige Name oder manchmal auch nur der Vorname genannt. Außerdem beschrieb Frau L. in leicht humoriger Weise die Tätigkeiten und Freizeitbeschäftigungen ihrer Kollegen. Bei einigen von ihnen bezeichnete sie die Familienverhältnisse, nannte die Telefonnummer oder erteilte weitere Informationen. Bei einer Kollegin wies sie darauf hin, dass sich diese am Fuß verletzt habe und partiell krankgeschrieben sei.

Frau L. hatte weder ihre Kollegen vom Bestehen dieser Internetseiten unterrichtet noch deren Einwilligung eingeholt, noch hatte sie ihr Vorgehen der Datainspektion (öffentliche Einrichtung zum Schutz von auf elektronischem Wege übermittelten Daten) gemeldet. Als sie erfuhr, dass die fraglichen Seiten von einigen ihrer Kollegen missbilligt wurden, entfernte sie sie sofort wieder.

Die Staatsanwaltschaft in Schweden leitete gegen Frau L. Strafverfolgungsmaßnahmen wegen Verstoßes gegen das PUL ein und beantragte ihre Verurteilung mit der Begründung, sie habe

personenbezogene Daten in einem automatisierten Verfahren verarbeitet, ohne dies zuvor der Datainspektion schriftlich gemeldet zu haben (Artikel 36 PUL),

sensible personenbezogene Daten, nämlich über eine Fußverletzung und eine Teilkrankschreibung, ohne Genehmigung verarbeitet (Artikel 13 PUL),

ohne Genehmigung verarbeitete personenbezogene Daten in ein Drittland übermittelt (Artikel 33 PUL).

Frau L. räumte den Sachverhalt ein, ließ sich aber dahin gehend ein, dass sie keine Straftat begangen habe. Nachdem sie vom Eksjö tingsrätt (Schweden) zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt worden war, legte sie gegen diese Entscheidung beim vorlegenden Gericht Berufung ein. Die Geldstrafe belief sich auf 4 000 SEK, wobei der nach den finanziellen Verhältnissen von Frau L. ermittelte Betrag von 100 SEK mit dem der Schwere des Verstoßes entsprechenden Koeffizienten 40 multipliziert wurde. Außerdem wurde Frau L. zur Zahlung von 300 SEK an einen schwedischen Fonds zur Unterstützung von Opfern von Straftaten verurteilt.

Die Einschaltung des Europäischen Gerichtshof

Da das Göta hovrätt Zweifel hinsichtlich der Auslegung des auf den vorliegenden Fall anwendbaren Gemeinschaftsrechts, insbesondere der Richtlinie 95/46, hatte, hat es das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof zur Vorabentscheidung vorgelegt:

1) Fällt die Nennung einer Person (mit Namen oder mit Namen und Telefonnummer) auf einer Startseite im Internet in den Anwendungsbereich der Richtlinie 95/46? Liegt eine ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten vor, wenn auf einer persönlich eingerichteten Startseite im Internet eine Reihe von Personen genannt und Angaben über ihr Arbeitsverhältnis, ihre Freizeitinteressen u. a. gemacht werden?

2) Wenn die vorstehende Frage zu verneinen ist: Kann die Einrichtung besonderer Seiten für etwa fünfzehn Personen im Rahmen einer Startseite im Internet mit Links zwischen den Seiten, die eine namentliche Suche ermöglichen, als eine .nicht automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einer Datei gespeichert sind oder gespeichert werden sollen, im Sinne von Artikel 3 Satz 1 angesehen werden?

Für den Fall, dass eine dieser Fragen zu bejahen ist, stellte das Hovrätt weiter folgende Fragen:

3) Kann die Eingabe von Daten der genannten Art über Arbeitskollegen auf einer privaten Startseite, die jedoch für alle, die die Adresse der Seite kennen, zugänglich ist, aufgrund einer der Ausnahmen des Artikels 3 Absatz 2 der Richtlinie 95/46 als nicht unter die Richtlinie fallend angesehen werden?

4) Gehört die Angabe auf einer Startseite, dass ein namentlich genannter Arbeitskollege sich den Fuß verletzt hat und partiell krankgeschrieben ist, zu den personenbezogenen Daten über die Gesundheit, die nach Artikel 8 Absatz 1 nicht verarbeitet werden dürfen?

5) Die Übermittlung personenbezogener Daten in Drittstaaten ist gemäß der Richtlinie 95/46 in bestimmten Fällen verboten. Liegt eine Übermittlung von Daten in Drittstaaten im Sinne dieser Richtlinie vor, wenn jemand in Schweden mit Hilfe eines Rechners personenbezogene Daten auf einer Startseite, die auf einem Server in Schweden gespeichert ist, veröffentlicht, wodurch diese Daten Personen in Drittländern zugänglich werden? Wäre diese Frage genauso zu beantworten, wenn, soweit bekannt, niemand in einem Drittland tatsächlich Kenntnis von den Daten erlangt hat oder wenn sich der betreffende Server rein räumlich in einem Drittland befindet?

6) Stellen die Bestimmungen der Richtlinie 95/46 in einem Fall wie dem vorliegenden Beschränkungen dar, die im Widerspruch zu den allgemeinen Grundsätzen im Bereich der Meinungsfreiheit oder zu anderen Freiheiten und Rechten stehen, die innerhalb der Europäischen Union gelten und u. a. eine Entsprechung in Artikel 10 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten haben?

7) Kann ein Mitgliedstaat unter den in den vorstehenden Fragen geschilderten Umständen einen weiter gehenden Schutz für personenbezogene Daten vorsehen oder den Anwendungsbereich der Richtlinie 95/46 erweitern, auch wenn keine der Voraussetzungen des Artikels 13 vorliegt?

Hierüber wurde intensiv beraten und ein richtungsweisendes Grundsatzurteil gesprochen, welches sich in der Tron-Sache und allgemein zur Wikipedia-Problematik anwenden lässt.

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshof

Der Gerichtshof hat auf die ihm vom Göta hovrätt mit Beschluss vom 23. Februar 2001 vorgelegten Fragen für Recht erkannt:

1. Die Handlung, die darin besteht, auf einer Internetseite auf verschiedene Personen hinzuweisen und diese entweder durch ihren Namen oder auf andere Weise, etwa durch Angabe ihrer Telefonnummer oder durch Informationen über ihr Arbeitsverhältnis oder ihre Freizeitbeschäftigungen, erkennbar zu machen, stellt eine ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr dar.

2. Eine solche Verarbeitung personenbezogener Daten fällt unter keine der in Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 95/46 genannten Ausnahmen.

3. Die Angabe, dass sich eine Person den Fuß verletzt hat und partiell krankgeschrieben ist, gehört zu den personenbezogenen Daten über die Gesundheit im Sinne von Artikel 8 Absatz 1 der Richtlinie 95/46.

4. Es liegt keine Übermittlung von Daten in ein Drittland im Sinne von Artikel 25 der Richtlinie 95/46 vor, wenn eine sich in einem Mitgliedstaat aufhaltende Person in eine Internetseite, die bei einer in demselben oder einem anderen Mitgliedstaat ansässigen natürlichen oder juristischen Person gespeichert ist, die die Website unterhält, auf der diese Seite abgerufen werden kann, personenbezogene Daten aufnimmt und diese damit jeder Person, die eine Verbindung zum Internet herstellt, einschließlich Personen in Drittländern, zugänglich macht.

5. Die Bestimmungen der Richtlinie 95/46 enthalten als solche keine Beschränkung, die im Widerspruch zum allgemeinen Grundsatz der Meinungsfreiheit oder zu anderen innerhalb der Europäischen Union geltenden Rechten und Freiheiten steht, die u. a. dem Recht aus Artikel 10 der am 4. November 1950 in Rom unterzeichneten Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten entsprechen. Es ist Sache der nationalen Behörden und Gerichte, die für die Anwendung der die Richtlinie 95/46 umsetzenden nationalen Regelung zuständig sind, ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den betroffenen Rechten und Interessen einschließlich der durch die Gemeinschaftsrechtsordnung geschützten Grundrechte sicherzustellen.

6. Die von den Mitgliedstaaten zur Gewährleistung des Schutzes personenbezogener Daten getroffenen Maßnahmen müssen sowohl mit den Bestimmungen der Richtlinie 95/46 als auch mit deren Ziel im Einklang stehen, ein Gleichgewicht zwischen dem freien Verkehr personenbezogener Daten und dem Schutz der Privatsphäre zu wahren. Dagegen sind die Mitgliedstaaten durch nichts daran gehindert, den Geltungsbereich der die Richtlinie 95/64 umsetzenden innerstaatlichen Rechtsvorschriften auf vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie nicht erfasste Bereiche auszudehnen, soweit dem keine andere Bestimmung des Gemeinschaftsrechts entgegensteht.

Auszug aus der Begründung

Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 95/46 sieht zwei Ausnahmen von deren Anwendungsbereich vor.

Die erste Ausnahme betrifft die Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Ausübung von Tätigkeiten erfolgt, die nicht in den Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts fallen, beispielsweise Tätigkeiten gemäß den Titeln V und VI des Vertrags über die Europäische Union, und jedenfalls Verarbeitungen betreffend die öffentliche Sicherheit, die Landesverteidigung, die Sicherheit des Staates (einschließlich seines wirtschaftlichen Wohls, wenn diese Verarbeitungen die Sicherheit des Staates berühren) und die Tätigkeiten des Staates im strafrechtlichen Bereich.

Da die Tätigkeiten von Frau L., um die es im Ausgangsverfahren geht, im Wesentlichen nicht wirtschaftlicher, sondern ehrenamtlicher und religionsgemeinschaftlicher Natur sind, ist zu prüfen, ob sie die Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Ausübung von Tätigkeiten erfolgt, die nicht in den Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts fallen, im Sinne von Artikel 3 Absatz 2 erster Gedankenstrich der Richtlinie 95/46 darstellen.

Zu der auf Artikel 100a EG-Vertrag gestützten Richtlinie 95/46 hat der Gerichtshof bereits festgestellt, dass die Heranziehung von Artikel 100a EG-Vertrag als Rechtsgrundlage nicht voraussetzt, dass in jedem Einzelfall, der von dem auf dieser Rechtsgrundlage ergangenen Rechtsakt erfasst wird, tatsächlich ein Zusammenhang mit dem freien Verkehr zwischen Mitgliedstaaten besteht (vgl. Urteil vom 20. Mai 2003 in den Rechtssachen C-465/00, C-138/01 und C-139/01, Österreichischer Rundfunk u. a., Slg. 2003, I-0000, Randnr. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

Die gegenteilige Auslegung würde nämlich dazu führen, dass die Abgrenzung des Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46 ungewiss wäre und von Zufälligkeiten abhinge, was ihrem Hauptzweck zuwiderliefe, die Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten einander anzugleichen, um Hindernisse für das Funktionieren des Binnenmarktes zu beseitigen, die sich gerade aus den Unterschieden zwischen den nationalen Regelungen ergeben (Urteil Österreichischer Rundfunk u. a., Randnr. 42).

Unter diesen Umständen wäre es unangebracht, den Ausdruck Tätigkeiten ..., die nicht in den Anwendungsbereich des Gemeinschaftsrechts fallen dahin auszulegen, dass in jedem Einzelfall geprüft werden müsste, ob die betreffende konkrete Tätigkeit den freien Verkehr zwischen Mitgliedstaaten unmittelbar beeinträchtigt.

Die in Artikel 3 Absatz 2 erster Gedankenstrich der Richtlinie 95/46 beispielhaft aufgeführten Tätigkeiten (nämlich solche nach den Titeln V und VI des Vertrags über die Europäische Union sowie Verarbeitungen betreffend die öffentliche Sicherheit, die Landesverteidigung, die Sicherheit des Staates und die Tätigkeiten des Staates im strafrechtlichen Bereich) sind jedenfalls spezifische Tätigkeiten der Staaten oder der staatlichen Stellen und haben mit den Tätigkeitsbereichen von Einzelpersonen nichts zu tun.

Daher ist davon auszugehen, dass die in Artikel 3 Absatz 2 erster Gedankenstrich der Richtlinie 95/46 als Beispiele aufgeführten Tätigkeiten dazu dienen sollen, den Anwendungsbereich der dort geregelten Ausnahme festzulegen, so dass diese nur für Tätigkeiten gilt, die entweder dort ausdrücklich genannt sind oder derselben Kategorie zugeordnet werden können (ejusdem generis).

Ehrenamtliche oder religionsgemeinschaftliche Tätigkeiten, wie sie von Frau L. ausgeübt werden, sind jedoch den in Artikel 3 Absatz 2 erster Gedankenstrich der Richtlinie 95/46 genannten Tätigkeiten nicht gleichzustellen und werden daher von dieser Ausnahme nicht erfasst.

Als Beispiele für die in Artikel 3 Absatz 2 zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 95/46 geregelte Ausnahme werden in der zwölften Begründungserwägung dieser Richtlinie die Datenverarbeitung, die von einer natürlichen Person in Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten vorgenommen wird, sowie der Schriftverkehr und die Führung von Anschriftenverzeichnissen genannt.

Diese Ausnahme ist somit dahin auszulegen, dass mit ihr nur Tätigkeiten gemeint sind, die zum Privat- oder Familienleben von Einzelpersonen gehören, was offensichtlich nicht der Fall ist bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, die in deren Veröffentlichung im Internet besteht, so dass diese Daten einer unbegrenzten Zahl von Personen zugänglich gemacht werden.

Daher ist auf die dritte Frage zu antworten, dass eine Verarbeitung personenbezogener Daten wie die in der Antwort auf die erste Frage angeführte unter keine der in Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 95/46 genannten Ausnahmen fällt.

(Zitat/Auszug aus der ausführliche Begründung zu der öffentlichen Sitzung in Luxemburg vom 6. November 2003, Volltext der Entscheidung des http://europa.eu.int/ zur 79968893 C190101 01)

Und jetzt blicke man erneut auf die von Zupla mitgeteilte http://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Mann ff. und http://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Frau ff. um festzustellen, wie dort massenhaft personenbezogene Daten von tausenden Personen erhoben, gespeichert, verarbeitet und weltweit verbreitet werden. Und wehe, einer der personenbezogenen Betroffenen möchte von dort wieder heraus (Tron, Boris F., Sven J., Hanna K., Kim Kimble Sch., Christian W., u.v.m.), schon ist die korrupte Wikipolizei da, sperrt diese Leute nach den Löschungen aus und presst die Rechtsverletzungen erneut in die Wikipedia hinein. Natürlich alles ohne Impressum zu den verantwortlichen Autoren und Wikipolizisten.

Update: Wie aus sicherer Quelle vermeldet, läuft die Sache mit der Beschlagnahme der Wikipedia-Rechner zwischenzeitlich auf Hochtouren. Die Wikipedia wird es überleben. Die selbsternannte Wikipolizei nicht.

Update: In der Zwischenzeit verweist auch der von Trons Eltern beauftragte Rechtsanwalt Friedrich Kurz in seinem Blog auf diese und andere EuGH-Entscheidungen.

Beschlagnahme der deutschen Wikipedia?

2006-01-31T12:41:00.000+01:00

Iaal hat bei seinen Ermittlungen zur de.wikipedia.org eine interessante Analyse in einem seiner Berichte verfasst. Im schlechtesten Falle könnte demnach sogar eine Beschlagnahmung der deutschen Wikipedia de.wikipedia.org anstehen. Wie dumm kann man nur sein, wenn man es nur wegen einem einzigen Familiennamen soweit kommen lässt, nur weil man auf das AG Berlin nicht hört? Der Schuss mit der Sturheit deutscher Wikiadmins könnte völlig nach hinten losgehen. Aber man lese selbst.

Verbote gibt es zahllose und sie können manchmal ganz schön nerven, weil beispielsweise nicht einzusehen ist, weshalb ein schöner, saftig grüner Rasen nicht betreten werden darf. Wozu ist er denn da? Aber Verbote, Gebote, Regeln, auf deren Befolgung man sich weitgehend verlassen kann - auch wenn manches unsinnig erscheint - sind zugleich notwendig, sobald viele einander fremde Menschen auf relativ engem Raum zusammen leben.

Und damit sich möglichst alle an die gleichen Regeln halten wird Vieles, was erlaubt ist und was nicht erlaubt ist, in Gesetzen geregelt. Ob wir über eine rote Ampel gehen oder fahren dürfen, ob wir irgendwo ein Haus bauen dürfen, ob wir eine Banane ohne zu bezahlen nehmen können, meistens ist ziemlich klar, was richtig ist und was falsch. Manchmal ist man darüber aber auch unterschiedlicher Meinung, dann streitet man, und wenn es hart auf hart kommt sogar vor Gericht.

Bei den Ermittlungen in den USA, Japan und Spanien wurde festgestellt, dass die Rechner nicht in Florida bei Herrn Jimmy Wales stehen, wie viel zu oft angenommen wird. Tatsächlich werden die deutschen Inhalte der Wikipedia in den Niederlande auf dem 145.97.39.155-Rechner gespeichert.

Verantwortlich für diesen 145.97.39.155-Rechner ist folgende Person:

Pieter Varekamp
Paletsingel 32
2718 NT Zoetermeer
Netherland
vgl. http://www.ripe.net/perl/whois?145.97.39.155

Mitverantwortlicher Techniker ist:

Jerry van de Leur
Kennisnet Network Services
Paletsingel 32
2718 NT Zoetermeer
Netherland
vgl. http://www.ripe.net/perl/whois?145.97.39.155

Geroutet wird der 145.97.39.155-Rechner direkt durch die RIPE in Amsterdam, bei der laut den hier vorliegenden Unterlagen und Zeugenaussagen lediglich nur die IP-Nummer 145.97.39.155 für die Inbetriebnahme und Zuweisung des 145.97.39.155-Rechner bestellt wurden:

RIPE NCC Operations
Singel 258
1016 AB Amsterdam
The Netherlands
vgl. http://www.ripe.net/perl/whois?searchtext=AS1103&form_type=simple

Mit der eindeutigen Zuweisung des 145.97.39.155-Rechner und der IP-Nummer 145.97.39.155 wurde der Rechner über den Backbone an das Internet angeschlossen, so dass sich die rechtswidrigen Inhalte über diesen Backbone in das Internet insbesondere nach Deutschland verbreiten können:

PO1-0.AR5.Amsterdam1.surf.net [145.145.162.2]

SURF.NET
SURFnet bv
P.O.Box 19035
Utrecht, 3501 DA Netherland
vgl. whois surf.net

SURFnet Network Services
Radboudkwartier 273
3511 CK Utrecht
Netherland
vgl. http://www.ripe.net/whois?145.145.162.2

Die Zeugen der SURF.NET (Backbone) haben den Domainnamen SURF.NET - der für die Aufrechterhaltung der Konnektierung zum Zwecke der Verbreitung rechtswidriger Inhalte ansprechbar ist - den Domainnamen SURF.NET über die folgende Organisation JA.NET abgesichert:

University of London Computer Centre
20 Guilford Street
London, London
United Kingdom
vgl. whois ja.net

Ein Eingriff in JA.NET der University of London Computer Centre wäre unverhältnismässig, allerdings ist zu empfehlen, sich von dort die Zeugenaussagen einzuholen und der Verdunklungsgefahr wegen die entsprechenden Beweismitteln über die Bestell- und Auftragsvorgänge zu beschlagnahmen. Derzeit ist die Konzentrierung auf "PO1-0.AR5.Amsterdam1.surf.net [145.145.162.2]" ausreichend.

Eine Stichprobe hat als Zufallsfund ergeben, dass sich auf dem 145.97.39.155-Rechner DE.WIKIPEDIA.ORG nebst der zahlreichen Persönlichkeitsrechtsverletzungen zu Lasten von etwa 1.000 Personen sich dort ebenso auch pornografisches und jugendschutzgefährdetes Material befindet, für das deutsche Systemoperatoren mit deutschem Wohnsitz verantwortlich sind. Es kann derzeit nicht ausgeschlossen werden, dass sich noch weitere rechtswidrigen Inhalte auf dem 145.97.39.155-Rechner befinden.

Mit Hilfe einer besonderen technischen Konfiguration und Netzwerkstruktur (siehe Anlage Blatt 812, Skizze 2) werden die Inhalte aus der Quelle des 145.97.39.155-Rechner an weitere Rechner der Wikipedia kopiert ("gecachet") und somit weltweit verbreitet. Es ist davon auszugehen, dass die Beschlagnahmung des 145.97.39.155-Rechners in der Niederlande zu einer erfolgreichen Sicherstellung von eindeutigem Beweismaterial führen kann. Aus diesem Beweismaterial lassen sich die IP-Nummern der Beschuldigten für das spätere Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren feststellen.

Herr Jimmy Wales bestätigt den Eingang des Schreibens und Kenntnis zu den Vorwürfen der postmortalen Persönlichkeitsrechtsverletzung in der Sache "Tron" zu haben, verweigert jedoch jede Stellungnahme, Zeugenaussage oder hierin einzugreifen, so dass davon auszugehen ist, die Entscheidung des Amtsgericht Berlins wird weiterhin ignoriert werden. Es wird angeregt, für den geplanten Deutschlandbesuch des Herrn Jimmy Wales zur "Wikipedia Academy" in Deutschland vom 15. bis zum 16. Juni 2006 einen entsprechenden Haftbefehl vorzubereiten.

Ausserdem wurde im Zuge der Ermittlungen ein weiterer Straftatsverdacht zum 195.114.99.123-Rechner der WIKIPEDIA.DE festgestellt. So werden beispielsweise Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber und andere Personen für Spendenzwecke zugunsten der anderweitig beschuldigten Wikimedia Deutschland e.V. und Arne Klempert missbraucht:

http://www.wikipedia.de/Bundeskanzlerin_Angela_Merkel
vgl. Foto vom 25.01.2006 zu Angela Merkel

http://www.wikipedia.de/Gerhard_Schröder
vgl. Foto vom 25.01.2006 zu Gerhard Schröder

http://www.wikipedia.de/Edmund_Stoiber
vgl. Foto vom 25.01.2006 zu Edmund Stoiber

u.a.

Es wird beim unbefangenen Leser dort von der Wikimedia Deutschland e.V. nebst der Irreführung der weitere Eindruck erweckt, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Gerhard Schröder, Edmund Stoiber hätten eine einstweilige Verfügung gegen die Wikipedia erwirkt, so dass im Zuge dieser solche sich die Wikimedia Deutschland e.V. finanzielle Vorteile durch höhere Spendeneinnahmen erhofft und dies womöglicherweise auch geschehen ist.

Eine Rückfrage beim Bundeskanzleramt sowie beim bayerischen Staatsministerium hat ergeben, dass den betroffenen Personen davon nichts bekannt ist und man werde rechtliche Schritte prüfen. Da über mehrere Zeugenaussagen bereits nachgewiesen werden konnte, dass diese technische Schaltung der beschuldigten Wikimedia Deutschland e.V. und insbesondere dem Beschuldigten Arne Klempert bekannt waren, dürfte Vorsatz nachgewiesen sein.

Der entstandene Schaden wäre über die anderweitig zuständige Staatsanwaltschaft festzustellen, eventuali wären die Bankkonten der Wikimedia Deutschland e.V. wie beispielsweise das Konto 3287300 bei der Bank für Sozialwirtschaft, Berlin (BLZ 10020500) zum Zwecke der sachdienlichen Ermittlungen bis auf weiteres zu beschlagnahmen und auf auffällige Spendenmehreinnahmen zu überprüfen.

Wikipedia: Eine Million Rechtschreibfehler?

2006-01-30T07:18:00.000+01:00

Wikipedia hatte als Plattform für Verleumdungen, Plagiate und Falschmeldungen für Schlagzeilen gesorgt und nicht nur Fragen nach der Qualitätssicherung aufgeworfen.

Von vielen, auch öffentlichen Bildungseinrichtungen wird Wikipedia empfohlen, als Quelle im Deutschunterricht und sogar in Germanistik-Seminaren genutzt. Diese große Akzeptanz war für den Informationsdienst bildungsklick.de vergangenes Jahr ein Grund, sich näher mit der Qualität der Enzyklopädie zu beschäftigen. "Verlässlichkeit der Inhalte haben wir nicht thematisiert", berichtet Karl Diehl von bildungsklick.de. "Ausgangspunkt unseres Artikels war, dass wir beim Lesen von Beiträgen in der Wikipedia vergleichsweise häufig auf Rechtschreibfehler gestoßen sind." Für das Team um Diehl stellte sich daher die Frage, ob ein von öffentlich geförderten Bildungseinrichtungen empfohlenes Lehr- bzw. Nachschlagewerk nicht weitestgehend fehlerfrei zu sein habe.

"Orthografie ungenügend", hieß es dann, als das Bildungsklick-Team einige Artikel unter die Rechtschreiblupe nahm. Kein untersuchter Artikel war frei von formalen Fehlern: Wild wurde zwischen alter und neuer Rechtschreibung gewechselt, schludrig mit dem Genus umgegangen, munter mit den Zeitformen jongliert und bisweilen waren fehlende sinnhaltige Satzteile zu beklagen. Nach der Hochrechnung der strengen Korrektoren dürften sich demnach gut eine Million Rechtschreibfehler in der deutschen Wikipedia finden. (Zitat Berliner Literaturkritik vom 24.01.2006)

Wikipolizei: Das hässliche Gesicht der Wikipedia

2006-01-30T06:05:00.000+01:00

Wikipedia ist keine Demokratie. Wie aber soll dann das Administrationsregime von Wikipedia genannt werden? Es ist die alte Frage, die immer wieder neu zur Diskussion steht: Wer kontrolliert die Kontrolleure? Ein Ex-Polizist der Wikipedia packt aus.

(Von Don Wikidonso)

Demokratie löst die Frage, indem sie die Gemeinschaft als Souverän einsetzt, der in Wahlen und Abstimmungen die Macht delegiert und diese Macht turnusgemäß wieder neu verteilt. Alle Machtausübung hat sich dem Willen des Souveräns unterzuordnen, nur in seinem Namen ist sie legitimiert. Ein weiteres Kontrollelement ist die Gewaltenteilung. Alles administrative Handeln muss nach Gesetzmäßigkeiten geschehen, es muss vorhersehbar, berechenbar und am Maßstab des Gesetzes überprüfbar sein.

Der Gesetzgeber darf nicht gleichzeitig der administrative Anwender der Gesetze sein. Die Rechtsprechung unterliegt einer unabhängigen Instanz, die von den anderen Gewalten geschieden ist. Jede Institution muss sich gesondert verantworten, und jeder Einzelne ist in ihr für seine klar eingegrenzten Zuständigkeiten zur Verantwortung zu ziehen. Diese Machtbalance wird in mehr oder weniger vollkommener Art in allen Gemeinwesen ausgeübt. Wie sachgerechtes Verwaltungshandeln praktiziert wird, ist damit im Einzelnen noch nicht gesagt. Wie sehen also die Methoden administrativen Handelns aus?

Überwachen und Strafen

Wikipedia ist eine Einrichtung, deren Überwachungsmöglichkeiten orwellsche Ausmaße haben. "Big brother is watching you!". Kein Edit unterhalb der Programmiererzuständigkeiten bleibt unbeobachtbar. Jeder Edit ist prinzipiell revidierbar.

Die Sonderstellung der Administratoren beruht im Wesentlichen auf das Privileg der Artikellöschung und auf der Blockadefunktion, Wikipedia-Seiten einzufrieren und einzelne Editoren auszusperren. Die Administratoren nehmen mit ihren Lösch- und Sperraktionen direkten Einfluss auf die Inhalte von Wikipedia; was in Wikipedia steht oder nicht stehen darf, ist Ausfluss ihrer Lösch- und Sperrentscheidung. Gleichzeitig üben sie eine Straffunktion aus, indem sie, unabhängig der funktionalen Sachgestaltung der Wikipediainhalte, vermeintliches oder tatsächliches Fehlverhalten mit Benutzersperrungen bzw. Namenssperrungen belegen.

Methoden der Herrschaftsausübung

Die Administratoren sprechen eine Sprache der Macht, die speziell auf ihre Machtausübung zugeschnitten ist. Diese Sprache bedient sich einer besonderen Begriffsbildung und eines besonderen Argumentationszusammenhangs.

Eine der Hauptthesen der Administration ist die Behauptung: "Wikipedia ist eine Meritokratie". Demokratie ist nicht möglich. Der dahinter stehende Anspruch ist diktatorisch. Weil die Benutzergemeinschaft ihre Kontrollfunktion nicht wahrnehmen kann, bleibt jede Berufung auf sie unverbindlich. Verpflichtet ist man einer ‚höheren Idee' im Sinne einer moralischen Intuition bzw. den eigenen "inneren Werten". Die Herrschaftslegitimation leitet sich aus einer nicht weiter hinterfragten Höherwertigkeit des Administrators gegenüber den anderen Editoren ab; der Administrator hat sich seine Höherwertigkeit durch überlegenes Handeln innerhalb der Wikipedia verdient. Die Macht legitimiert sich damit in einer Art Circulus vitiosus. Mittels seiner besonderen Machtfunktionen propagiert der Administrator seine Höherwertigkeit, und mit seiner Höherwertigkeit legitimiert er seine besonderen Machtfunktionen. Dass dieses System keine Kritik verträgt, wird nachfolgend noch aufzuzeigen sein.

In welcher Weise ist die besondere Kompetenz des Administrators mit einer besonderen Verantwortung gekoppelt? Die Antwort auf diese Frage ist die Behauptung, dass die Sonderrolle des Administrators mit keiner besonderen Verpflichtung verbunden ist. Der Freizeitherrscher sucht sich seine Aufgaben selber - unabhängig einer äußeren Funktionszuweisung, und er nimmt seine Rolle selektiv immer nur dann wahr, wenn er aus persönlichem Antrieb dazu Lust hat. Gleich einem mittelalterlichen Fürsten verteilt er seine Gunst und Ungunst gegenüber den anderen einfachen Editoren innerhalb seines virtuellen Herrschaftsgebiets, und dies geschieht abhängig von ihren Demutsbezeugungen und ihrem Unterwerfungsverhalten. Der Administrator wird zum Patron über seine Gefolgschaft.

Sowohl die Art der Eingriffe, als auch deren selektive Anwendung unterliegen keiner kodifizierten Regel. Die Formel dieses Willkürregimes lautet: "Sei mutig! Halte dich an keine Regeln!" Sie selbst hingegen erweisen sich als fleißige Gesetzgeber, und die Überwachung ihrer Normen wird gegenüber den einfachen Editoren mit einer pseudomoralischen Unerbittlichkeit sanktioniert, die sogar aus einer bloßen, eher unbestimmten Etikette (Wikiquette) einen sanktionierbaren Straftatbestand konstruiert.

Eine der Kernthesen der Administration im Rahmen ihrer Herrschaftsausübung ist der Anspruch, die Administration sei nicht nur für Entscheidungen über Sachinhalte zuständig, sondern habe auch noch die Kompetenz, für ‚gute Stimmung’ zu sorgen und dem gemäß für eine sanktionierbare "Sprachregelung" zu sorgen. Die kernigen Ausdrücke hierfür lauten: "Bitte nicht stören! Keine persönlichen Angriffe!" Die allgemeine Beruhigung der Diskussionsszene erfolgt mit einem administrativen Argumentations- und Ausdrucksverbot. Wer welche Ausdrücke und Argumente verwenden darf, bestimmt der Administrator nach Maßgabe seines Harmoniebedürfnisses.

Wie werden Störer dingfest gemacht?

Wikipedia ist ein offenes System. Jeder kann mitmachen. Anonyme Störer, die ihre Aufgabe darin sehen, sinnentstellte Inhalte zu verbreiten, sind nicht greifbar zu machen. Sie kommen und gehen und wechseln beliebig ihre IP-Nummern. Es bleibt nur übrig, ihre Inhalte gleich einem sich stets erneuernden Schmutzbelag zu beseitigen und damit gleich einem Sisyphus der Wikipedia-Entropie beständig entgegen zu wirken. So betrachtet, bleibt die eigentliche Jagd als Polizeiaufgabe notorisch fruchtlos. Der Schaden für die Schädiger bleibt läppisch, sie müssen sich nach jeder Sperrung unter einer anderen IP-Nummer ins Internet neu einwählen.

Greifbar bleiben nur jene, die sich eine Identität als Benutzer geben und ein mit ihrem Namen verbundenes Anliegen haben. Dieses Anliegen dürfte mit nahezu hundertprozentiger Wahrscheinlichkeit das Schreiben von Wikipedia-Artikeln oder von Beiträgen zur Organisationsstruktur sein. Angemeldete Benutzer wollen, falls sie nicht eigentlich Administratoren werden wollen, Autoren sein und sie wollen, dass ihre aufgeschriebenen Inhalte mit ihrem Namen verbunden bleiben. Die Selbstbestätigung gewissermaßen als eine abgespeckte Form des Urheberrechts.

Das Hauptbetätigungsfeld der Wiki-Polizei ist demnach das Dingfestmachen von namentlichen Artikelschreibern, um sie zu disziplinieren, ihr namentliches Artikelschreiben zu unterbinden oder sie mit gänzlichem Namensentzug zu bestrafen. Ins besondere aber gilt dies für die Schreiber, die ihren Namen mit der Verbreitung kritischer Inhalte zur Wikipedia-Administration verbinden. Dingfestmachen wird mit Personifikation deckungsgleich.

Spätestens an diesem Punkt schlägt jede inhaltliche Auseinandersetzung um in Wikipedia-Politik. Bekämpft wird nicht mehr der verfehlte Inhalt, die falsche Aussage, das konkret belegbare Fehlverhalten, bekämpft wird nunmehr der "Feind", die feindliche Person.

Strafe bedeutet Personifizierung des Bösen, um es auszuschließen (ignoriere den Troll). Die Sperr- und Löschprotokolle geben ein beredtes Bild über die Identifizierung des Feindes. Belegt wird nicht das konkrete Fehlverhalten, etwa durch eine objektive Sachverhaltsschilderung eines unzulässigen Edits, der als solcher sanktioniert wird, sondern der Feind wird nur noch benannt: "Troll, Vandale, Klon, Pseudodemokratietroll, Beleidiger" usw., so als wäre durch eine derartige begriffliche Benennung schon irgendetwas argumentativ bewiesen, außer, als dass es sich um eine Identifizierung des ‚Feindes’ handelt, dem man die Gemeinschaftsfähigkeit aberkennt. Die beliebteste Formel der Feinderkennung lautet: eindeutig missbräuchlicher Mehrfachaccount und bestraft wird hier nicht etwa ein eindeutig unkorrekter Edit, der von einem Benutzer wieder eingestellt wurde, nachdem dieser eben für diesen gesperrt wurde, sondern sanktioniert wird die Tatsache, dass jemand aufgrund beliebiger kritischer Inhalte der "Feind sein könnte".

Am Ende wird das "Strafen auf Verdacht" zur hässlichen Norm und die vorrationale, mittelalterliche Wikipedia-Astrologie, die wilde Spekulation, wer welche Sprachwendung bevorzugt, wessen Inhalte typisch sind, wessen IP-Nummer eine häufige Ähnlichkeit mit der eines verstoßenen Benutzers aufweist, treibt seltsame Blüten. Das einstmals offene System wird zum Willkürregime gewendet, die Abschaffung der Offenheit daselbst gefordert, denn eine funktionierende Diktatur bedarf einer geschlossenen Gesellschaft und der Abschottung gegen Einflüsse von außen.

Nun ist nicht jeder Administrator und nicht jeder Lakai eines Administrators ein Wikipedia-Astrologe. Eine falsche, demokratiefeindliche Machtstruktur bringt jedoch immer die falschen Leute nach oben. Die falsch Angepassten und Feiglinge werden zur Norm, Innovation und Kritik werden verpönt. Das Wegschauen wird zur Tugend, und die argumentative, hochwertige Auseinandersetzung wird zur Seltenheit. So wird aus Kulturlosigkeit und dissozialem Unverstand ein System öffentlichen Mobbings, das den kultivierten Akademikern und Bildungsbeflissenen das erfolgreiche und vergnügliche Schreiben an Enzyklopädie-Inhalten versauert und Wikipedia ungenießbar macht.

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Bluff der Woche: Wikipedia gewinnt

2006-01-29T15:01:00.000+01:00

Es gibt im Internet, vor allem bei Wikipedia, Leute in den Insiderkreisen, die können in der Tron-Sache nicht an weise und faire Entscheidungen von Richtern des Amtsgericht Berlin glauben. Zum Beispiel der kreischende Andreas Praefcke mit seinem "Hehe, so einen Blödsinn hab ich lange nicht gelesen. Guter Gag". Oder zum Beispiel einer von den verantwortlichen Wikipedia-Administratoren, der anonym bleiben möchte, mit seinem "Mann, so blöd kann man ja kaum mehr sein, das gehört polizeilich verboten. Es ist keine Domain, es ist auch keine Subdomain. Nachsitzen!", obwohl www.wikipedia.de/Familienname wie auch bei ourworld.compuserve.com/Familienname sehr wohl eine Domain ist und einen Bezug zum Familiennamen herstellt.

Es gibt aber auch Insiders bei Wikipedia, die wissen, dass es einen von vielen Iaals gibt, der die einstweilige Verfügung vorhergesagt und am 12.01.2006 davor gewarnt hatte. Aber dem hatte man mit löserischen Argument einer trolligen Verschwörungstheorie nicht geglaubt. Umso intensiver war dann später auch der Überraschungseffekt bei der Wikipedia, als dann tatsächlich am 17.01.2006 die von Iaal vorhergesagte einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland e.V. eintraf.

Wenn eine Vorhersage getroffen wird oder ein alter §§-Hase seine Befürchtung als Meinung der Wikipedia mitteilt, wie das Amtsgericht Berlin denken könnte, und damit eine ganze Palette an Rechtsanwälte und Spitzenjuristen in Grund und Boden blamiert, denn spricht man bei dem Wikipedia-Administrator C. Löser von einem Verfolgungswahn. Oder man irreführt das Publikum mit einem "Ich würde nicht sagen, daß drei Tage Nachrichtenvorhersage was mit Verfolgungswahn zu tun haben. Diese Leute sind Feinde von Wikipedia" und "Solche Parasiten wird es immer wieder geben" - ohne dass Iaal auch nur einen Finger rührte, denn sein Wink mit dem Zaunpfahl war schliesslich nur seine Meinung. Wie verhext das nur sein konnte, vom Stuhl sind die Hexenverfolger dann nachher alle gefallen, dank sei dem Spendensammler Mathias Schindler, den man bitte nicht mit dem Spendensammler von Dr. Kohl verwechseln darf.

Und weil die Geschichte und der ganze Verlauf über diese einstweilige Verfügung so schön erheiternd und blamabel für die sturen Betonköpfe von Wikipedia Wikiprawda war, und weil - wie anders soll es auch sein bei der Wikipedia, wenn unnötige Kosten freilich immer irgendwie auf die Kappe der Spender gehen dürfen ohne dass laut der Vereinssatzung ein Vereinsbeschluss existiert, der es erlaubt hätte, überhaupt Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung einlegen zu dürfen um nicht vorsätzlich eigenmächtig zu handeln - man auch nicht an die Schlappe vor dem Amtsgericht Berlin glaubt, sei es auch einmal mehr Iaal gestattet, fies zu bluffen:

"...Der Verfügungsbeklagte Wikimedia Deutschland e.V., vertreten durch den unbekannten Vorstand, haben den Sachvortrag schlüssig vorgetragen und mit dem Ausdruck der Dokumentation fvmm.blogspot.com ff. glaubhaft gemacht, dass sie nicht Inhaber des Domainnamens wikipedia.de sind und somit nicht für die rechtswidrige Weiterleitungsschaltung verantwortlich sein können. Aus diesem Grunde war die einstweilige Verfügung aufzuheben. Anderweitige verfügungsrechtliche Ansprüche bleiben davon unberührt, können jedoch in einer eigenen Verfügungssache gegen den tatsächlichen Domaininhaber Arne Klempert geltend gemacht werden, da sowohl die Dringlichkeit als auch die Wiederholungsgefahr zu bejahen ist. (Rs. T-339/00 R EuGH Slg. 2001 II - 1721 vom 15.06.2001; Verordnung (EG) Nr. 1896/2000; Richtlinie 98/8/EG)..."

Sich selbst reimende Wikipedianers wie der sich über das Amtsgericht Berlin lustig machende Andreas Praefcke oder der böse zensierende Stephan Teschke, oder andere anonyme Administratoren der Wikipedia können diese oben vorgetragene Entscheidung jetzt glauben, oder auch im Hinblick zur sittenwidrigen Verwässerung von Persönlichkeitsrechten das nicht glauben. Sie brauchen bezüglicher Qualitätsfragen zu berühmten Dozenten nicht zu wissen, dass der andere Iaal beispielsweise in Sachen

"...09. LG Mue - 01 HKO 1317/98 - 26-01.1998 - 3D PC Explorer; 10. LG Mue - 04 HKO 3638/98 - 03.03.1998 - 3DexPlorer ; 13. LG Mue - 09 HKO 3868/98 - 05.03.1998 - 3DEXPlorer ; 07. LG Mue - 17 HKO 4540/98 - 23.04.1998 - iXplorer ; 12. LG Mue - 01 HKO 8859/98 - 19.05.1998 - explorer.de ; 11. LG Mue - 17 HKO 9192/98 - 25.05.1998 - explorer.de ; 03. LG Mue - 04 HKO 9760/99 - 08.06.1999 - FTP-Explorer ; 04. LG Mue - 09 HKO 12373/99 - 20.07.1999 - FTP-Explorer ; 06. LG Mue - 17 HKO 12376/99 - 21.07.1999 - FTP-Explorer ; 02. LG Mue - 09 HKO 22119/99 - 23.12.1999 - FTP-Explorer ; 01. LG Mue - 07 HKO 21194/99 - 09.02.2000 - FTP-Explorer ; 05. LG Mue - 04 HKO 22444/99 - 30.12.1999 - FTP-Explorer ; 21. LG Mue - 04 HKO 21648/00 - 25.01.2001 - FTP-Explorer ; 15. OLG Mue - 06 W 1563/99 - 30.04.1999 - FTP-Explorer ; 19. OLG Mue - 06 U 4564/99 - 23.12.1999 - (aus 9 HKO 6873/99) ; 17. OLG Mue - 06 W 1246/00 - 13.04.2000 - FTP-Explorer ; 20. OLG Mue - 06 U 2561/01 - 02.08.2001 - (aus 4 HKO 21648/00) ; 08. OLG Due - 20 U 78/98 - 24.11.1998 - 3DexPlorer ; 16. LG Koe - 31 O 48/99 - 20.01.1999 - Telco Explorer ; 14. LG Nue - 04 HKO 481/99 - 14.04.1999 - 3DexPlorer ; 18. OLG Ha - 04 U 33/01 - 15.05.2001 - FTP-Explorer;..."

bei deutschen Gerichten tätig gewesen ist, bevor er dann nachher als Markenkiller nebst der deutschen Webspace-Marke auch die europäische EU-Marke "Explorer" wegen Bösgläubigkeit, Lizenzerpressung und absoluter Schutzhindernisse in Alicante in Spanien bei dem EU-Markengericht OAMI rechtskräftig zur Löschung gebracht hat (C 238667/367). Böse Parasiten, Markenpiraten und borcherische Dotcomtöter, alles müssen sie bei der scheinheiligen Wikiboodia gagabuttmachen, Richter beim Bundesgerichtshof sind Trolle und das Amtsgericht Berlin gehöre natürlich polizeilich verboten. Hoch lebe Wikipedia mit seiner Wikipolizei, hoch lebe das unter Piratenflagge fahrende Narrenschiff unter der Führung von Captain Morgain Anneke Wolf.

Update: Etwa eine Stunde nach diesem Blogeintrag wurde Anneke Wolf beurlaubt. DW.

Zitat der Woche: Verwässerung von Persönlichkeitsrechten

2006-01-28T13:17:00.000+01:00

Leitsatz AG Berlin: Eine Person nur deswegen zu einer Person der Zeitgeschichte herbeizuführen, um damit aussichtslose Prozesse doch noch gewinnen zu wollen, stellt eine unzulässige Rechtsausübung und Vorwegnahme dar und ist somit wegen der unredlichen Verwässerung von Persönlichkeitsrechten rechtsunwirksam. (O-Ton IAAL)

Durch vorläufigen Rechtsschutz müssen weitere Namensnennungen durch den Beklagten vorläufig unterbunden werden. Daran ändere der Hinweis auf der Webseite nichts, weil der Namensschutz schon im Stadium der Suche einsetzen müsse. Dem Beklagten ist insoweit zuzustimmen, als eine international einheitliche Regelung für das Spannungsverhältnis zwischen Internet (zu Aufbau und Funktion des Internet s SZ 71/35 = ARD 4960/19/98 = ecolex 1998, 565 = MR 1998, 208 = RdW 1998, 400 = ÖBl 1998, 241 = GRURInt 1999, 358 - jusline) und Namensrecht wünschenswert wäre. Das Fehlen einer solchen Regelung kann aber entgegen seiner Auffassung nicht dazu führen, jedes Namensrecht abzulehnen, wenn der Eingriff durch die Verwendung eines Namens erfolgt. Soweit das nationale Recht einen Namensschutz kennt, muss dieser Schutz auch dann gewährt werden, wenn er wegen der Besonderheiten des Internets unvollkommen bleiben muss.

Im deutschen und österreichischen Recht ist der Namensschutz in § 12 BGB bzw. § 43 ABGB normiert. Danach kann auf Unterlassung und bei Verschulden auf Schadenersatz klagen, wem das Recht zur Führung seines Namens bestritten oder der durch unbefugten Gebrauch seines Namens (Decknamens) beeinträchtigt wird. § 12 BGB bzw. § 43 ABGB schützen den Namen einer Person [..] Objekt des Namensschutzes sind Bezeichnungen mit Namensfunktion; eine Bezeichnung hat Namensfunktion, wenn sie auf einen Namensträger als solchen oder auf ein Unternehmen hinweist (Schwerdtner in Münchener Komm3, § 12 BGB Rz 37 mwN).

§ 12 BGB bzw. § 43 ABGB richtet sich gegen den unbefugten Gebrauch eines Namens, wenn und soweit er den Namensträger beeinträchtigt. Ein Name wird gebraucht, wenn er zur Kennzeichnung einer vom Namensträger verschiedenen Person oder Unternehmung verwendet oder wenn ein Zusammenhang zwischen einem fremden Namen und den Erzeugnissen oder Einrichtungen eines anderen hergestellt wird. Der Gebrauch ist unbefugt, wenn er weder auf eigenem Recht beruht noch vom berechtigten Namensträger gestattet worden ist. Geschützt wird nicht die Exklusivität der Namensführung, sondern das mit ihr verbundene Interesse [..] Dieses Interesse ist bereits dann berührt, wenn der Anschein ideeller oder wirtschaftlicher Beziehungen zwischen dem Berechtigten und demjenigen erweckt wird, der den Namen gebraucht, wobei es auf den Eindruck ankommt, der durch den Namensgebrauch bei einem nicht ganz unbedeutenden Teil des Publikums entstehen kann. Der Schutz nach § 12 BGB bzw. § 43 ABGB setzt schließlich noch voraus, dass das beeinträchtigte Interesse schutzwürdig ist; die Schutzwürdigkeit ist durch eine umfassende Abwägung im Hauptsacheverfahren zu ermitteln (Aicher aaO § 43 Rz 6 ff, 16 ff; Posch aaO § 43 Rz 22 ff, 27f, jeweils mwN).

Richtig ist, dass die Internet Domain "www.wikipedia.de/wiki/Familienname" den Anschein von Beziehungen zwischen dem Inhaber der Homepage und dem Familienname erweckt. Dieser Anschein entspricht insofern den Tatsachen, als auch durch ein Diskussionsforum zum Thema "Familienname" eine Beziehung zu diesem Familiennamen hergestellt wird. Ob dies eine Beziehung ist, mit der ein Internetnutzer aufgrund der vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten des Internet ebenso rechnet wie damit, dass er Informationen über den Familiennamen erhält, braucht nicht abschließend geklärt zu werden, weil dem Sicherungsantrag schon aufgrund der Gefährdung in der Verletzung von Namensrechten stattzugeben ist.

(Autor Iaal; FvMM sagt Herzlichen Dank an Iaal für die Vorabinfo)

Wikipedia: Kritik ist streng geheim

2006-01-28T08:27:00.000+01:00

Insiders von Wikipedia und der Wikimedia Deutschland e.V. wissen, dass dieses Blog die einzige Stelle im Internet ist, bei der man das Originalfoto findet, das die konkrete Weiterleitungsschaltung zu Boris Familiennamen mit allen rechtsverletzenden Einzeldetails zeigt, welches die einstweilige Verfügung gegen Wikimedia ausgelöst hat.

Es ist streng geheim. Niemand bei Wikipedia darf es wissen, was für ein heikles Foto sich auf diesem Blog befindet. Für die Wikipedia bedeutet das, dass alle Links zu diesem Blog gelöscht werden müssen, sprich: Die Links zu Bloggers werden zensiert, wovor noch am 13.01.2006 gewarnt worden ist. Es darf um Gottes Willen ja bloss keiner darauf kommen und dieses Originalfoto in die Hände bekommen. Das Originalfoto, welches die Wikipedia eindeutig als Mitstörer überführt, ist absolut "Top Secrect", teilte der in Underground wühlende Top Agent Don Wikidonso 2.0 mit.

Auch wenn die grosse Wikipedia mit Enzyklopädie blufft, sie sei ein freies Nachschlagewerk für freies Wissen für jeden auf dieser Welt, alles darf man nicht wissen. Man darf nur das wissen, was für ~~Wikipedia~~ Wikiprawda gut ist und deswegen muss dieses Originalfoto irgendwie beiseite geschafft werden. Nur der Familienname von Tron, der muss natürlich angeprangert werden, als ob es keine Rechte mehr für Verstorbene bei der Wikipedia Deutschland gäbe.

Aus diesem Grunde sei gesagt, dass dieses Originalfoto ab sofort Freeware ist und jeder darf sich dieses Originalfoto herunterladen und selbst irgendwo im Internet auf seinem Blog veröffentlichen. Ein Link zu diesem Blog http://fvmm.blogspot.com/ als Quellenangabe wäre nett, ist aber kein Muss. Beschwerden sind bei dem deutschen Gladiatoren "JD" hier abzugeben., wenn es soweit kommt, dass mit all dem massenhaften Zensieren die Bloggers ihr eigenes "freies Nachschlagewerk für freies Wissen über die ~~Wikipedia~~ Wikiprawda" erstellen beginnen.

Kurz: Herzlich Willkommen Herr Kollege!

2006-01-27T12:50:00.000+01:00

Für Rechtsanwälte gibt es nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Gute Rechtsanwälte halten sich daran. Schlechte nicht. Diese Pflichen sind im deutschen Recht in der sogenannten Bundesrechtsanwaltsordnung festgelegt. Kurz: BRAO. So heisst es beispielsweise im § 43a Absatz 6 "Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, sich fortzubilden." Was hat das mit Tron zu tun? Viel.

Dieses Blog ist seit dem Freitag, den 13. online und wurde aus aktuellem Anlass - weil es kurz vor Zwölf bei der blonden Pedia schlägt - eben um 5 vor 12 Uhr eingeschalten. Natürlich beginnen die Autoren sich mit der Zeit zu interessieren, wer denn eigentlich alles dieses Blog liest. Gesagt. Getan. Zum Beispiel:

Ein kurzer Blick zur Denic auf die Frage, wer dse.de ist, ergibt als Antwort die "InWEnt- Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH". Und wer mit Tron zu tun hat, weiss, dass die Eltern von Tron den Herrn Rechtsanwalt Friedrich Kurz beauftragt haben, wegen der postmortalen Persönlichkeitsrechtsverletzung gegen die Wikimedia vorzugehen, nachdem die deutschen Administratoren auf Kosten von Jimbo Wales einen auf stur machen. Friedrich hat ebenfalls ein Blog, welches - wie anders soll es auch lauten - von ihm friedrich.wordpress.com benannt wurde.

Daraus könnte man zum Beispiel folgendes schliessen: Friedrich bildet sich bei der Internationalen Weiterbildung und Entwicklung GmbH fort und erfüllt damit vollumfänglich seine Pflichten als Rechtsanwalt. Respekt, Friedrich! Du machst das! Herzlich willkommen, Friedrich! Vielleicht möchtest auch Du zusammen mit Henriette und AMM ein biss'chen in den Kommentaren knuscheln kommen? Oder mit anderen Worten: Die Rechtsanwälte der Wikimedia können sich hier in diesem Blog und bei Friedrich eine grosse Scheibe abschneiden, falls sie überhaupt noch Bock auf die anwaltschaftliche Vertretung von Wikipedia haben. Iaal würde im Hinblick auf "Du bist Deutschland! Du bist Mitstörer!" empfehlen, das Segeltuch zu streichen. Und jetzt lese man bitte diesen Blogeintrag nocheinmal von vorne.

Tron: Du bist Mitstörer!

2006-01-27T08:44:00.000+01:00

Aus gut unterrichteten Kreisen wird gemeldet, dass der Vorstand der Wikimedia Deutschland e.V. über einen Arne Klempert zu behaupten zu versuchen habe, die Weiterleitung zu Tron sei abgeschaltet. Das wurde offenbar auch in der Gerichtsakte beim AG Berlin so zu belegen versucht. Aus diesem Grunde gibt es bezüglich der einstweiligen Verfügung Zweifeln. Kein Problem und diese Zweifeln lassen sich mit besten Wissen und Gewissen ausräumen.

Es ist wie im richtigen Leben. Die einen sagen es so. Und die anderen so. Man kann durchaus in verschiedener Meinung sein. Doch wenn der eine etwas den anderen Vereinsmitgliedern vorgaukelt, um sie für dumm zu verkaufen, diese Leute dann auch noch dank Don Wikidonso draufkommen sollen, dann kann das böse enden. Zum Beispiel so:

"Wie Ihr vielleicht wisst, wurden Aufrufe der Domain wikipedia.de bisher 1:1 an die Domain de.wikipedia.org weitergeleitet, so dass URLs nach dem Muster wikipedia.de/wiki/Artikel direkt zum entsprechenden Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia de.wikipedia.org/wiki/Artikel führten. Seit heute werden nur noch Aufrufe auf die Hauptseite direkt zur Wikipedia weitergeleitet. Bei allen anderen erfolgt ein Hinweis auf die korrekte URL des Artikels." (Zitat Arne Klempert, 13.11.2005)

Abgesehen davon, dass man selbst auf diese Links anklicken kann, um festzustellen, dass es dem nicht so ist, es gibt auch ein am 12.01.2006 um 12:45 Uhr geschossenes Foto zum Tron-Fall beim Verfügungsverfahren vor dem AG Berlin, welches sich aufgrund Mathias Schindler Fehlverhalten gegenüber einem IAAL ("Der Benutzer wurde für seine sachliche Kritik für 2 Stunden gesperrt") in der Akte des AG Berlins befinden dürfte:

Goldig, nicht? Am lustigsten ist dann auch noch die dort aufgeführte Disclaimer-Verarschung:

"Die Domain wikipedia.de wird betrieben von Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e.V."

Was ist eine Mitstörerhaftung? Ein reiner Trollartikel von Richtern beim Bundesgerichtshof. Also: Ohne Worte, befiehlt ~~Wikipedia~~ Wikiprawda. Sie will nicht Mitstörer sein. Du bist Deutschland! Du bist Mitstörer!

PR: Wikipedia und Boocompany ignorieren Sicherheitslücke

2006-01-26T11:58:00.000+01:00

Mit einem gewaltigen Tsunami durch die halbe Presselandschaft ging Boocompany Web 1.0 mit neuen Meldemöglichkeiten zu Boos, Finals und Insiders online. Ausgeboot werden sollte künftig jeder und nicht nur die New Economy.

Doch dass ein Tsunami auch Schattenseiten mit sich bringt, war naturgemäss zu erwarten: Eine Sicherheitslücke bei Boocompany Web 1.0 lässt ausgerechnet die Wikimedia auffliegen, die zuvor in Sachen "Tron" eine einstweilige Verfügung kassierten.

Memmi und Don Wikidonso Web 2.0 verpacken diese peinliche Realstory über die Boocompany in einer märchenhaften Kindererzählung und belustigen sich ganz im Jamba-Spreeblick-Stil über das löchrige Web. Und beweisen: Web 1.0 ist "out", Web 2.0 ist "in".(bhk)

Web: http://fvmm.blogspot.com/
Web: http://www.boocompany.com/
Web: http://www.spreeblick.com/2004/12/12/jamba-kurs/

Quelle: http://fvmm.blogspot.com/2006/01/tron-wenn-wikideppen-fehler-machen_26.html

Kontakt: Bettina H. Karl (bhk)

Abdruck honorarfrei. Um Belegexemplar wird gebeten.

Tron: Wenn Wikideppen Fehler machen

2006-01-26T02:45:00.000+01:00

Meine lieben Kinder. Heute möchte ich Euch eine Geschichte erzählen. Eine ganz lustige Geschichte von einem Wikideppen. Ein Depp zu sein ist keine Beleidigung, gibt die Wikipedia selbst zu. Depp, das ist nämlich das andere Wort für Idiot. Und was alles in Gottes Namen könnte ein Idiot sein und wo wohl könnte ein Depp bei der Wikimedia gefunden werden? Das braucht, meine lieben Kinder, erst einmal eine Ausschlussklausel, bevor die lustige Geschichte beginnen kann. Und wir alle uns einmal mehr über die Wikimedia kaputtlachen können.

Liebe Wikipedia. Was ist ein Depp? Was ist ein Idiot? Bist Du so lieb und sprichst Du uns das bitte vor? Auja, Du bist aber goldig:

"Der Idiot (von griechisch ?d??t??, idiótes "Privatmann", "einfacher Mensch"; im Sinne von "ungeübter Laie", "Stümper" zu lateinisch idiota, idiotes) war in der griechischen Antike ein Mensch, der sich weigerte, sich politisch zu engagieren. Später wurde der Begriff allgemein auf Laien oder Personen mit einem geringen Bildungsgrad angewandt. Gelegentlich, wenn auch selten, heute noch in der ursprünglichen Bedeutung in Verwendung. Erst in neuerer Zeit wird der Begriff "Idiot" als Schimpfwort benutzt, synonym zu "Dummkopf", "Schwachkopf" und "Narr", um einen (vermeintlich) törichten Menschen abwertend zu bezeichnen. In der Medizin ist der Begriff "Idiot" (bzw. Idiotie) als Bezeichnung für einen geistig behinderten Menschen mit einem Intelligenzquotienten unter 20 heute vollständig verschwunden."
(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Depp ; http://de.wikipedia.org/wiki/Idiot )

Der folgende Satz in den oben genannten Ausführungen der Wikipedia wird hier erst einmal gestrichen, nur um dies einmal im vornherein klar zustellen:

"~~Erst in neuerer Zeit wird der Begriff "Idiot" als Schimpfwort benutzt, synonym zu "Dummkopf", "Schwachkopf" und "Narr", um einen (vermeintlich) törichten Menschen abwertend zu bezeichnen.~~"

Es geht also, liebe Kinder, in Zusammenhang mit Wikipedia oder Wikimedia nicht darum, eine (vermeintlich) törichte Person mit einem "Depp" oder "Idiot" als abwertend zu bezeichnen. Das tut man nicht. Im Gegenteil. Es geht darum, Wikimedia aufzuwerten und etwas mit einer Aufklärung klarzustellen. Und hierzu muss man etwas zur Geschichte wissen. Höret mir, oh Kinderlein, gut bei meinem Märchen, ähm, meiner Satire zu:

Jimbo in Wunderland

Es war einmal ein Jimmy in Wunderland, der hatte sich die für jeden erhältliche Wikisoftware einmal heruntergeladen und sie auf seinem Server installiert. Wie so viele andere auch, machte er sich mit dieser Wikisoftware vertraut. Doch nun stand sie vor ihm, die Wikisoftware, und sagte nichts. Sie schaute Jimmy stumm und schweigend an. Es fehlten ihr nicht nur die Worte, sondern auch der Name. Und so begann Jimbo, wie ihn seine Freunde nennen, an diesem Baby einmal zu testen. Um ihr etwas beizubringen, damit es strampeln lernte.

Er nahm ein Lexikon, suchte sich irgendeinen Begriff heraus und gab den Text in diese Wikisoftware ein. Einfach nur so zum Testen. Sie funktionierte prächtig und sie begann den Begriff zu verstehen. Sie plapperte ihm wie ein Papagei alles nach. Doch wird sie eines Tages auch noch aufrecht laufen können, wenn sie in ihrem Kopf mit so vielen Begriffen in aller Welt herumlaufen muss? Jimbo wusste das nicht. Mit seinen schlechten Erfahrungen in der Softwarelandschaft war er mit all den Jahren skeptisch geworden. Er begann mehr und mehr Begriffe vom Lexikon herauszusuchen und in das Eingabefeld seiner Wikiinstallation einzutippen. Er begann mehr und mehr selbst Wörter zu erklären, weil ihm das ständige Geblättere in Offline-Land nervte. Online, das war viel schöner. Und schneller.

Und jedes Mal, als ihn zu Hause vor dem Kamin eines seiner eigenen Kinder nach einem Begriff fragte, er dies erklärte, hatte er wieder einen neuen Eintrag in seinem Lexikon parat. Das ging eine Zeitlang so weiter. Auch seine Frau bekam etwas davon mit. Denn wenn Jimbo einmal nicht zu Hause war, konnte auch seine Frau dieses Baby füttern. Oder Jimbo verbrachte seine langweiligen Reiseabende mit dem Ausbau seines Werkes, indem zusammen mit seiner Frau über das Internet das Baby fütterte. Warum sie es beide taten, wusste niemand. Vielleicht war es die Herbeiführung eines Gesprächsstoffs, um langweilige Diskussionsabende zu Hause zu retten. Irgendwann einmal nannten sie ihr Mädchen "Pedia".

Fräulein Pedia

Eines Tages erschien eine Fee in Jimbo's Wikisoftware in Onlineland. Sie sprach gute Dinge zu ihm, lobte ihn für die liebevolle Pflege seines digitalen Babys namens Pedia, welches zwischenzeitlich schon zu einem Vorschuldkind herangewachsen war. Als Belohnung für die guten Taten versprach die Fee ihm einen freien Wunsch. "Hoffentlich liest keiner den Mist", sprach Jimbo zu der Fee. Und prompt wurde ihm der Wunsch erfüllt und aus dem Nichts kamen wildfremde Leute zu Jimbos Pedia. Und sie begannen Pedia zu korrigieren. Und sie begannen Pedia zu belehren. Und sie begannen Pedia zu formen. Sein ehemaliges Baby, sein Vorschuldkind, seine Pedia wurde gross und erwachsen. Und über 18 Internetjahre alt. Pedia, die Traumfrau vieler Männer, sie hatte nun alles was sich ein Mann nur wünschen konnte: Blond, blaue Augen, pralle Brüste, knackigen Po, geile Brustwarzen und eine saftige Muschi. Und obendrauf wurde Pedia auch noch ganz gescheit und kannte Fremdwörter: Flagellantismus, Hojojutsu, Risk Aware Consensual Kink.

Pedia, die Traumfrau, an der sich orgasmusieren lies, sie begann nicht nur Laufen zu lernen, sondern sich auch zu klonen und als Klon sich in Lichtgeschwindigkeit fortzubewegen. Nämlich, bis nach Deutschland. Nämlich nach Berlin. Nämlich zur Wikimedia Deutschland. Und dort schnappte man sich die geklonte Pedia und registrierte sich hierzu die Wikipedia.de:

Domain: wikipedia.de
Domaininhaber: Arne Klempert
Wiener Strasse 7
10999 Berlin

Domaingrabbing durch die Blume

Arne ist allerdings nicht so doof, wie er vielleicht aussieht oder manchmal schaut, wenn wikipedia.de weg ist, weil sie am 1. November 2003 abgelaufen war und man die Neuregistrierung vergessen hatte. Und damit später der Eintrag zum Domaininhaber nicht so nach einem Domaingrabbing aussieht, baute Arne Klempert sich unten dran einfach nur die Zeile "Wikimedia Deutschland e.V." hinzu.

Domain: wikipedia.de
Domaininhaber: Arne Klempert
Wikimedia Deutschland e.V.
Wiener Strasse 7
10999 Berlin

Mit diesem völlig uninteressanten Zusatz würde Arne gar nicht so gross auffallen, was es zum Beispiel die Frage zur bösgläubigen Domainregistrierung betrifft. Sie lässt sich mit der Redlichkeit vereinbaren und mit Weiterleitungsschaltungen von der Wikipedia.de zur Wikipedia.org sicher irgendwie "offiziell harmonisieren". Alles muss man auch nicht offenbaren.

Im Amtsgericht Berlin eingetragene Vereine, kurz "e.V.", sind im deutschen Recht eigene Personen, die klagen oder ebenso auch verklagt werden können. Man nennt sie "juristische Person", weil es keine natürliche Person ist, mit der man zwangskuscheln kann. Um auf den Eintrag zum Domainnamen Wikipedia.de zurückzukommen: Würde der Domainname tatsächlich der juristischen Person "Wikimedia Deutschland e.V." gehören, dann müsste der Eintrag zur Zeile Domaininhaber logischerweise so lauten:

Domain: wikipedia.de
Domaininhaber: Wikimedia Deutschland e.V.

Gute Vergleichsbeispiele hierzu sind:

Domain: weisser-ring.de
Domaininhaber: Weisser Ring e.V.

Domain: warentest.de
Domaininhaber: Stiftung Warentest

Domain: abmahnwelle.de
Domaininhaber: Abmahnwelle e.V.

Nicht aber so bei Arne Klempert und seiner Wikipedia.de. Der Domainname Wikipedia.de gehört gar nicht der Wikimedia Deutschland e.V., sondern dem Arne Klempert, sagt die Domain Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft eG (DENIC). Dann aber wäre eigentlich Arne Klempert diejenige Person, die bezüglich des Domainnamens Wikipedia.de klagen oder verklagt werden kann. Zum Beispiel, was es wegen den technischen Weiterleitungen zu Tron aka Boris F. und seinem postmortalem Persönlichkeitsrecht betrifft. Und nicht die Wikimedia Deutschland e.V., wie es die WHOIS-Ausgabe der DENIC so Verfahrensbeteiligte festlegen möchte.

Wikipedia zensiert Boos bei der Boocompany

Don Wikidonso, der Insider von Wikipedia, beschäftigt sich seit über einem Jahr mit Arne Klempert und diversen mysteriösen Vorgängen bei der Wikimedia Deutschland e.V. Der gute alte Tekkie und seine Querdenke, weiss, wann Arne nachts ins Bett geht, wann Arne in der Früh aufsteht, wann Arne während der Arbeitszeit trotz laufender Gehaltszahlungen bei Wikipedia spielt, wann Arne wohl Mittagspause macht. Und wann Arne abends wieder ins Bett geht. Don Wikidonso 2.0, der Spezial-Agent von Wikipedia, der Top-Maulwurf bei der ~~Wikipedia~~ Wikiprawda, weiss alles, was hinter den Türen tatsächlich abgeht und wo man einen Maulwurfhaufen hinterlässt.

Als die Lästerecke Dotcomtod/Boocompany nunmehr zusätzlich mit neuen Meldemöglichkeiten zu Boos oder Insiders online gegangen ist, begann Don Wikidonso bei der Boocompany drei Boos über die Wikimedia Deutschland e.V. zu posten. Eigentlich nur hauptsächlich wegen der Tron-Sache und dem Familiennamenfetischismus der Wikipedia. Diese drei Boos wurden von Lanu's Boocompany erst gar nicht veröffentlicht, sondern sofort gelöscht. Nanu? Die Kritik über Wikipedia bei Boocompany gelöscht? Wie nur konnte das passieren, fragte sich Don Wikidonso. Und diese neue Überraschung brachte ihn ins Staunen, denn er kannte dieses ähnliche Verhalten bereits schon bei der ~~Wikipedia~~ Wikiprawda und deren deutschen Administratoren aus Hamburg und Berlin. Und so begann Don auch in dieser Richtung zu recherieren. Die halbe Presselandschaft berichtete bereits zuvor über die neue Boocompany und dass bei der neuen Boocompany nicht nur Boos über die New Economy gepostet werden können, sondern Boos oder Insiders zu allen nur möglichen Vereinen. Nur nicht über den Verein Wikimedia Deutschland e.V., wenn es um Tron geht.

Don Wikidonso, meine lieben Kinder, hatte nunmehr eine grossartige Idee, wie man der Boocompany eine Falle stellen könnte, um so indirekt auch einmal die Vertrauens- und Glaubwürdigkeit zu prüfen. Aufgrund der bekannten Softwareschwachstellen der Boocompany.com, über die sich Lanu trotz der Sicherheitsempfehlungen hinwegsetzte, postete er beim vierten Versuch einen echten Insider über die Wikimedia Deutschland e.V., den er mit FvMM's Artikel "Wann kündigt Jimbo der Wikimedia Deutschland?" miteinander verbunden hatte. Er baute wie bei Boris F. und Tron noch ein paar andere Weiterleitungsbeispiele wie die zur Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gerhard Schröder hinzu, um zu sehen, wer hierauf anspringen wird. Ein Köder par excellence alla Boonese vom Feinsten. Und der Fisch, der von oben stinkt, hat auf diesen Köder angebissen:

Unser guter alte Arne Klempert - der Domaininhaber der Wikipedia.de, der für die Weiterleitung zu Boris F. und den einstweiligen Verfügungen mitverantwortlich ist - begann aufgrund dieser sehr heiklen Insider-Information von Don Wikidonso mit "ein Fisch für den OP" wild aufzukreischen. Wie nur konnte es passieren, dass die Insiderinformationen von Don Wikidonso 2.0 vom Verein nach aussen gelangte? Ausgerechnet bei der Boocompany von Lanu? Und wie ist die Reaktion bei der Boocompany? Nach den drei Boo-Löschungen wurde auch diese Insider-Information von der Wikiboocompany gelöscht. Die Boocompany, die Wikipedia.de und die Wikimedia Deutschland e.V., sie arbeiten zusammen.

Deswegen wird die Wikipedia dort auch nicht geboot und Insiderinformationen werden dort erst Recht versucht, unter den Tisch zu kehren, insbesondere dann, wenn es um Tron geht. Die Presselandschaft wird geformt. Wie beim deutschen Fräulein Pedia.

CEOs aka Wikiboodianer-Häuptlinge

Damit schliesst sich der Kreis dieser wunderschönen Geschichte, meine lieben Kinder. Und wenn Arne von der Wikimedia Deutschland e.V. nicht gestorben ist, so postet er noch heute bei der Boocompany als geheimer Sentinel oder er kontrolliert seine Wikipedia auf Boos oder Insiders. In Berlin wäscht die eine Hand die andere und es gibt Hamburger dazu.

Und das, meine lieben Kinder, war die lustige Geschichte über Arne und seine fröhlichen Freunde, die sich selbst verpetzt haben. Die, die sich selbst mit einem etwas geringeren Bildungsgrad als idiótes oder zu lateinisch idiota, idiotes geoutet haben, weil die Wikiboodianer-Häuptlinge doch tatsächlich geglaubt haben, wir, die lieben Kinder, würden da nicht draufkommen. Ihr könnt Euch jetzt darüber kaputtlachen, wie man die anderen von der Wikipedia schon die ganze Zeit reingelegt hat. Oder darauf spucken.

Update: Zu diesem Fall gibt die Pressemitteilung "Wikipedia und Boocompany ignorieren Sicherheitslücke".

(Co-Autor: Don Wikidonso; Herzlichen Dank an Don Wikidonso für die Mitarbeit zu den von der WikiBoocompany gelöschten Boos und unterdrückten Insiderinformationen über die Wikimedia, die man auf der Boocompany leider nicht veröffentlicht sehen möchte)

Wikipedia: Wann kündigt Jimbo der Wikimedia Deutschland?

2006-01-25T10:03:00.000+01:00

Die Wikimedia Deutschland e.V. hat sich bekanntlich dafür eingesetzt, dass der linke Herr Link mit seinem Exhibionismus und Familiennamenfetisch gegen Kaution wieder rausgelassen wird. Doch damit wird die Sache eigentlich erst recht umso mehr mysteriös.

Nach den offiziellen Angaben und zahlreichen Presseberichten darf man wieder weiterleiten. So wird jedenfalls im Grossen und Ganzen dieser Eindruck erweckt. Man leitet auch weiter. Allerdings nicht mehr so, wie es vorher war:

www.wikipedia.de/wiki/Boris_Familienname
nach
www.de.wikipedia.org/wiki/Boris_Familienname

Die Weiterleitung geht nämlich direkt auf die hauseigene Spendenseite, wo man um Geld bettelt, unter anderem für die Prozessfinanzierung gegen die Eltern von Tron. Egal, welchen Begriff man sucht, man landet immer bei dieser ominösen Spendengelderseite. Im Grunde genommen wäre es dann eigentlich gar keine echte Weiterleitung, insbesondere die Gleiche von Deutschland nach USA wie es vorher der Fall war. Sie wäre dann vielmehr eher eine Ersatzseite bis zur weiteren Klärung im Verfügungsverfahren. Dann aber ist es gar keine echte redirect-technische Weiterleitung.

Daraus lässt sich zum Beispiel folgendes spekulieren:

Die Wikimedia konnte die 500,- Euro für die Kaution gar nicht bezahlen und deswegen ist die früherere Weiterleitung von Deutschland nach USA gar nicht aktiv. Dann wäre es eine PR-Ente und zahlreiche Medien sind auf die PR-Masche "Wikimedia darf wieder weiterleiten" hereingefallen.

Oder sie wollten die 500,- Euro Kaution gar nicht bezahlen, haben die 500,- Euro aber trotzdem bezahlt, allerdings nicht um wieder so wie früher weiterzuleiten, sondern einfach nur aus PR-Gründen für das Motto "Wikipedia darf wieder weiterleiten", wobei sie aber mit Absicht nicht mehr so weiterleitet wie früher. Und das braucht keiner zu wissen.

Oder sie haben die 500,- Euro Kaution gerne bezahlt, damit sie offiziell wieder von Deutschland nach USA weiterleiten dürfen. Warum aber landet man dann auf der hauseigenen Spendenaufforderungsseite anstelle in den USA zu den Artikels? Inoffiziell also um die Gunst der Stunde der eigenen Spendenkasse zu nutzen. Und diese eben zu missbrauchen.

Welche Möglichkeiten gäbe es sonst noch? Im Grunde genommen keine, denn: Entweder, es wird weitergeleitet oder es wird eben nicht weitergeleitet. Man darf das nicht falsch verstehen, was die Wikipedia meinen könnte:

Entweder existiert die Weiterleitung. Oder die Weiterleitung existiert nicht. Weil wenn die Weiterleitung nicht existiert, kann sie logischerweise auch nicht existieren und was nicht existiert, kann man auch nicht weiterleiten. Warum zahlen sie dann die 500,- Euro Kaution für etwas, was man gar nicht weiterleiten kann, wo die Weiterleitung gerade nicht funktioniert? Um den Eltern von Tron mit dem "Wikipedia darf wieder weiterleiten" ganz schmutzig eines auszuwischen.

Gäbe es auch ein "sowohl als auch"? Zum Beispiel: Obwohl die Kaution nicht bezahlt ist, leitet man trotzdem weiter und verstösst gegen die einstweilige Verfügung. Dann wäre eigentlich ein Ordnungsgeld bis zu 250.000,- Euro oder Ordnungshaft bis zu 6 Monaten fällig. Schliesslich geht der Hyperlink auf der Spendenaufforderungsseite der Wikimedia Deutschland e.V. gerade in die USA, wo sich dort der vollständige Familienname von Boris F. befindet. In diesem Falle würde das bedeuten, dass man gar nicht für die Weiterleitung 500,- Euro Kaution bezahlt hat, sondern nur für diesen einen Hyperlink von der www.wikipedia.de zur de.wikipedia.org/Hauptseite. Ein Link, der eigentlich gar keine Bedeutung hat und den man aber trotzdem setzt, um damit in den Fall der klassischen Mitstörerhaftung hineinzurauschen. Oder man hat die 500,- Euro für etwas bezahlt, was gar keinen Einfluss auf die einstweilige Verfügung haben kann.

Von Transparenz nicht einen Hauch davon etwas zu spüren. Im Gegenteil: Der Verdacht liegt nahe, dass hier ein abgekartetes Spiel bei der Wikipedia stattfindet, von dem das öffentliche Interesse und ein Vereinsmitglied nichts zu erfahren haben darf. Der Verdacht erhärtet sich auch noch dadurch, weil es doch eigentlich jedem auffallen muss, dass hier bei den zahlreichen Presseberichten a la "Pro-Wikipedia" etwas nicht stimmt. Irgendwo ist ein Widerspruch in den Weiterleitungen zu finden. Der ganze Verdacht beginnt spätestens dann von einer Verschwörungstheorie zu einem möglichen Realismus umzuschlagen, wenn man die Wikipedia mit den folgenden Tatsachen konfrontiert:

Gäbe es Boris Familienname nicht, könnte man auch nicht weiterleiten. Die Weiterleitung zu den eigenen Spendenseiten funktioniert aber trotzdem:

http://www.wikipedia.de/wiki/Boris_Familienname

Eine neue einstweilige Verfügung könnte folgedessen zum Beispiel diesen Tenor haben:

"Die Wikimedia Deutschland e.V. hat es zu unterlassen, im Kampf gegen Boris Eltern den guten Familiennamen dazu zu missbrauchen, um eben mit dieser technischen Schaltung www.wikipedia.de/wiki/Boris_Familienname den Prozess gegen die Eltern von Boris Familienname zu finanzieren."

Auf deutsch: Die Wikimedia Deutschland e.V. dürfte zwar nicht mehr auf die Inhalte von Boris Familienname weiterleiten, also wird der gesamten deutsche Verkehr auf die Spendenaufforderungsseite umgeleitet, um den Prozess gegen die Eltern zu finanzieren. Why not? Selbst auch der Lawblogger spricht bei den neuen mysteriösen Weiterleitungen von einem selbstinszenierten Staatsdrama.

Ob jedoch die amerikanische Wikimedia Foundation Inc. mit Jimmy Wales damit einverstanden sein wird, dass der gute Wikipedia-Name für solche hausinterne Vereinszwecke missbraucht werden darf, kann im Hinblick auf die Vereinssatzung zur amtsgerichtlichen e.V.-Eintragung und den Verträgen bezweifelt werden. Formaljuristisch: Jimmy Wales kann dem Domaininhaber wikipedia.de fristlos kündigen und die Aufgabe der Betreuung der wikipedia.de jemanden anderem übertragen. Dann wäre auch der Prozess rund um die einstweilige Verfügung gegen den derzeitigen Domaininhaber vor dem AG Berlin auf einen Schlag erledigt. Und Wikimedia Deutschland e.V. tot wie ein Türnagel.

Eines ist sicher: Weitergeleitet, so wie es vorher war, das ist jedenfalls mit dem Stand vom 24.01.2006, also seit fast einer Woche, nicht der Fall. Auch wenn es in der Presse anders dargestellt wird. Aus welchen Gründen auch immer.

Hanna K: Wikimedia verliert erneut in der Wikirena

2006-01-24T11:55:00.000+01:00

Mit Tamnny S. hat es nicht geklappt und der vollständig ausgeschriebene Familienname musste zwangsweise bei Wikipedia gestrichen werden. Bei Boris F. gab es bereits zwei einstweilige Verfügungen gegen die beiden Wikimedias. Und in der Sache Hanna K. hat die Wikimedia Deutschland e.V. den Schwanz gleich eingezogen, so die Mitteilung beim Amtsgericht Berlin Tempelhof-Kreuzberg unter dem Az. 13 C 1014/05.

Heute wäre ein guter Tag zum Sterben für die deutschen Admins. Doch die schwer angeschlagenen Gladiatoren der ~~Wikiprawda~~ Wikipedia geben nicht auf. Das vermag durchaus auch verständlich sein, wo gerade das Kostenrisiko freilich auf die Kappe der doofen Spender gehen kann. Ein wenig Schmarozertum darf es bei all der Schlachten in der Wikirena schon noch sein. Der Spender löhnt doch immer. Und solange die Hosentaschen der Wikimedia prall gefüllt werden, lassen sich in diversen Wikirenas sogar Heim- und Auswärtsspiele in der Champions-League der administratorischen Gladiatoren durchführen. Es führen halt immer irgendwie viele Wege nach Rom. So zum Beispiel jetzt auch bei der Wikipedia in Italien. Es gibt jetzt wieder ein Auswärtsspiel in Sachen Boris F. Viva La Tron!

Hanna K: The show must go on in der Wikirena

2006-01-21T12:11:00.000+01:00

Nichtwissen schützt zwar vor Strafe nicht, doch kaum wird der linke Herr Link wegen seinem krankhaften Exhibionismus gegen Kaution wieder freigelassen, wird dieses Mal ein Fräulein für die wikipedanische Arena der voluntarischen Gladiatoren frischgemacht. Aber was für eines.

Ole! Der Stier ist erst Mal tot! Boey, das war schwer und ging nur mit dem Notfallsanitäter von der Abteilung Kaution. Beim nächsten Mal überlebt man solche Stiere mit all seinen stechenden Parasiten nicht mehr. Ein leichteres Level als solche Ochsen muss her. Es lebe also die Kuh! Hereinspaziert! Meine Damen und Herren, hereinspaziert. Hanna K. heisst das neue Modell. 21 Jahre wurde sie eingesperrt, um sie danach für die Wikirena zu begnadigen. 9 Jahre hat sie für diesen neuen Kampf trainiert. Jetzt ist der Tag gekommen. Schauen Sie selbst auf Hanna K. Diese schweren Hörner. Diese rauhe ungespaltete Zunge. Diese Piercings an den Ohren mit den scharfen Dornen. Diese kraftvollen Euter. Diese unschlagbar gute Milch mit den rosa Zipfeln dran. Sie wird von den Gladiatoren der ~~Wikiprawda~~ Wikipedia geschlagen werden, um dann ihre Sahne in die Menge zu werfen. Hereinspaziert! Doch einfach wird es trotzdem nicht. Beim letzten Mal mit Tawnny S. ging das auch in die Hose.

Auf Granit haben die Gladiatoren gebissen und sind später als Schlappschwänze unter anderem Namen zufälligerweise am 27.12.2005 nach Polen, zufälligerweise am 11.01.2006 nach Frankreich, zufälligerweise am 13.01.2006 nach Holland geflüchtet, um dort unter Asyl ihren Frust für ein ganzes Leben lange abzulassen. Eine Schlammschlacht wird das werden. Glauben Sie mir! Blut vom Bullen. Milch von der Kuh. Schweiss von Gladiatoren. Und wenn sich das alles vermischt, ist alles rosa. Die Farbe Rosa! Jawoll. Wie das rosafarbene Megaphon von Memmi dem Maulwurf. Sie dürfen dabei sein. Mittendrin. Kostenlos. Wahnsinn. Eine Sensation. Hereinspaziert! Erleben Sie den Geruch der neuen Geruchsmarke Hanna K., eingetragen für die ~~Durchführung~~[1] Vollstreckung von Volksbelustigungen zu einer Enzyklopädie. Ja. Sie! Und Sie! Sie auch dort drüben! Kommen Sie alle her! Hereinspaziert mit der Frischhaltepackung um darüber sofort einmal mehr zu verfügen. Und Tausende von Menschen dürfen sich auch dieses Wochenende wieder in der Arena an der Qual der Tiere ergötzen. Hanna K.: The show must go on.

Update zu [1]: Die Durchführung einer Volksbelustigung zur Geruchsmarke wurde durch den schwitzenden Gladiatoren Markus Schweiß vollstreckt. Die "urheberrechtsverletzenden" Richter der OAMI aus Spanien sind most amused. ;-)))

Tron: Neue Kandidaten für die Psychotherapie

2006-01-20T19:14:00.000+01:00

In dem ausser Kontrolle geratenen Streit gegen wilde administratorische Rudeltiere und böse Leitwölfe rund um den deutschen Link von

http://www.wikipedia.de/wiki/Boris_Familienname (Deutschland)
zu
http://de.wikipedia.org/wiki/Boris_Familienname (USA)

müssen die sturen Betonköpfe der ~~Wikiprawda~~ Wikimedia Deutschland e.V. jetzt eine Kaution in Höhe von 500,- Euro zahlen, so heute das Amtsgericht Berlin.

Das lässt nichts Gutes ahnen, wenn für einen solch simplen Link gleich fünfhunderte von Euros fällig werden. Und zwar sofort. Zum Beispiel aus der fast leeren Spendenkasse. Tolle Anwälte hat sich der Maulwurfhaufen ausgesucht. Realsadismus pur, denn diese paar Tage bis zur mündlichen Verhandlung waren für die Süchtels einfach nicht auszuhalten, wo dort über den Widerspruch zur einstweiligen Verfügung entschieden wird. Wie süchtig muss man wohl sein, um sich entweder an Spendengeldern oder Vereinsvermögen zu vergreifen? Niemand weiss es. Der Vorstand schweigt sich hierüber aus und ein Vereinsbeschluss lässt sich nicht finden. Hauptsache es geht sofort wieder weiter mit dem free Ruckeln und free Zuckeln an freien Toten in einer sich selbst widersprechenden Enzyklopädie. Kandidaten für eine kognitive Psychotherapie?

Wikipedia: Nur administratorische Minderheiten

2006-01-15T16:28:00.000+01:00

Für seine Feinde ist er ein Opportunist mit dem Zug zur Macht, für andere einer der beliebtesten Wikipedianer Deutschlands. Die Rede ist vom Leitwolf Burkhard Schröder. Seine Familiennamenfetische haben den heimlichen Star zum Spitzenkandidaten erkoren, der die Wikipedianer vor dem Absturz bewahren soll. Schröder, Autor des Tron-Buchs "Tod eines Hackers" und Chefredakteur der Berliner Journalisten, kürzt den vorher ausgeschriebenen Familiennamen auf Boris F. ab, und folgt damit dem Starjournalisten Holger Dambeck vom berühmten SPIEGEL.

Doch wie lange geht die Unabhängigkeit vom Geld der Wikipedia noch gut, wo soeben dank der deutschen Admins neue unnötigen Kosten für den globalen Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Berlin angefallen sind? 500.000 Dollar wollte man sammeln. 350.000 sind es geworden. Die Kosten explodieren. Im letzten Quartal lagen sie bei 321.000 Dollar. In diesem sollen es 538.500 Dollar werden, da man neue Server und Personal anschaffen will. Nach den Boos [1], [2] und [3] ist der vierte Boo "Wikimedia Foundation gegen deutsche Wikipedia-Admins" nur noch eine Frage der Zeitbombe von Taschenrebellen. Denn für Gründer ist vieles möglich und alles unsicher. Sie können unabhängig Entscheidungen treffen, selbstständig arbeiten und Verantwortung übernehmen. Dafür müssen sie vom Konzept bis zum Vertrieb alles im Griff haben. Nicht jeder kommt damit in dem Streit zwischen den wilden administratorischen Rudeltieren und den bösen Leitwölfen zurecht, während sich Tausende von Menschen in der Arena an der Qual der Tiere ergötzen.

Spätestens dann, wenn die finanziellen Mitteln der Wikimedia ausgehen und Insolvenz beantragt wird, kippt der aufgeschäumte Fluss um. Boris F., auf Leben oder Tod. Und das Danach. Die Pfleger des totgeschriebenen Patienten weigern sich, den Familiennamen im Koma verhungern zu lassen. Die ~~masochistische~~ realsadistische Veranlagung von free Ruckeln und free Zuckeln an freien Toten in einer sich selbst widersprechenden Enzyklopädie muss sein. Ausgerechnet jetzt, wo drei Viertel aller Deutschen für ein würdevolles Sterben plädierten, so das eindeutige Ergebnis einer Forsa-Umfrage. Administratorische Minderheiten, oder: Wie Wikiprawda funktioniert.

Update, Zitat: "Ich habe den Namen ausgeschrieben, Telepolis hat ihn nach zwei Tagen gekürzt. Warum, wurde nicht verraten, Burks."

FvMM - Freund von Memmi Maulwurf

2006-01-15T14:30:00.000+01:00

Memmi ist der Maulwurf mit dem rosafarbenen Megaphon. Der Wühler hat sich zur Aufgabe gemacht, mit seinem rosafarbenen Megaphon lautstark auf die fortschreitende Zerstörung der Umwelt aufmerksam zu machen. Freunde von Memmi werden auch Memmianer genannt. Zum Glück zählen hierzu auch einige weitsichtige Menschen und Memmi's Leitsatz lautet: "Auch ein Blinder kann weitsichtig sein!"

Zensur, Selbstzensur oder die Schere im Kopf

2006-01-13T22:55:00.000+01:00

Was eigentlich ist genau unter Zensur, zensieren oder der Schere im Kopf zu verstehen? Der Freund von Memmi Maulwurf macht sich bloggende Gedanken. Und Sorgen. Und weil heute Freitag, der 13. ist und es jetzt 5 vor 12 bei Wikipedia schlägt, geht dieses Blog online und nimmt die Töne des rosafarbenen Megaphons von Memmi Maulwurf entgegen.

Wenn jemand Texte vor Veröffentlichung lesen darf, obwohl der Autor das nicht möchte, dann spricht man von Zensur. Und wenn jemand dann darin herumstreicht oder sogar verbietet, den Text zu veröffentlichen, dann zensiert man.

Zensur

In der Bundesrepublik ist Zensur verboten. Das Grundgesetz bestimmt: "Eine Zensur findet nicht statt!"

Artikel 5 Grundgesetz
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Das heißt: Jeder darf veröffentlichen was und wann er will, ohne vorher um Erlaubnis zu bitten. Erst nach der Veröffentlichung kann der weitere Vertrieb verboten werden, falls der Inhalt gegen ein Gesetz verstößt. Auch Jugendliche haben das Recht, ohne Erlaubnis ihre Meinung zu publizieren. Nur in Bayerns Schulen wurde dieses Recht eingeschränkt. Hier darf der Direktor vor Veröffentlichung einer Schülerzeitung einen Blick auf die Druckvorlagen werfen und kann bestimmen, was noch geändert werden muss. Aber auch in anderen Bundesländern setzen Schulleiter gern den Rotstift an, um vor der Veröffentlichung der Schülerzeitung noch in den Texten herumzustreichen. Dort legen die Schüler ihre Zeitung vor, weil sie ihre Rechte nicht kennen. Häufig wissen sie nicht, dass sie als Redaktion der Schülerzeitung trotzdem die volle Verantwortung für den Inhalt tragen - auch für den, den der Direx eingebracht hat.

Deswegen ist es für junge Zeitungsmacher wichtig, die gesetzlichen Bestimmungen zu kennen.Unter Zensur versteht das Grundgesetz nur die vorherige Prüfung eines Werkes durch den Staat oder seine Institutionen (zum Beispiel der Schule). Grundsätzlich erlaubt ist dagegen die Prüfung eines Beitrages durch einen Verlag. Jeder Verlagsleiter, Intendant, Chefredakteur oder eine andere beauftragte Person kann Deine Beiträge vor Veröffentlichung kontrollieren. Beiträge mit strafbaren Inhalt muss der Prüfer zur Veröffentlichung ablehnen. Die Pressefreiheit endet da, wo sie gegen Gesetze, die für jedermann gelten, verstößt. So darf sie die Würde eines Menschen nicht verletzen, nicht zu Mord oder anderen Straftaten aufrufen.

Schere im Kopf

Auch eine Form der Zensur ist die Schere im Kopf. Die Selbstzensur setzt viel häufiger an, als viele glauben. Man will Fakten nicht nennen, um eine liebsame Person zu schützen. Aus Angst vor Ärger fällt der Kommentar wesentlich seichter aus, als geplant.

Den großzügigen Anzeigenschaltungen verdankt eine Firma, dass sie im Umweltschutzbericht nur in einem Nebensatz auftaucht. Gegen die Schere im Kopf gibt es kein Gesetz. Selbstzensur lässt sich auch kaum nachweisen. Trotzdem sollten Redakteure aufpassen. Wer Tatsachen verleugnet, verstößt gegen die Sorgfaltspflicht, die jeder Journalist hat, und muss mit einer Gegendarstellung rechnen.

Sieben Argumente gegen Zensur

Die Jugendpresse Deutschland setzt sich dafür ein, dass keine Schülerzeitung und kein Blogger mehr vor Veröffentlichung dem Schulleiter oder einem Lehrer vorgelegt werden muss. Sie hat sieben Argumente gesammelt, die dafür sprechen, dass Bloggers in absolut eigener Verantwortung ihre Meinung veröffentlichen dürfen. Folgende Gründe sprechen für eine inhaltlich absolute Eigenverantwortung der Blogger:

1. Es kam bisher kaum zu ernsthaften Verstößen gegen das Presserecht seitens der Schülerzeitungen. Im Gegenteil: Länder, in denen Schülerzeitungen nur noch dem Landespressegesetz unterstehen, berichten von positiven Erfahrungen, so Niedersachsen und Schleswig-Holstein.

2. Hat der Schulleiter die gesetzliche Möglichkeit, die Zeitung vor Vertrieb zu sehen oder ein Vertriebsverbot auszusprechen, kann die Redaktion ihre Zeitung auch vor dem Schultor verkaufen und entzieht sich so dem Einfluss der Schulleitung. Sie erreicht damit die gleichen Käufer und unterliegt nur noch den gesetzlichen Bestimmungen, die überall gelten. Gesonderte Verordnungen für Schülerzeitungen sind demnach wirkungslos.

3. Bei einer Prüfung der Schülerzeitung durch den Schulleiter vor der Herausgabe kann dieser missliebige Kritik streichen und so den angestrebten Dialog in der Schule verhindern.

4. Das Bewusstsein, die Zeitung vor Veröffentlichung vorlegen zu müssen, fördert bei Schülern die "Schere im Kopf" und erzieht zur Kritiklosigkeit.

5. Sollten die Schüler tatsächlich rechtliche Fragen zum Inhalt der Zeitung haben, können sie sich freiwillig an einen Lehrer ihres Vertrauens oder an einen Jugendpresseverband wenden.

6. Alle presserechtlichen Bestimmungen (Gegendarstellungsrecht etc.) gelten auch für Schülerzeitungen und sind ausreichend.

7. Sollte es tatsächlich zu Verstößen gegen das Pressegesetz kommen, dürfte der Schaden, den die Schülerredaktion angerichtet hat weit geringer sein, als wenn ein großes Medienunternehmen gegen das Presserecht verstößt. (Quelle: www.jugendpresse.de)